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Remapping Palestine

Termin: 23/1/2025
Historische und Geographische Entwicklungen, aktuelle Implikationen und Perspektiven im Nahost-Konflikt; Eine Veranstaltung von: Dar al Janub – Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative
Podiumsdiskussionen, Workshops, Ausstellung, Konzert Programm: Mittwoch, 19. Oktober 2011 18.00 – 18.45 Uhr | Eröffnung und Begrüßung 19.00 – 21.30 Uhr The Ongoing Nakba – Geschichte und Struktur einer 100jährigen Kolonialisierung Vorträge und Podiumsdiskussion mit: · Joseph Massad, Dozent an der New Yorker Columbia University für "Modern Arab Politics and Intellectual History", USA · Salman Abu Sitta, Gründer und Präsident der Palestine Land Society, Großbritannien Bestimmendes Selbstverständnis hegemonialer Wissenschaften in Europa und den USA ist das Prinzip der Objektivität. Die „historische Wahrheitsfindung“ im Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikt kann daher – so scheinen es die gängigen Diskurse … [weiterlesen]

Tunesien: Verfassungsgebende Versammlung in Gefahr

Bericht mit Bildern und Diskussion, Wien 21.8.11
18/8/2011
mit: Imad Garbaya, Exiltunesier aus dem linken, panarabischen Milieu; Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination, besuchte vor kurzem die revolutionäre Bewegung; Drago Sticker, Sprecher von Sumud, Freiwilligenassoziation für die Kunst des Widerstands
erster legaler Kongress der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens PCOT
Nur in Tunesien gelang es bisher der Demokratiebewegung eine verfassungsgebende Versammlung zu erzwingen. Doch gegen die von der Übergangsregierung vorschnell angesetzten Wahlen regte sich Widerstand. Die Opposition wollte nicht übertölpelt werden und verlangte Vorbereitungszeit. Die Wahlen wurden auf den 24.10. verschoben. Aber es wurden neue Hürden errichtet – die Einschreibung für die Wahlen, an der sich bisher nur wenige Prozent der Wahlberechtigten beteiligten, obwohl die Frist am 2.8. abläuft. Damit soll mutmaßlich die verfassungsgebende Versammlung delegitimiert werden. Die Opposition weist darauf hin, dass Wahlen auch nur auf der Basis des Personalausweises möglich sind. Neue Proteste gegen die Übergangsregierung liegen in der Luft. Eine gemeinsame Front der … [weiterlesen]

Revolution in den Mühen der Ebene

18/8/2011 · Von Imad Garbaya*
Über Franko-Laizismus, das Versäumnis der Revolutionsräte und die Gefahr der Nato
Kundgebung Wien Stephansplatz 15.1.11, einen Tag nach dem Umsturz
17. Dezember 2010: Mohamed Bouazizis Selbstverbrennung gibt den Startschuss für einen Aufstand, der zu erst von den Ärmsten und Benachteiligten getragen wird. Dieser Aufstand überraschte alle: das Regime, die Opposition, die Gewerkschaften. Dessen Kraft war so groß, dass sie schnell gezwungen wurden Position mit oder gegen die Bewegung zu beziehen. Der Letzte, der es verstand, war der Diktator Ben Ali selbst. In seiner letzten Rede am 13. Januar formulierte: ich habe euch verstanden! Am folgenden Tag verließ er unter dem Druck des Volks (und offensichtlich auch seiner Eliten) das Land, wohlgemerkt der Diktator aber nicht die Diktatur! Der 14. Jänner bezieht seiner Wichtigkeit nicht nur aus dem Faktum, dass an diesem Tag Ben Ali stürzte, sondern vor allem weil die ganze Welt … [weiterlesen]

Solidaritätsreise zur tunesischen Revolution

1.-8. Oktober 2011
10/8/2011
Am 17. Dezember 2010 zündete Mohamed Bouazizi sich selbst an. Bouazizi war einer der vielen ausgebildeten Arbeitslosen in Tunesien, die ihre Existenz als Straßenhändler fristen und von der Polizei drangsaliert werden. Sein verzweifelter Protest zündete den Funken, der zu den Aufständen in der ganzen arabischen Welt führte.
Bild
Doch nach der Vertreibung des Tyrannen hat sich an der sozialen Situation nicht viel geändert. Einige demokratische Grundrechte konnten durchgesetzt werden, doch tatsächliche Veränderungen sehen die Tunesier noch nicht. Zu groß ist das Elend, in dem eine Mehrheit zu leben gezwungen ist, während die alte Elite noch immer intakt ist. Die Forderung nach Gerechtigkeit wurde bisher völlig ignoriert. Die von der Polizei begangenen Verbrechen (hunderte Tote und tausende Verletzte) bleiben ungestraft. Vergangenen März führte Sumud bereits eine Solidaritätsreise durch, bei der wir diese Realität begreifen konnten (im doppelten Wortsinn). Dabei wurde gemeinsam mit Khayma (arab. für Zelt, Symbol der Volksbewegung) eine Kampagne zur Unterstützung der Märtyrer der Revolution … [weiterlesen]

Volksaufstand in Syrien zwischen Unterdrückung und Instrumentalisierung

Termin: 6/8/2011
Freitag, 16. September 2011, 19 Uhr Volksaufstand in Syrien zwischen Unterdrückung und Instrumentalisierung Mit: Soubhi Hadidi
S. Hadidi
Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) präsentiert in den kommenden Monaten im Rahmen einer Vortragsreihe Vertreter der demokratischen Bewegungen aus unterschiedlichen Ländern des Arabischen Raumes. Die Vortragsreihe bietet die Gelegenheit vertiefende Fragen zum Charakter und den Perspektiven der Demokratiebewegungen in den wichtigsten arabischen Ländern zu beantworten und Interessierten Einblick in die gesellschaftspolitischen Vorgänge im Arabischen Raum zu gewähren, Die Vorträge finden sowohl in Wien als auch in Graz statt. In Graz wird die Vortragsreihe in Zusammenarbeit mit dem Afro-Asiatischen Institut (AAI)-Graz abgehalten werden. S. Hadidi ist Literaturkritiker, Schriftsteller und Journalist. Hadidi wurde 1951 in der Stadt Kamischli in Syrien geboren. Er … [weiterlesen]

Kongress der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens

3/8/2011
Mehrere Tausend Menschen haben am ersten Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT) im großen Sportpalast von Tunis nach Jahrzehnten im Untergrund teilgenommen. Der Kongress sollte vor allem Stärke zeigen und der Gesellschaft signalisieren, dass die PCOT eine relevante politische Wahl ist – und das Zeichen fiel deutlich erfolgreich aus.
Es stellt sich jedoch auch die Frage, ob der Geist der Einheit, der sich zeigte, nicht auch zu einem Problem werden könnte, wenn es darum geht, breite Zustimmung zu gewinnen. Dass die Revolution sich einer überwältigenden Unterstützung in der Bevölkerung erfreut und dass es eine deutliche Mehrheit für die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung gibt, ist unbestreitbar; das gilt jedoch nicht für den Kommunismus oder gar für die Version des Kommunismus, welche die PCOT vertritt. Es ist kein Zufall, dass einige Mitglieder vorschlugen, den Namen der PCOT in „Arbeiterpartei“ zu ändern. Nach einem Kulturprogramm, das nicht nur das kommunistische Erbe betonte, sondern u.a. die Unterstützung für die palästinensische Sache bekräftigte, hielt der bekannte … [weiterlesen]

Syrien als Teil der arabischen Volksrevolte

Freiheit ist antiimperialistisch, Wahrheit ist revolutionär, imperialistische Intervention ist nie gerechtfertigt
15/7/2011 · Antiimperialistische Koordination (AIK) und Initiativ e.V. Duisburg
Die libysche Revolte bewirkte eine signifikante Veränderung im Charakter des “Arabischen Frühlings”, als sich diese von einer friedlichen Massenbewegung in einen bewaffneten Konflikt unter Eliten verwandelte, der von einer westlichen Intervention begleitet wird. Der Ausbruch der Proteste in Syrien zog daraufhin eine weitere Verwirrung innerhalb des progressiven und antiimperialistischen Spektrums nach sich. Die Situation ist in der Tat delikat.
Bild
Ein neuer Geist verbreitet sich in der Arabischen Region und nimmt unterschiedliche Formen von Bewegungen für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und nationale Souveränität an. Obwohl sich die Bewegungen mit den lokalen Umständen im jeweiligen Land befassen, ist ein neuer arabischer Geist unter den Volksmassen geboren. Diese haben bislang mehr politischen Mut, Organisationsfähigkeit und Klarheit in ihren Forderungen bewiesen, nicht nur als das erwartet werden konnte, sondern auch mehr als die meisten Oppositionseliten je hatten. Es ist dieser Geist, der eine tatsächliche Bedrohung für die Kompradorenregime in der Region darstellt und für die westliche Hegemonie die ernsteste Herausforderung seit den 1960er Jahren ist. Die libysche Revolte bewirkte eine signifikante Veränderung … [weiterlesen]

Oslo mahnt ! Hetze stoppen!

Termin: 23/1/2025
Nach dem Bombenanschlag in Oslo und dem anschließenden Massaker an mehr als 70 Jugendlichen der norwegischen Sozialdemokratie, ist von einer Tat eines „verwirrten“ Einzeltäters mit Kontakten in „rechtsextreme Kreise“ die Rede. Hass und Ausländerfeindlichkeit hätten einen persönlichkeitsgestörten Einzeltäter zu einer minutiös geplanten und mit eiskalter Grausamkeit durchgeführten Tat getrieben. Doch Breivik kam nicht aus dem Nichts.

Oslo mahnt ! Hetze stoppen!

29/7/2011 · Duisburger Netzwerk gegen Rechts
Kundgebung & Erklärung
Kundgebung, 30.7., 12 Uhr, Pauluskirche, Duisburg-Hochfeld Nach dem Bombenanschlag in Oslo und dem anschließenden Massaker an mehr als 70 Jugendlichen der norwegischen Sozialdemokratie, ist von einer Tat eines „verwirrten“ Einzeltäters mit Kontakten in „rechtsextreme Kreise“ die Rede. Hass und Ausländerfeindlichkeit hätten einen persönlichkeitsgestörten Einzeltäter zu einer minutiös geplanten und mit eiskalter Grausamkeit durchgeführten Tat getrieben. Doch Breivik kam nicht aus dem Nichts. Vielmehr ist er die militante Sperrspitze einer sich in Europa in den letzten Jahren ausbreitenden antiislamischen Hetze. Der Kampf gegen die „Kulturmarxisten“ und die schleichende „Islamisierung“ Europas, die er als die Motive, in einem im Internet veröffentlichten … [weiterlesen]

Das Massaker von Norwegen, der europäische Rechtsextremismus und die österreichische Regierung

28/7/2011
Am 22. Juli 2011 ermordet ein norwegischer Rechtsextremist knapp Hundert Kinder. Das schlimmste Beispiel rechter Gewalt in Skandinavien seit dem 2. Weltkrieg. Breivik ist dabei kein Neonazi, sondern bezeichnet sich als „christlich-konservativ“ – sein Feind sind die Muslime, sowie der „Mulitkulturalismus“ der diesen als Sprungbrett für die Beherrschung der Welt diene. Mit einem Gewaltakt demonstriert er dabei den Abschluss der Transformation Trägerideologie des europäischen Rechtsextremismus vom Antisemitismus zur Islamophobie.
Sofort nach dem Anschlag wird Breivik zum wahnsinnigen Psychopathen erklärt, obendrein zum Einzeltäter. Beides ist ziemlich sicher richtig. Niemand ohne ernsthafte Persönlichkeitsstörung bringt Hundert Kinder um. Und – ohne auszuschließen, dass es einzelne Komplizen gab – wir glauben nicht, dass eine relevante Strömung der europäischen Rechten eine Terrorkampagne gegen Regierungsziele beginnen will. Und demnächst der Bundestag von „Tempelrittern“ eingeäschert wird. Nur: Hitler hatte wohl auch eine Persönlichkeitsstörung, deswegen ist der Nationalsozialismus dennoch kein Zufall. Anderes Beispiel: Michelle Bachmann glaubt, dass die USA von Gott bestraft und zerstört wird, sollte Israel auch nur einen Zentimeter des Westjordanlands aufgeben. Wir glauben wohl, dass es … [weiterlesen]

Arabischer Frühling

Veranstaltungsreihe zu den arabischen Demokratiebewegungen
20/7/2011 · Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ)
Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) präsentiert Vertreter der demokratischen Bewegungen aus dem Arabischen Raum. Die Vortragsreihe bietet die Gelegenheit vertiefende Fragen zum Charakter und den Perspektiven der Demokratiebewegungen in den wichtigsten arabischen Ländern zu stellen. Interessierten gewährt sie Einblick in die gesellschaftspolitischen Vorgänge.
6975
Das Jahr 2011 wird als das Jahr der arabischen Volksaufstände in die Geschichte eingehen. Die tunesische Revolte und der Fall des Diktators Ben Ali beschleunigten einen Prozess im Arabischen Raum, der nach langen Jahren politischer Repression, Korruption und Verarmung den Volkszorn aufflammen ließ. In Ägypten, Libyen, Jordanien, Jemen, Syrien, Bahrain, Algerien und sogar Saudi-Arabien protestieren zwar Menschen unterschiedlicher Auffassungen – letztendlich stellen sie jedoch alle die selben Forderungen nach Demokratie, Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und nationaler Souveränität. Nach Monaten der Proteste versuchen die Regime in allen betroffenen Ländern die Errungenschaften der Volksbewegungen rückgängig zu machen und ihre Weiterentwicklung zu verhindern. Im Westen wird … [weiterlesen]

Tunesien: Verfassungsgebende Versammlung in Gefahr

Termin: 23/1/2025
Bericht mit Bildern und Diskussion
mit: Imad Garbaya, Exiltunesier aus dem linken, panarabischen Milieu Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination, besuchte vor kurzem die revolutionäre Bewegung Drago Sticker, Sprecher von Sumud, Freiwilligenassoziation für die Kunst des Widerstands Nur in Tunesien gelang es bisher der Demokratiebewegung eine verfassungsgebende Versammlung zu erzwingen. Doch gegen die von der Übergangsregierung vorschnell angesetzten Wahlen regte sich Widerstand. Die Opposition wollte nicht übertölpelt werden und verlangte Vorbereitungszeit. Die Wahlen wurden auf den 24.10. verschoben. Aber es wurden neue Hürden errichtet – die Einschreibung für die Wahlen, an der sich bisher nur wenige Prozent der Wahlberechtigten beteiligten, obwohl die Frist am 2.8. abläuft. Damit … [weiterlesen]

Endgame?

Seminar: Der Euro in der Krise
Termin: 23/1/2025
15.10.: mit E. Finalis, Kommunistische Organisation Griechenlands; A.F. Reiterer, Soziologe; St. Hinsch, Ökonom
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15h, Stefan Hinsch, Ökonom: „Wenn Deutschland nicht ein Mindestmaß an sozialem Ausgleich akzeptiert, dann ist das das Ende der Euro-Zone“ 16h30, Albert F. Reiterer, Soziologe: „Die Euro-Rettungsschirme sind der Versuch der unmittelbaren Kontrolle Südeuropas durch die kapitalistischen Zentren“ 18h, Errikos Finalis, Aktivist, Kommunistische Organisation Griechenlands: „Die Griechische Bevölkerung verblutet für die Interessen der Oligarchie“ Die Euro-Krise ist eine politische Krise. Es ist eine Krise des politischen Modells der EU. Sie, das supra-nationale bürokratische Imperium, wollte die Einheitswährung Euro als eine eiserne Faust einsetzen: damit will sie neoliberale Disziplin im Zentrum und im ersten Kreis der Peripherie, im Mittelmeer-Raum und im … [weiterlesen]

Antiimperialistisches Sommerseminar Kärnten 2011

Impressionen in Bildern
12/7/2011
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Bilder vorwiegend von Anna-Maria … [weiterlesen]

Arabische Revolutionen am Scheideweg

Ägypten: Kifaya ruft zu einer arabischen Front gegen US-Amerikanischen Hegemonie
7/7/2011 · AIK
In einem neuen Kommunique begrüßte die ägyptische Oppositionsbewegung Kifaya [arabisch für „Es reicht!“] die Aufstände gegen die Tyranneien in den arabischen Staaten und betrachtete sie als „neue Risse in der US-Hegemonie in der arabisch Region“.
Kifaya warnte vor der Gegenoffensive des US-Imperialismus und des Zionismus, die sich in den Spannungen in Ostafrika, im drohenden Wasserkrieg am Nil sowie in den stattfindenden und androhenden Militärinterventionen der NATO. „Solidarisieren wir uns alle gegen jede Militärintervention zur Unterdrückung der Volksaufstände. Unsere Arabischen Völker müssen gegen jede Fremdintervention aufstehen, sei es regional oder international, sei es die NATO oder der Golfkooperationsrat“. Kifaya verurteilte die militärische Intervention der NATO in Libyen schärfstens, die „von den selben Kräften abgesegnet wurde, welche die US-Invasion des Iraks begrüßt hatten“. Kifaya warnte in ihrem Kommunique vor einer Widerholung dieses Szenarios in Syrien oder anderen arabischen Ländern. Als … [weiterlesen]

Lasst uns fahren!

5/7/2011
Protest vor der griechischen Botschaft in Wien für das Demonstrationsrecht, 6. Juli 2011
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Mittwoch, 6. Juli 2011 - 10:00 Argentinierstraße 14, 1040 Wien Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit Füßen. Denn die Gaza-Flotillie ist eine gewaltige internationale Demonstration nicht nur gegen den schleichenden Völkermord Israels, sondern gegen die Komplizenschaft der USA und Europas. Hunderte AktivistInnen sitzen in Griechenland fest, Zehntausende wollten sich beteiligen und große Teile der Bevölkerung stehen hinter der Aktion. Doch die griechische Regierung steht unter dem Kuratel der EU und diese geht wiederum immer mit den USA und Israel – demokratische und … [weiterlesen]

Lasst uns fahren!

Termin: 23/1/2025
Protest vor der griechischen Botschaft in Wien für das Demonstrationsrecht
Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit Füßen. Denn die Gaza-Flotillie ist eine gewaltige internationale Demonstration nicht nur gegen den schleichenden Völkermord Israels, sondern gegen die Komplizenschaft der USA und Europas. Hunderte AktivistInnen sitzen in Griechenland fest, Zehntausende wollten sich beteiligen und große Teile der Bevölkerung stehen hinter der Aktion. Doch die griechische Regierung steht unter dem Kuratel der EU und diese geht wiederum immer mit den USA und Israel – demokratische und Menschenrechte hin oder her. Schall und Rauch sind auch die Worte des … [weiterlesen]

Israel sabotiert, Griechenland verzögert

Kampf für das Auslaufen der Gaza-Schiffe
4/7/2011 · Von Leo Gabriel
Bericht vom 1. Juli 2011
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Als einen "Akt des internationalen Terrorismus" bezeichnete gestern der irische Abgeordnete zum Europaparlament Paul Murphy von der Sozialistischen Partei den Sabotageakt gegen die MV Saoirse, die sich im türkischen Hafen Gocek befand und hinter der eine paramilitärische Aktion des israelischen Geheimdiensts vermutet wird. Es war dies das Zweitemal innerhalb von drei Tagen, dass ein Schiff der Gaza Flotte auf die gleiche, hinterhältige Art und Weise beschädigt wurde, die - falls nicht rechtzeitig entdeckt - das Leben von an die hundert AktivistInnen und JournalistInnen aufs Spiel gesetzt hätte. Ebenso wie auf der griechischen Juliani, wo der Vorfall am vergangenen Montag entdeckt wurde, war vermutlich durch Taucher einer Spezialeinheit die Transmissionsachse der Schiffsschraube … [weiterlesen]

Ägypten: Revolution wieder am Tahrir-Platz

Repressionspolizei ist zurück
1/7/2011 · Mohammed Aburous
Der Kairoer Tahrir-Platz ist wieder von Protestierenden dauerbesetzt. Nach der Rückkehr der verhassten Polizei der „Zentralsicherheit“ und derer gewaltsamen Umgang mit Demonstranten, wollen letztere auf der Straße bleiben, bis Forderungen des Volksaufstands erfüllt werden. Von der Aktion distanzierten sich diesmal einige wesentliche politische Kräfte. Jedoch sind die Revolutionäre wieder am Tahrir-Platz.
Tahrir; 30.06.2011
Eine Lange Nacht am Tahrir In der Nacht von 28. auf den 29. Juni kam es am Tahrir-Platz und im Zentrum Kairos erneut zu Straßengefechten zwischen ägyptischen Aktivisten und den zurückkehrenden verhassten Truppen der „Zentralsicherheit“. Begonnen haben die Auseinandersetzungen, als eine Gruppe von Angehörigen der Märtyrer des Aufstands von Personen in Zivil angegriffen wurde und am Betreten einer Gedenkfeier für die Märtyrer gehindert wurde. Bei der Feier wurde gefordert, die Verantwortlichen am Mord an mehr als 800 Demonstranten zur Verantwortung zu ziehen. Die Angehörigen der Märtyrer und hunderte Aktivisten bewegten sich in Richtung Innenministerium. Nach heftiger Auseinandersetzung vor dem Ministerium beschlossen die Demonstranten, zum Tahrir-Platz zu ziehen. Die … [weiterlesen]

Lieberman in Wien

Eine weitere Schande für die österreichische Regierung
30/6/2011 · Antiimperialistische Koordination (AIK)
Offensichtlich erlebt die österreichische Außenpolitik einen noch nie da gewesenen Tiefpunkt, nicht nur der Ethik, sondern auch der politischen Intelligenz. Während die israelische Marine das nächste Massaker an Solidaritätsaktivisten vorbereitet, die mit der Freiheitsflotille II nach Gaza segeln, empfängt die österreichische Regierung die Symbolfigur israelischer Aggressivität und israelischen Rassismus.
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Liebermann, der moldawische Immigrant, der in Hass und Rassismus die Gründergeneration des Staates Israel übertroffen hat, will keine Araber im Land sehen. Er steht hinter mehreren rassistischen Gesetzesentwurfe, deren Ziel es ist, Arabern das Leben schwerzumachen. Der Politiker, der die Vertreibung der übrigen Palästinenser aus dem Land, und die Zerstörung des ägyptischen Aswan-Damms fordert, macht eine Welttour, um Staaten zu überzeugen, dass eine Staatserklärung seitens der Palästinenser dem Friedensprozess schädlich sei. Die israelische Regierung will internationalen Druck auf die palästinensische Behörde (PNA) erzeugen, um die angekündigte Staatserklärung und den Gang vor die UNO zu verhindern bzw. zu vereiteln. Diese Staatserklärung kann tatsächlich als ein … [weiterlesen]

Remapping Palestine

Termin: 23/1/2025
Historische und Geographische Entwicklungen, aktuelle Implikationen und Perspektiven im Nahost-Konflikt; Eine Veranstaltung von: Dar al Janub – Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative
Podiumsdiskussionen, Workshops, Ausstellung, Konzert Programm: Mittwoch, 19. Oktober 2011 18.00 – 18.45 Uhr | Eröffnung und Begrüßung 19.00 – 21.30 Uhr The Ongoing Nakba – Geschichte und Struktur einer 100jährigen Kolonialisierung Vorträge und Podiumsdiskussion mit: · Joseph Massad, Dozent an der New Yorker Columbia University für "Modern Arab Politics and Intellectual History", USA · Salman Abu Sitta, Gründer und Präsident der Palestine Land Society, Großbritannien Bestimmendes Selbstverständnis hegemonialer Wissenschaften in Europa und den USA ist das Prinzip der Objektivität. Die „historische Wahrheitsfindung“ im Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikt kann daher – so scheinen es die gängigen Diskurse … [weiterlesen]

Tunesien: Verfassungsgebende Versammlung in Gefahr

Bericht mit Bildern und Diskussion, Wien 21.8.11
18/8/2011
mit: Imad Garbaya, Exiltunesier aus dem linken, panarabischen Milieu; Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination, besuchte vor kurzem die revolutionäre Bewegung; Drago Sticker, Sprecher von Sumud, Freiwilligenassoziation für die Kunst des Widerstands
erster legaler Kongress der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens PCOT
Nur in Tunesien gelang es bisher der Demokratiebewegung eine verfassungsgebende Versammlung zu erzwingen. Doch gegen die von der Übergangsregierung vorschnell angesetzten Wahlen regte sich Widerstand. Die Opposition wollte nicht übertölpelt werden und verlangte Vorbereitungszeit. Die Wahlen wurden auf den 24.10. verschoben. Aber es wurden neue Hürden errichtet – die Einschreibung für die Wahlen, an der sich bisher nur wenige Prozent der Wahlberechtigten beteiligten, obwohl die Frist am 2.8. abläuft. Damit soll mutmaßlich die verfassungsgebende Versammlung delegitimiert werden. Die Opposition weist darauf hin, dass Wahlen auch nur auf der Basis des Personalausweises möglich sind. Neue Proteste gegen die Übergangsregierung liegen in der Luft. Eine gemeinsame Front der … [weiterlesen]

Revolution in den Mühen der Ebene

18/8/2011 · Von Imad Garbaya*
Über Franko-Laizismus, das Versäumnis der Revolutionsräte und die Gefahr der Nato
Kundgebung Wien Stephansplatz 15.1.11, einen Tag nach dem Umsturz
17. Dezember 2010: Mohamed Bouazizis Selbstverbrennung gibt den Startschuss für einen Aufstand, der zu erst von den Ärmsten und Benachteiligten getragen wird. Dieser Aufstand überraschte alle: das Regime, die Opposition, die Gewerkschaften. Dessen Kraft war so groß, dass sie schnell gezwungen wurden Position mit oder gegen die Bewegung zu beziehen. Der Letzte, der es verstand, war der Diktator Ben Ali selbst. In seiner letzten Rede am 13. Januar formulierte: ich habe euch verstanden! Am folgenden Tag verließ er unter dem Druck des Volks (und offensichtlich auch seiner Eliten) das Land, wohlgemerkt der Diktator aber nicht die Diktatur! Der 14. Jänner bezieht seiner Wichtigkeit nicht nur aus dem Faktum, dass an diesem Tag Ben Ali stürzte, sondern vor allem weil die ganze Welt … [weiterlesen]

Solidaritätsreise zur tunesischen Revolution

1.-8. Oktober 2011
10/8/2011
Am 17. Dezember 2010 zündete Mohamed Bouazizi sich selbst an. Bouazizi war einer der vielen ausgebildeten Arbeitslosen in Tunesien, die ihre Existenz als Straßenhändler fristen und von der Polizei drangsaliert werden. Sein verzweifelter Protest zündete den Funken, der zu den Aufständen in der ganzen arabischen Welt führte.
Bild
Doch nach der Vertreibung des Tyrannen hat sich an der sozialen Situation nicht viel geändert. Einige demokratische Grundrechte konnten durchgesetzt werden, doch tatsächliche Veränderungen sehen die Tunesier noch nicht. Zu groß ist das Elend, in dem eine Mehrheit zu leben gezwungen ist, während die alte Elite noch immer intakt ist. Die Forderung nach Gerechtigkeit wurde bisher völlig ignoriert. Die von der Polizei begangenen Verbrechen (hunderte Tote und tausende Verletzte) bleiben ungestraft. Vergangenen März führte Sumud bereits eine Solidaritätsreise durch, bei der wir diese Realität begreifen konnten (im doppelten Wortsinn). Dabei wurde gemeinsam mit Khayma (arab. für Zelt, Symbol der Volksbewegung) eine Kampagne zur Unterstützung der Märtyrer der Revolution … [weiterlesen]

Volksaufstand in Syrien zwischen Unterdrückung und Instrumentalisierung

Termin: 6/8/2011
Freitag, 16. September 2011, 19 Uhr Volksaufstand in Syrien zwischen Unterdrückung und Instrumentalisierung Mit: Soubhi Hadidi
S. Hadidi
Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) präsentiert in den kommenden Monaten im Rahmen einer Vortragsreihe Vertreter der demokratischen Bewegungen aus unterschiedlichen Ländern des Arabischen Raumes. Die Vortragsreihe bietet die Gelegenheit vertiefende Fragen zum Charakter und den Perspektiven der Demokratiebewegungen in den wichtigsten arabischen Ländern zu beantworten und Interessierten Einblick in die gesellschaftspolitischen Vorgänge im Arabischen Raum zu gewähren, Die Vorträge finden sowohl in Wien als auch in Graz statt. In Graz wird die Vortragsreihe in Zusammenarbeit mit dem Afro-Asiatischen Institut (AAI)-Graz abgehalten werden. S. Hadidi ist Literaturkritiker, Schriftsteller und Journalist. Hadidi wurde 1951 in der Stadt Kamischli in Syrien geboren. Er … [weiterlesen]

Kongress der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens

3/8/2011
Mehrere Tausend Menschen haben am ersten Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT) im großen Sportpalast von Tunis nach Jahrzehnten im Untergrund teilgenommen. Der Kongress sollte vor allem Stärke zeigen und der Gesellschaft signalisieren, dass die PCOT eine relevante politische Wahl ist – und das Zeichen fiel deutlich erfolgreich aus.
Es stellt sich jedoch auch die Frage, ob der Geist der Einheit, der sich zeigte, nicht auch zu einem Problem werden könnte, wenn es darum geht, breite Zustimmung zu gewinnen. Dass die Revolution sich einer überwältigenden Unterstützung in der Bevölkerung erfreut und dass es eine deutliche Mehrheit für die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung gibt, ist unbestreitbar; das gilt jedoch nicht für den Kommunismus oder gar für die Version des Kommunismus, welche die PCOT vertritt. Es ist kein Zufall, dass einige Mitglieder vorschlugen, den Namen der PCOT in „Arbeiterpartei“ zu ändern. Nach einem Kulturprogramm, das nicht nur das kommunistische Erbe betonte, sondern u.a. die Unterstützung für die palästinensische Sache bekräftigte, hielt der bekannte … [weiterlesen]

Syrien als Teil der arabischen Volksrevolte

Freiheit ist antiimperialistisch, Wahrheit ist revolutionär, imperialistische Intervention ist nie gerechtfertigt
15/7/2011 · Antiimperialistische Koordination (AIK) und Initiativ e.V. Duisburg
Die libysche Revolte bewirkte eine signifikante Veränderung im Charakter des “Arabischen Frühlings”, als sich diese von einer friedlichen Massenbewegung in einen bewaffneten Konflikt unter Eliten verwandelte, der von einer westlichen Intervention begleitet wird. Der Ausbruch der Proteste in Syrien zog daraufhin eine weitere Verwirrung innerhalb des progressiven und antiimperialistischen Spektrums nach sich. Die Situation ist in der Tat delikat.
Bild
Ein neuer Geist verbreitet sich in der Arabischen Region und nimmt unterschiedliche Formen von Bewegungen für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und nationale Souveränität an. Obwohl sich die Bewegungen mit den lokalen Umständen im jeweiligen Land befassen, ist ein neuer arabischer Geist unter den Volksmassen geboren. Diese haben bislang mehr politischen Mut, Organisationsfähigkeit und Klarheit in ihren Forderungen bewiesen, nicht nur als das erwartet werden konnte, sondern auch mehr als die meisten Oppositionseliten je hatten. Es ist dieser Geist, der eine tatsächliche Bedrohung für die Kompradorenregime in der Region darstellt und für die westliche Hegemonie die ernsteste Herausforderung seit den 1960er Jahren ist. Die libysche Revolte bewirkte eine signifikante Veränderung … [weiterlesen]

Oslo mahnt ! Hetze stoppen!

Termin: 23/1/2025
Nach dem Bombenanschlag in Oslo und dem anschließenden Massaker an mehr als 70 Jugendlichen der norwegischen Sozialdemokratie, ist von einer Tat eines „verwirrten“ Einzeltäters mit Kontakten in „rechtsextreme Kreise“ die Rede. Hass und Ausländerfeindlichkeit hätten einen persönlichkeitsgestörten Einzeltäter zu einer minutiös geplanten und mit eiskalter Grausamkeit durchgeführten Tat getrieben. Doch Breivik kam nicht aus dem Nichts.

Oslo mahnt ! Hetze stoppen!

29/7/2011 · Duisburger Netzwerk gegen Rechts
Kundgebung & Erklärung
Kundgebung, 30.7., 12 Uhr, Pauluskirche, Duisburg-Hochfeld Nach dem Bombenanschlag in Oslo und dem anschließenden Massaker an mehr als 70 Jugendlichen der norwegischen Sozialdemokratie, ist von einer Tat eines „verwirrten“ Einzeltäters mit Kontakten in „rechtsextreme Kreise“ die Rede. Hass und Ausländerfeindlichkeit hätten einen persönlichkeitsgestörten Einzeltäter zu einer minutiös geplanten und mit eiskalter Grausamkeit durchgeführten Tat getrieben. Doch Breivik kam nicht aus dem Nichts. Vielmehr ist er die militante Sperrspitze einer sich in Europa in den letzten Jahren ausbreitenden antiislamischen Hetze. Der Kampf gegen die „Kulturmarxisten“ und die schleichende „Islamisierung“ Europas, die er als die Motive, in einem im Internet veröffentlichten … [weiterlesen]

Das Massaker von Norwegen, der europäische Rechtsextremismus und die österreichische Regierung

28/7/2011
Am 22. Juli 2011 ermordet ein norwegischer Rechtsextremist knapp Hundert Kinder. Das schlimmste Beispiel rechter Gewalt in Skandinavien seit dem 2. Weltkrieg. Breivik ist dabei kein Neonazi, sondern bezeichnet sich als „christlich-konservativ“ – sein Feind sind die Muslime, sowie der „Mulitkulturalismus“ der diesen als Sprungbrett für die Beherrschung der Welt diene. Mit einem Gewaltakt demonstriert er dabei den Abschluss der Transformation Trägerideologie des europäischen Rechtsextremismus vom Antisemitismus zur Islamophobie.
Sofort nach dem Anschlag wird Breivik zum wahnsinnigen Psychopathen erklärt, obendrein zum Einzeltäter. Beides ist ziemlich sicher richtig. Niemand ohne ernsthafte Persönlichkeitsstörung bringt Hundert Kinder um. Und – ohne auszuschließen, dass es einzelne Komplizen gab – wir glauben nicht, dass eine relevante Strömung der europäischen Rechten eine Terrorkampagne gegen Regierungsziele beginnen will. Und demnächst der Bundestag von „Tempelrittern“ eingeäschert wird. Nur: Hitler hatte wohl auch eine Persönlichkeitsstörung, deswegen ist der Nationalsozialismus dennoch kein Zufall. Anderes Beispiel: Michelle Bachmann glaubt, dass die USA von Gott bestraft und zerstört wird, sollte Israel auch nur einen Zentimeter des Westjordanlands aufgeben. Wir glauben wohl, dass es … [weiterlesen]

Arabischer Frühling

Veranstaltungsreihe zu den arabischen Demokratiebewegungen
20/7/2011 · Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ)
Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) präsentiert Vertreter der demokratischen Bewegungen aus dem Arabischen Raum. Die Vortragsreihe bietet die Gelegenheit vertiefende Fragen zum Charakter und den Perspektiven der Demokratiebewegungen in den wichtigsten arabischen Ländern zu stellen. Interessierten gewährt sie Einblick in die gesellschaftspolitischen Vorgänge.
6975
Das Jahr 2011 wird als das Jahr der arabischen Volksaufstände in die Geschichte eingehen. Die tunesische Revolte und der Fall des Diktators Ben Ali beschleunigten einen Prozess im Arabischen Raum, der nach langen Jahren politischer Repression, Korruption und Verarmung den Volkszorn aufflammen ließ. In Ägypten, Libyen, Jordanien, Jemen, Syrien, Bahrain, Algerien und sogar Saudi-Arabien protestieren zwar Menschen unterschiedlicher Auffassungen – letztendlich stellen sie jedoch alle die selben Forderungen nach Demokratie, Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und nationaler Souveränität. Nach Monaten der Proteste versuchen die Regime in allen betroffenen Ländern die Errungenschaften der Volksbewegungen rückgängig zu machen und ihre Weiterentwicklung zu verhindern. Im Westen wird … [weiterlesen]

Tunesien: Verfassungsgebende Versammlung in Gefahr

Termin: 23/1/2025
Bericht mit Bildern und Diskussion
mit: Imad Garbaya, Exiltunesier aus dem linken, panarabischen Milieu Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination, besuchte vor kurzem die revolutionäre Bewegung Drago Sticker, Sprecher von Sumud, Freiwilligenassoziation für die Kunst des Widerstands Nur in Tunesien gelang es bisher der Demokratiebewegung eine verfassungsgebende Versammlung zu erzwingen. Doch gegen die von der Übergangsregierung vorschnell angesetzten Wahlen regte sich Widerstand. Die Opposition wollte nicht übertölpelt werden und verlangte Vorbereitungszeit. Die Wahlen wurden auf den 24.10. verschoben. Aber es wurden neue Hürden errichtet – die Einschreibung für die Wahlen, an der sich bisher nur wenige Prozent der Wahlberechtigten beteiligten, obwohl die Frist am 2.8. abläuft. Damit … [weiterlesen]

Endgame?

Seminar: Der Euro in der Krise
Termin: 23/1/2025
15.10.: mit E. Finalis, Kommunistische Organisation Griechenlands; A.F. Reiterer, Soziologe; St. Hinsch, Ökonom
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15h, Stefan Hinsch, Ökonom: „Wenn Deutschland nicht ein Mindestmaß an sozialem Ausgleich akzeptiert, dann ist das das Ende der Euro-Zone“ 16h30, Albert F. Reiterer, Soziologe: „Die Euro-Rettungsschirme sind der Versuch der unmittelbaren Kontrolle Südeuropas durch die kapitalistischen Zentren“ 18h, Errikos Finalis, Aktivist, Kommunistische Organisation Griechenlands: „Die Griechische Bevölkerung verblutet für die Interessen der Oligarchie“ Die Euro-Krise ist eine politische Krise. Es ist eine Krise des politischen Modells der EU. Sie, das supra-nationale bürokratische Imperium, wollte die Einheitswährung Euro als eine eiserne Faust einsetzen: damit will sie neoliberale Disziplin im Zentrum und im ersten Kreis der Peripherie, im Mittelmeer-Raum und im … [weiterlesen]

Antiimperialistisches Sommerseminar Kärnten 2011

Impressionen in Bildern
12/7/2011
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Bilder vorwiegend von Anna-Maria … [weiterlesen]

Arabische Revolutionen am Scheideweg

Ägypten: Kifaya ruft zu einer arabischen Front gegen US-Amerikanischen Hegemonie
7/7/2011 · AIK
In einem neuen Kommunique begrüßte die ägyptische Oppositionsbewegung Kifaya [arabisch für „Es reicht!“] die Aufstände gegen die Tyranneien in den arabischen Staaten und betrachtete sie als „neue Risse in der US-Hegemonie in der arabisch Region“.
Kifaya warnte vor der Gegenoffensive des US-Imperialismus und des Zionismus, die sich in den Spannungen in Ostafrika, im drohenden Wasserkrieg am Nil sowie in den stattfindenden und androhenden Militärinterventionen der NATO. „Solidarisieren wir uns alle gegen jede Militärintervention zur Unterdrückung der Volksaufstände. Unsere Arabischen Völker müssen gegen jede Fremdintervention aufstehen, sei es regional oder international, sei es die NATO oder der Golfkooperationsrat“. Kifaya verurteilte die militärische Intervention der NATO in Libyen schärfstens, die „von den selben Kräften abgesegnet wurde, welche die US-Invasion des Iraks begrüßt hatten“. Kifaya warnte in ihrem Kommunique vor einer Widerholung dieses Szenarios in Syrien oder anderen arabischen Ländern. Als … [weiterlesen]

Lasst uns fahren!

5/7/2011
Protest vor der griechischen Botschaft in Wien für das Demonstrationsrecht, 6. Juli 2011
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Mittwoch, 6. Juli 2011 - 10:00 Argentinierstraße 14, 1040 Wien Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit Füßen. Denn die Gaza-Flotillie ist eine gewaltige internationale Demonstration nicht nur gegen den schleichenden Völkermord Israels, sondern gegen die Komplizenschaft der USA und Europas. Hunderte AktivistInnen sitzen in Griechenland fest, Zehntausende wollten sich beteiligen und große Teile der Bevölkerung stehen hinter der Aktion. Doch die griechische Regierung steht unter dem Kuratel der EU und diese geht wiederum immer mit den USA und Israel – demokratische und … [weiterlesen]

Lasst uns fahren!

Termin: 23/1/2025
Protest vor der griechischen Botschaft in Wien für das Demonstrationsrecht
Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit Füßen. Denn die Gaza-Flotillie ist eine gewaltige internationale Demonstration nicht nur gegen den schleichenden Völkermord Israels, sondern gegen die Komplizenschaft der USA und Europas. Hunderte AktivistInnen sitzen in Griechenland fest, Zehntausende wollten sich beteiligen und große Teile der Bevölkerung stehen hinter der Aktion. Doch die griechische Regierung steht unter dem Kuratel der EU und diese geht wiederum immer mit den USA und Israel – demokratische und Menschenrechte hin oder her. Schall und Rauch sind auch die Worte des … [weiterlesen]

Israel sabotiert, Griechenland verzögert

Kampf für das Auslaufen der Gaza-Schiffe
4/7/2011 · Von Leo Gabriel
Bericht vom 1. Juli 2011
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Als einen "Akt des internationalen Terrorismus" bezeichnete gestern der irische Abgeordnete zum Europaparlament Paul Murphy von der Sozialistischen Partei den Sabotageakt gegen die MV Saoirse, die sich im türkischen Hafen Gocek befand und hinter der eine paramilitärische Aktion des israelischen Geheimdiensts vermutet wird. Es war dies das Zweitemal innerhalb von drei Tagen, dass ein Schiff der Gaza Flotte auf die gleiche, hinterhältige Art und Weise beschädigt wurde, die - falls nicht rechtzeitig entdeckt - das Leben von an die hundert AktivistInnen und JournalistInnen aufs Spiel gesetzt hätte. Ebenso wie auf der griechischen Juliani, wo der Vorfall am vergangenen Montag entdeckt wurde, war vermutlich durch Taucher einer Spezialeinheit die Transmissionsachse der Schiffsschraube … [weiterlesen]

Ägypten: Revolution wieder am Tahrir-Platz

Repressionspolizei ist zurück
1/7/2011 · Mohammed Aburous
Der Kairoer Tahrir-Platz ist wieder von Protestierenden dauerbesetzt. Nach der Rückkehr der verhassten Polizei der „Zentralsicherheit“ und derer gewaltsamen Umgang mit Demonstranten, wollen letztere auf der Straße bleiben, bis Forderungen des Volksaufstands erfüllt werden. Von der Aktion distanzierten sich diesmal einige wesentliche politische Kräfte. Jedoch sind die Revolutionäre wieder am Tahrir-Platz.
Tahrir; 30.06.2011
Eine Lange Nacht am Tahrir In der Nacht von 28. auf den 29. Juni kam es am Tahrir-Platz und im Zentrum Kairos erneut zu Straßengefechten zwischen ägyptischen Aktivisten und den zurückkehrenden verhassten Truppen der „Zentralsicherheit“. Begonnen haben die Auseinandersetzungen, als eine Gruppe von Angehörigen der Märtyrer des Aufstands von Personen in Zivil angegriffen wurde und am Betreten einer Gedenkfeier für die Märtyrer gehindert wurde. Bei der Feier wurde gefordert, die Verantwortlichen am Mord an mehr als 800 Demonstranten zur Verantwortung zu ziehen. Die Angehörigen der Märtyrer und hunderte Aktivisten bewegten sich in Richtung Innenministerium. Nach heftiger Auseinandersetzung vor dem Ministerium beschlossen die Demonstranten, zum Tahrir-Platz zu ziehen. Die … [weiterlesen]

Lieberman in Wien

Eine weitere Schande für die österreichische Regierung
30/6/2011 · Antiimperialistische Koordination (AIK)
Offensichtlich erlebt die österreichische Außenpolitik einen noch nie da gewesenen Tiefpunkt, nicht nur der Ethik, sondern auch der politischen Intelligenz. Während die israelische Marine das nächste Massaker an Solidaritätsaktivisten vorbereitet, die mit der Freiheitsflotille II nach Gaza segeln, empfängt die österreichische Regierung die Symbolfigur israelischer Aggressivität und israelischen Rassismus.
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Liebermann, der moldawische Immigrant, der in Hass und Rassismus die Gründergeneration des Staates Israel übertroffen hat, will keine Araber im Land sehen. Er steht hinter mehreren rassistischen Gesetzesentwurfe, deren Ziel es ist, Arabern das Leben schwerzumachen. Der Politiker, der die Vertreibung der übrigen Palästinenser aus dem Land, und die Zerstörung des ägyptischen Aswan-Damms fordert, macht eine Welttour, um Staaten zu überzeugen, dass eine Staatserklärung seitens der Palästinenser dem Friedensprozess schädlich sei. Die israelische Regierung will internationalen Druck auf die palästinensische Behörde (PNA) erzeugen, um die angekündigte Staatserklärung und den Gang vor die UNO zu verhindern bzw. zu vereiteln. Diese Staatserklärung kann tatsächlich als ein … [weiterlesen]
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