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Krisen, lange Wellen und die Folgen

von Albert F. Reiterer
13/1/2011
Die Finanzkrise ist ein wesentlicher Schritt zu einer Umstrukturierung des wirtschaftlichen Weltsystems: Die hoch entwickelten Zentren werden und müssen sich – mit wichtigen Ausnahmen sowohl hinsichtlich der Produkte als auch was bestimmte Länder betrifft – noch stärker auf die profitable Rolle als Steuerungszentren zurückziehen.
Wir veröffentlichen hiermit Diskussionsbeiträge zur „Tagung der Ungläubigen: Krise, Weltordnung, Hegemonie“. Sie dienen dazu die Debatten anzustoßen und verstehen sich als Entwürfe, die als Ergebnis der Zusammenkunft noch verändert werden können. Thesen Generalthese Die Finanzkrise war/ist ein wesentlicher Schritt zu einer Umstrukturierung des wirtschaftlichen Weltsystems: Die hoch entwickelten Zentren werden und müssen sich – mit wichtigen Ausnahmen sowohl hinsichtlich der Produkte als auch was bestimmte Länder betrifft – noch stärker auf die profitable Rolle als Steuerungszentren zurück ziehen. Die Subzentren und die Halbperipherie werden zu den eigentlichen Produzenten einer mondialisierten Welt. Die Peripherie (LLDCs, schlechtest entwickelte Länder) werden … [weiterlesen]

Bemerkungen zur Rolle Chinas, Indiens, Brasiliens und Südafrikas

von Klaus Boos
13/1/2011
Ist der Aufstieg Chinas nur zeitweilig? Welche Bedeutung hat der Aufstieg Chinas für den Rest der Schwellen- und Entwicklungsländer? Welche Auswirkungen werden diese Änderungen auf das Weltsystem in dem wir seit fast 500 Jahren leben haben?
Wir veröffentlichen hiermit Diskussionsbeiträge zur „Tagung der Ungläubigen: Krise, Weltordnung, Hegemonie“. Sie dienen dazu die Debatten anzustoßen und verstehen sich als Entwürfe, die als Ergebnis der Zusammenkunft noch verändert werden können. China ist in aller Munde. Der spektakuläre Aufstieg Chinas seit dem Beginn der Reformen in den frühen 70er Jahren (nach dem Tod Maos) hat zu einem wirtschaftsgeschichtlich einmaligen Aufstieg der chinesischen Ökonomie geführt. Anfang der 70er Jahre noch die Ökonomie eines zurückgebliebenen Entwicklungslandes, in dem noch knapp 10 Jahre zuvor fast 45 Millionen Menschen verhungerten und Kannibalismus grassierte, ist heute die chinesische Wirtschaft an 2. Stelle in der Welt, entwickelt sich weiterhin spektakulär (auch für … [weiterlesen]

Wenn die Armut den Wachstumszahlen ins Gesicht explodiert

Volksaufstand in Tunesien
12/1/2011 · Antiimperialistische Koordination
Die seit einem Monat andauernden Massenproteste in Tunesien zeigen deutlich die Diskrepanz zwischen den vielversprechenden Zahlen des Wirtschaftswachstums des Landes und der zunehmenden Verarmung der Bevölkerung. Diesmal ist die Region nicht wegen islamischem Terror in den Medien. Es sind soziale und politischen Proteste gegen die wirtschaftliche Liberalisierungspolitik und die Repression des Regimes von Ben Ali, welche die Lügen des Westens über das Musterland Tunesien entlarven. Sie geben zudem ein Bild von der zu erwartenden Form sozialer Proteste in anderen Ländern der Dritten Welt.
Bild
Alles begann am 18. Dezember 2010, als sich Mohammad Buazizi, ein Straßenverkäufer in Sidi Bouzid (215 km südwestlich von Tunis) aus Verzweiflung über seine auswegslose Armut öffentlich verbrannte. Der arbeitslose Akademiker verdiente seinen Lebensunterhalt durch Gemüseverkauf an der Straße. Als die städtische Polizei ihn von der Stelle unsanft vertrieb (er wurde von den Beamten geohrfeigt und bespuckt), zündete er an sich und starb später infolge schwerer Verbrennungen. Dieser Vorfall rief eine Welle von Protesten in der Provinzstadt hervor, die von den Sicherheitskräften rigoros niedergeknüppelt wurden. Die Gewalt der Polizei und die Verhaftungen von Demonstranten provozierten weitere Proteste in der Stadt, die bald von der Außenwelt isoliert wurde. Trotz der … [weiterlesen]

„Das Gewissen der Revolution“

Ahmad Yamani ad Memoriam
7/1/2011
Zu Jahresbeginn verabschiedete sich die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) und die panarabische Linke von Ahmad Yamani (Abu Maher), einer ihrer historischen Figuren.
Gemeinsam mit George Habasch, Wadi’ Haddad und Ahmad Khatib gilt Yamani als einer der Gründer der panarabischen Bewegung „Al-Qaumiyun“ und ihrer Nachfolgeorganisation, der PFLP. Innerhalb der PFLP galt Yamani als eine Integrationsfigur. Sein guter Ruf innerhalb der palästinensischen Bewegung beruht auf seiner politischen Entschlossenheit, sauberen Finanzen, einfachem Lebensstil und seiner Bescheidenheit und Nähe zur Basis. Geboren im Jahr 1924 in Sehmata, nahe Akka in Nordpalästina, zählt Yamani zu jener Generation palästinensischer Revolutionäre, die alle wichtige Stationen des Kampfes durchmachten: Als Kind erlebte er im Jahr 1929 den ersten Großaufstand und nahm mit seinem Vater am Begräbnis der drei Palästinenser teil, die im Gefängnis von Akka von den britischen … [weiterlesen]

Lebenslänglich für »Barfußdoktor«

Indien: Binayak Sen nach Aufruhrparagraphen aus der Kolonialzeitabgeurteilt
6/1/2011 · Von Thomas Berger, junge Welt vom 31.12.2010
Unverständnis, Bestürzung und Empörung über das Urteil gegen Binayak Sen halten in ganz Indien weiter an. Der Arzt und Sozialaktivist soll wegen Volksverhetzung lebenslang ins Gefängnis. Er habe die maoistische Untergrundbewegung unterstützt, hieß es in dem Schuldspruch des Gerichtshofs im zentralindischen Raipur vom 24. Dezember.
Als Basis für die Verurteilung diente ein 140 Jahre altes Gesetz, nachdem bereits die britische Kolonialmacht Unabhängigkeitsvorkämpfer wie Mahatma Gandhi und Bal Gangadhar Tilak verfolgt hatte. Mehrere Nobelpreisträgersetzen sich nun zusammen mit Basisinitiativen für eine Revision des Verfahrens ein. Binayak Sen ist einer von vielen engagierten Menschen, die von offizieller Seite als Bedrohung dargestellt werden, weil sie– wenigstens teilweise – den Kampf der indischen Maoisten unterstützen. Diese verfügen in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten über nennenswerten Einfluß. Inmehreren abgelegenen Gebieten unterhalten sie sogar Parallelverwaltungen. Biyanak Sen, der Vizepräsident derMenschenrechtsorganisation PUCL ist, wurde vorgeworfen, daßer drei Briefe eines … [weiterlesen]

Initiative Straßentheater

Die andere Solidarität mit dem Widerstand
28/12/2010
Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) führt im Rahmen von öffentlichen Protestaktionen immer wieder Theaterperformances durch. Daran beteiligen sich nicht nur AktivistInnen und Freunde des OKAZ, sondern manchmal selbst Passanten. Freiwillige sind willkommen.
Bild
Thema der Straßentheatervorführungen war bisher die Situation der Palästinenser unter israelischer Besatzung und Blockade. Das thematische Spektrum ist jedoch erweiterbar. Im Jahr 2009 wurde über den Sommer am Wiener Donaukanal symbolisch ein Gaza-Strand errichtet, als Protest zu dem von der Stadt Wien geförderten Tel Aviv Beach gegenüber. Im Rahmen dessen wurden auch mehrere Straßentheateraufführungen durchgeführt. Ende September 2010 anlässlich des 10. Jahrestages der Intifada fand am Wiener Schwedenplatz abermals eine Performance statt, von der es ein Video gibt.  Alle Interessierten sind eingeladen sich an neuen Aktionen zu beteiligen. Freiwillige wenden sich an … [weiterlesen]

Springer-Sarrazin und die antiislamische Hetze

Kultur- und Klassenkampf von oben
28/12/2010 · Von Initiativ e.V.
"Die Verpflichtung zur Integration steht übrigens in einem seltsamen Kontrast zu den Verheißungen der pluralistischen Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Lebensstilen. Weichen sie deutlich von der Norm ab, nennt man sie Subkulturen. Treffen sich hingegen Muslime im Park zum Grillen, bilden sie eine Parallelgesellschaft – und dann ist es aus mit der postmodernen Gemütlichkeit." (1)
Auf der Suche nach einem „neuem“ Selbstbild. Nach Wochen und Monaten der Springer-Sarrazin–Kampagne folgten die Äußerungen von Bundespräsident Wulf, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Darauf wiederum antworteten die rechtliberalen und konservativen Kräfte, dass Deutschland auf der „christlich-jüdischen“ Leitkultur aufbaue, und damit natürlich die Muslime ausschließe. Dies ist jetzt Bestandteil des neuen CDU-Programms. Es hat also keines Jahrzehnts bedurft, um eine neue (alte) Identität gegen das vermeintlich gesellschaftliche „Unten“ (türkische und arabische Unterschicht ) und „Außen“ (der radikale Islamismus und die Kriege im Nahen und Mittleren Osten) zu etablieren. Dabei ist der Kulturkrieg im vollen Gange. Die Schein des Multikulturalismus und … [weiterlesen]

Boykottiert den Apartheid-Staat

Weitere Infotisch-Termine
Termin: 14/11/2024
Für Sanktionen „von unten“ gegen Israel Weitere Kundgebungen der Initiative „Gaza Muss Leben“
Die zionistische Expansionspolitik Israels wird von der rechtsextremen Regierung Netanjahus ver-schärft und stößt kaum mehr auf Verurteilung der „Weltgemeinschaft“. Während Palästinenser zu aussicht-losen Direktverhandlungen gezwungen werden, zerstört Israels Bevölkerungspolitik nicht nur jede Grund-lage einer Zweistaatenlösung, sondern auch die Lebensgrundlage der Palästinenser im besetzten Westjor-danland. In mehreren Orten des Westjordanlands greifen zionistische Siedler unter dem Schutz der israeli-schen Armee palästinensische Bauern an. In Jerusalem sind die letzten arabischen Viertel zum Ziel der Siedler geworden. Israel arbeitet sys-tematisch an der Säuberung der Stadt von den Arabern. In mehreren Vierteln Jerusalems werden die Ein-wohner von Siedlern und unter dem … [weiterlesen]

Falsche Nichteinmischung

Warum der demokratische Staat in Palästina als konsequenter Antikolonialismus auch unsere Sache ist
27/12/2010 · Willi Langthaler
Die Stuttgarter Konferenz für einen gemeinsamen demokratischen Staat hat heftige Diskussionen ausgelöst. Gut so, denn genau dafür werden solche Ereignisse ausgerichtet. Stellen wir uns den Zweiflern, die da sagen: 1) der demokratische Staat sei unrealistisch 2) die Forderung spalte die Solidarität 3) er sei nicht unsere Sache 4) er spiele der zionistischen Rechten in die Hände
Unrealistisch? Mit diesem Argument kann man zunächst jede fortschrittliche Politik unter den Bedingungen der Herrschaft der kapitalistischen Oligarchie töten. Das gilt insbesondere für die gegenwärtige Periode, in der die Eliten zur Herrschaftssicherung Zugeständnisse der Vergangenheit zurücknehmen. Daraus kann man dann den Schluss der totalen Ohnmacht ziehen und beliebig Versuche der tiefgreifenden Veränderung als unrealistisch diskreditieren. Dann ertönt der Ruf zur systemkonformen Realpolitik. Doch gerade die zwei Staaten nebeneinander haben sich als unrealistisch selbst im Sinne von Realpolitik erwiesen. Erlauben wir uns einen kurzen Blick auf die Vorgeschichte: Der palästinensische Staat an der Seite Israel wurde vor einem Vierteljahrhundert lanciert, weil der Sieg … [weiterlesen]

Vorstellung Sumud Indien + Film

14.1.11 Wien: Red Alert - the war within
Termin: 14/11/2024
Sumud stellt sein neues Projekt in Indien vor. Im Anschluss wird der Spielfilm „Red Alert – the war within“ gezeigt.
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Indien hat den Adivasi (Hindi für „Bewohner von Anfang an“) den Krieg erklärt. Im Zuge der Globalisierung vergibt die Regierung ganze Landstriche an multinationale Konzerne – Land, welches seit unzähligen Generationen Lebensraum der indischen Ureinwohner (Adivasi) ist. Die Konsequenzen sind Vertreibung und die Zerstörung ihrer Kultur – ähnlich wie es mit den amerikanischen Indianern geschah. Doch die Adivasi wehren sich. Bilden autonome Entwicklungsprojekte und verteidigen sich gegen die Miliz der Regierung, die ihre Dörfer niederbrennt. Das Projekt SUMUD (Arabisch für „Standhaftigkeit“) unterstützt den Widerstand der Adivasi und organisiert – gemeinsam mit der indischen Organisation „Adivasi Drum“ – medizinische Versorgung für die Konfliktgebiete. … [weiterlesen]

Indiens Ureinwohner wehren sich

Medizinische Hilfe für die Adivasi
21/12/2010
Als Freiwilligen-Organisation Sumud wollen wir dem Aufruf der indischen Ureinwohner, die um ihr Überleben kämpfen, Folge leisten. Sie suchen Unterstützung für ihre autonomen Entwicklungsprojekte. Nicht nur, weil wir gegen die x-te Wiederholung des Völkermords durch die westliche kapitalistische Zivilisation aufstehen wollen. Sondern auch weil wir angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise von der Globalisierung ebenfalls betroffen sind und unsere Kräfte mit dem globalen Widerstand vereinigen wollen.
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Die Globalisierung machte Indien zu einem Bonanza der multinationalen Konzerne. Die hundert Industriellenfamilien, die eine Milliarde Menschen beherrschen, haben alle schützenden Barrieren niedergerissen, so dass das Kapital völlig freie Hand hat – alles im Dienste der Entwicklung. Im rohstoffreichen Südosten Indiens vergab die Regierung ganze Landstriche an Bergbaugesellschaften und Industriekonzerne mit Verträgen im Wert von Dutzenden Milliarden Euro. Die fallen wie die Heuschrecken ein um die Bodenschätze auszubeuten. Dieser Raubbau lässt nicht viel mehr als verbrannte Erde zurück. Auf diesem Land leben jedoch die Adivasi, Hindi für Ureinwohner, seit unzähligen Generationen, aber oft ohne Eigentumstitel. Sie gehören zu den Ärmsten der Armen. Wie die Unberührbaren, die … [weiterlesen]

„Palästinensische Einheit das Wichtigste“

Ein Interview mit Dr. Maryam Abu Dagga (PFLP)
19/12/2010
Genossin Abu Dagga berichtet über die Lage in Gaza, über ihre Arbeit mit weiblichen Gefangenen, die Hamas und Fatah, die PFLP-Perspektive und ruft die Europäer zur Solidarität auf.
Dr. Maryam Abu Dagga ist eine PFLP-Aktivistin aus dem Gazastreifen. Von Israel mit 15 ins Gefängnis geworfen, wurde sie nach Jordanien, in den Libanon bis nach Bulgarien ins Exil getrieben, wo sie ihr Medizinstudium abschloss. Später gelang ihr die Rückkehr nach Gaza, wo sie 2006 die PDWSA (Palästinensische Frauenvereinigung) gründete. Ihre derzeitige Arbeit konzentriert sich auf palästinensische weibliche Gefangene. Die Intifada Zeitschrift interviewte sie während ihrer Beteiligung am 9. Internationalen Symposium gegen Isolation in Wien am 4.-5. Dezember 2010. Intifada: Sie kommen gerade aus Kopenhagen und waren davor in Berlin. Welche Eindrücke haben sie von der europäischen Solidaritätsbewegung? AD: Ich habe neue Dinge bemerken können. Die Menschen in Europa haben … [weiterlesen]

Wahlfälscher suchen Opposition

Parlamentswahlen in Ägypten
19/12/2010 · Von Mohammad Aburous
Anfang Dezember 2010 fanden in Ägypten Parlamentswahlen statt. Die Regierung, die sich durch massiven Wahlbetrug und strengste Kontrolle über die Wahlurnen eine überwältigende Mehrheit für ihre „Demokratische Nationale Partei“ verschaffte, musste in der zweiten Wahlrunde zugunsten der Opposition fälschen, damit es im Parlament überhaupt eine gibt. International gab es keine Verurteilung der Wahlmanipulation.
In Ägypten ist Wahlbetrug bei Parlaments- und Kommunalwahlen keine Neuigkeit. Auch bei Präsidentschaftswahlen geht die Regierung auf Nummer sicher: Der Präsident ist der einzige Kandidat. Offener Wahlbetrug Dabei ist der Wahlbetrug in Ägypten keine versteckte Angelegenheit. Er findet nicht erst subtil bei der Stimmenauszählung statt, sondern bereits bei Kandidatur, Wahlwerbung, Stimmenabgabe und Betreten der Auszählungsräumlichkeiten durch die Beobachter. Kandidaten werden schikaniert, willkürlich nicht angenommen oder ihre Unterlagen verschwinden. Gerichtsbeschlüsse, die zugunsten der Kandidaten fallen, werden von der Exekutive einfach ignoriert. Wahlveranstaltungen von Oppositionskandidaten werden von den Sicherheitskräften bzw. von zivil bekleideten „Schlägern“ … [weiterlesen]

Stuttgarter Erklärung

Schlussdokument der Palästina-Solidaritätskonferenz „Getrennte Vergangenheit - Gemeinsame Zukunft“
19/12/2010
Gleichheit – oder nichts (Edward W. Said)
Vom 26. bis 28.11.2010 kamen in Stuttgart über 200 TeilnehmerInnen zu einer „Palästina-Solidaritätskonferenz“ zusammen. Thema der dreitägigen Konferenz mit dem Titel Getrennte Vergangenheit – Gemeinsame Zukunft waren „Hindernisse und Perspektiven für eine gerechte Lösung“ des Konflikts zwischen dem Staat Israel und den PalästinenserInnen. ReferentInnen waren der israelische Historiker Prof. Ilan Pappe von der Universität Exeter (GB), Prof. Haidar Eid von der Al Aqsa Universität Gaza, Prof. Mazin Qumsiyeh von der Birzeit Universität Ramallah, der Mitbegründer des Internetportals Electronic Intifada Ali Abunimah, die palästinensische Aktivistin Lubna Masarwa, der Hamburger Völkerrechtler Prof. Norman Paech, die Publizistin und Menschenrechtsaktivistin Evelyn … [weiterlesen]

Strache in Israel

Es wächst zusammen, was zusammen gehört
17/12/2010 · Antiimperialistische Koordination (AIK)
Der Trend nach 1989/91 zeichnete sich klar ab. Die verbliebenen Träger des Antisemitismus in Westeuropa, im Kern die radikale Rechte, wandte sich schrittweise immer mehr Israel zu. Dies vollzog sich im Gleichschritt mit der Inthronisierung des Islam zum neuen Hauptfeind. Antiislamische Hetze betreibt Strache und die FPÖ schon lange. Nun zieht sie nach und tun es ihren europäischen Bundesgenossen gleich: die Hassprediger entdecken neuerdings ihre Liebe zu Israel.
Um klar zu machen wie der Hase läuft, begab sich Strache schnurstracks in die von Israel besetzten Gebiete. Damit signalisierte er, dass er die zionistischen Siedler dabei unterstützt, wie sie den Palästinensern das Land wegnehmen, ihrer Lebensgrundlage berauben, um sie schließlich ganz zu vertreiben. Dann traf er sich mit einem erlesenen Kreis europäischer und israelischer Rechtsradikaler in Ashkelon nahe am Gazastreifen um über den „Kampf gegen den islamischen Terror“ zu beraten. Damit hat Strache ganz die Bush/Netanjahu-Doktrin übernommen, gegen die er einst vorgab zu opponieren. Der Chef der Israelitischen Kultusgemeinde Muzikant versuchte sich sogleich der unerwünschten Umarmung zu erwehren (denn er setzt ganz selbstverständlich das Judentum mit Israel gleich). Ficht … [weiterlesen]

Boykottiert den Apartheid-Staat

Termin: 14/11/2024
Für Sanktionen „von unten“ gegen Israel Weitere Kundgebungen der Initiative „Gaza Muss Leben“
Die zionistische Expansionspolitik Israels wird von der rechtsextremen Regierung Netanjahus verschärft und stößt kaum mehr auf Verurteilung der „Weltgemeinschaft“. Während Palästinenser zu aussichtlosen Direktverhandlungen gezwungen werden, zerstört Israels Bevölkerungspolitik nicht nur jede Grundlage einer Zweistaatenlösung, sondern auch die Lebensgrundlage der Palästinenser im besetzten Westjordanland. In mehreren Orten des Westjordanlands greifen zionistische Siedler unter dem Schutz der israelischen Armee palästinensische Bauern an. In Jerusalem sind die letzten arabischen Viertel zum Ziel der Siedler geworden. Im Jerusalemer Viertel Silwan werden die Einwohner von Siedlern und unter dem Schutz der israelischen Polizei buchstäblich aus ihren Häusern hinausgeworfen. … [weiterlesen]

Eis auch in Deutschland gebrochen

Erste große Konferenz für einen gemeinsamen demokratischen Staat in Palästina
1/12/2010 · von Willi Langthaler
Am Wochenende 26.-28.11.10 fand in Stuttgart eine Solidaritätskonferenz unter dem Motto „getrennte Vergangenheit – gemeinsame Zukunft“ organisiert vom lokalen Palästina-Komitee statt.
Ali Abunimah, Ilan Pappé und Sophia Deeg
Nachdem es in den letzten Jahren unter dem Druck der zionistischen Lobby immer schwerer geworden war für derartige Veranstaltungen Räumlichkeiten zu bekommen, wich man auf einen sicheren Saal in der Peripherie Stuttgarts aus, der allerdings mit den rd. 200 Besuchern zum Bersten voll war. Gerüchteweise hieß es, dass die Veranstalter weitere 200 Interessenten abweisen hatten müssen. Die Konferenz war aber nicht nur aufgrund der Teilnehmerzahl, sondern vor allem auch inhaltlich ein echter Durchbruch. Sie zeigt eine politische Verschiebung an, die in den meisten anderen Ländern bereits vollzogen wurde, und nun auch in der BRD mit langen und schweren Geburtswehen das Licht der Welt erblickt: Die Zwei-Staaten-Lösung wird nunmehr nicht nur als Betrug, Farce, als unmöglich, sondern … [weiterlesen]

Gaza, wir kommen!

30/11/2010
Aufruf von Gazamussleben: Noch mehr Freiwillige, noch mehr Schiffe – nein zur Blockade!
6667
Der Gaza-Streifen ist nur knapp 40km lang und 10km breit. Seit 2001 hat Israel gegen die 1,5 Millionen Einwohner des Freiluftgefängnisses eine Blockade verhängt, die 2007 noch mal drastisch verschärft worden war. Anlass war, dass die demokratisch gewählte Hamas die unbeliebte und korrupte Fatah-Elite, die ihre Sessel nicht räumen wollte, vertrieben hatte. Für Israel und den Westen war das inakzeptabel. Nicht nur Demokratie, auch grundlegende Menschenrechte will Israel den Menschen in Gaza vorenthalten. Über drei Viertel der Bevölkerung haben weder sauberes Trinkwasser noch Strom, über 80 Prozent lebt unter der Armutsgrenze, ebenso viele sind arbeitslos, das Gesundheitssystem befindet sich im Zusammenbruch. Während Anfang 2009 in Europa das neue Jahr gefeiert wurde, testete … [weiterlesen]

Kommentar zur Situation in Korea

26/11/2010
Anlässlich der Scharmützel in Korea
Dem jüngsten Zwischenfall waren südkoreanische Militärmanöver in den umstrittenen Gewässern vorangegangen. Das Regime in Seoul führte diese Übungen durch, obwohl die KDVR es mehrmals konkret aufgefordert hatte, diese Kriegsspiele in den umstrittenen Gewässern vor der Küste der KDVR zu unterlassen. Südkorea und die USA berufen sich auf eine Seegrenze, welche die USA nach dem Waffenstillstandsabkommen von 1953 einseitig gezogen haben und die von der KDVR nie anerkannt wurde. Yŏnp’yŏng-do ist (ebenso wie die Nachbarinesel Paengryŏng-do, wo im März ein südkoreanische Kriegsschiff sank) umstrittenes Gebiet. Die Insel liegt etwa 20 Kilometer vor der Küste der KDVR, wird aber von Südkorea administrativ dem 200 Kilometer entfernten Seoul … [weiterlesen]

Libanon-Tribunal gegen Hisbollah

24/11/2010
Die Situation im Libanon eskaliert: Die USA finanzieren ein Tribunal, um den Widerstand anzuklagen und zu zerstören.
Großzügig finanzieren die USA, Großbritannien und Frankreich das Spezial-Tribunal Libanon (STL), welches offiziell den Mord an Premierminister Rafiq Al-Hariri 2005 untersuchen und die Mörder belangen soll. Der Plan der USA hinter dem Tribunal wurde vom Vorsitzenden der Hisbollah, Sayyed Nasrallah, in seiner Rede vom 11. November 2010 folgendermaßen zusammengefasst: „Lasst uns Schiiten beschuldigen, den wichtigsten Sunnitenführer ermordet zu haben, sie also dafür anklagen. Wir [die USA] werden die libanesische Regierung, mit der wir einen Vertrag haben, auffordern, diese Männer zu verhaften. Diese würden die Armee und Sicherheitskräfte aussenden, was in Zusammenstößen mit dem Widerstand münden würde. Das ist der zentrale Plan. (…) Wichtig ist für “Israel” einzig, … [weiterlesen]

Krisen, lange Wellen und die Folgen

von Albert F. Reiterer
13/1/2011
Die Finanzkrise ist ein wesentlicher Schritt zu einer Umstrukturierung des wirtschaftlichen Weltsystems: Die hoch entwickelten Zentren werden und müssen sich – mit wichtigen Ausnahmen sowohl hinsichtlich der Produkte als auch was bestimmte Länder betrifft – noch stärker auf die profitable Rolle als Steuerungszentren zurückziehen.
Wir veröffentlichen hiermit Diskussionsbeiträge zur „Tagung der Ungläubigen: Krise, Weltordnung, Hegemonie“. Sie dienen dazu die Debatten anzustoßen und verstehen sich als Entwürfe, die als Ergebnis der Zusammenkunft noch verändert werden können. Thesen Generalthese Die Finanzkrise war/ist ein wesentlicher Schritt zu einer Umstrukturierung des wirtschaftlichen Weltsystems: Die hoch entwickelten Zentren werden und müssen sich – mit wichtigen Ausnahmen sowohl hinsichtlich der Produkte als auch was bestimmte Länder betrifft – noch stärker auf die profitable Rolle als Steuerungszentren zurück ziehen. Die Subzentren und die Halbperipherie werden zu den eigentlichen Produzenten einer mondialisierten Welt. Die Peripherie (LLDCs, schlechtest entwickelte Länder) werden … [weiterlesen]

Bemerkungen zur Rolle Chinas, Indiens, Brasiliens und Südafrikas

von Klaus Boos
13/1/2011
Ist der Aufstieg Chinas nur zeitweilig? Welche Bedeutung hat der Aufstieg Chinas für den Rest der Schwellen- und Entwicklungsländer? Welche Auswirkungen werden diese Änderungen auf das Weltsystem in dem wir seit fast 500 Jahren leben haben?
Wir veröffentlichen hiermit Diskussionsbeiträge zur „Tagung der Ungläubigen: Krise, Weltordnung, Hegemonie“. Sie dienen dazu die Debatten anzustoßen und verstehen sich als Entwürfe, die als Ergebnis der Zusammenkunft noch verändert werden können. China ist in aller Munde. Der spektakuläre Aufstieg Chinas seit dem Beginn der Reformen in den frühen 70er Jahren (nach dem Tod Maos) hat zu einem wirtschaftsgeschichtlich einmaligen Aufstieg der chinesischen Ökonomie geführt. Anfang der 70er Jahre noch die Ökonomie eines zurückgebliebenen Entwicklungslandes, in dem noch knapp 10 Jahre zuvor fast 45 Millionen Menschen verhungerten und Kannibalismus grassierte, ist heute die chinesische Wirtschaft an 2. Stelle in der Welt, entwickelt sich weiterhin spektakulär (auch für … [weiterlesen]

Wenn die Armut den Wachstumszahlen ins Gesicht explodiert

Volksaufstand in Tunesien
12/1/2011 · Antiimperialistische Koordination
Die seit einem Monat andauernden Massenproteste in Tunesien zeigen deutlich die Diskrepanz zwischen den vielversprechenden Zahlen des Wirtschaftswachstums des Landes und der zunehmenden Verarmung der Bevölkerung. Diesmal ist die Region nicht wegen islamischem Terror in den Medien. Es sind soziale und politischen Proteste gegen die wirtschaftliche Liberalisierungspolitik und die Repression des Regimes von Ben Ali, welche die Lügen des Westens über das Musterland Tunesien entlarven. Sie geben zudem ein Bild von der zu erwartenden Form sozialer Proteste in anderen Ländern der Dritten Welt.
Bild
Alles begann am 18. Dezember 2010, als sich Mohammad Buazizi, ein Straßenverkäufer in Sidi Bouzid (215 km südwestlich von Tunis) aus Verzweiflung über seine auswegslose Armut öffentlich verbrannte. Der arbeitslose Akademiker verdiente seinen Lebensunterhalt durch Gemüseverkauf an der Straße. Als die städtische Polizei ihn von der Stelle unsanft vertrieb (er wurde von den Beamten geohrfeigt und bespuckt), zündete er an sich und starb später infolge schwerer Verbrennungen. Dieser Vorfall rief eine Welle von Protesten in der Provinzstadt hervor, die von den Sicherheitskräften rigoros niedergeknüppelt wurden. Die Gewalt der Polizei und die Verhaftungen von Demonstranten provozierten weitere Proteste in der Stadt, die bald von der Außenwelt isoliert wurde. Trotz der … [weiterlesen]

„Das Gewissen der Revolution“

Ahmad Yamani ad Memoriam
7/1/2011
Zu Jahresbeginn verabschiedete sich die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) und die panarabische Linke von Ahmad Yamani (Abu Maher), einer ihrer historischen Figuren.
Gemeinsam mit George Habasch, Wadi’ Haddad und Ahmad Khatib gilt Yamani als einer der Gründer der panarabischen Bewegung „Al-Qaumiyun“ und ihrer Nachfolgeorganisation, der PFLP. Innerhalb der PFLP galt Yamani als eine Integrationsfigur. Sein guter Ruf innerhalb der palästinensischen Bewegung beruht auf seiner politischen Entschlossenheit, sauberen Finanzen, einfachem Lebensstil und seiner Bescheidenheit und Nähe zur Basis. Geboren im Jahr 1924 in Sehmata, nahe Akka in Nordpalästina, zählt Yamani zu jener Generation palästinensischer Revolutionäre, die alle wichtige Stationen des Kampfes durchmachten: Als Kind erlebte er im Jahr 1929 den ersten Großaufstand und nahm mit seinem Vater am Begräbnis der drei Palästinenser teil, die im Gefängnis von Akka von den britischen … [weiterlesen]

Lebenslänglich für »Barfußdoktor«

Indien: Binayak Sen nach Aufruhrparagraphen aus der Kolonialzeitabgeurteilt
6/1/2011 · Von Thomas Berger, junge Welt vom 31.12.2010
Unverständnis, Bestürzung und Empörung über das Urteil gegen Binayak Sen halten in ganz Indien weiter an. Der Arzt und Sozialaktivist soll wegen Volksverhetzung lebenslang ins Gefängnis. Er habe die maoistische Untergrundbewegung unterstützt, hieß es in dem Schuldspruch des Gerichtshofs im zentralindischen Raipur vom 24. Dezember.
Als Basis für die Verurteilung diente ein 140 Jahre altes Gesetz, nachdem bereits die britische Kolonialmacht Unabhängigkeitsvorkämpfer wie Mahatma Gandhi und Bal Gangadhar Tilak verfolgt hatte. Mehrere Nobelpreisträgersetzen sich nun zusammen mit Basisinitiativen für eine Revision des Verfahrens ein. Binayak Sen ist einer von vielen engagierten Menschen, die von offizieller Seite als Bedrohung dargestellt werden, weil sie– wenigstens teilweise – den Kampf der indischen Maoisten unterstützen. Diese verfügen in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten über nennenswerten Einfluß. Inmehreren abgelegenen Gebieten unterhalten sie sogar Parallelverwaltungen. Biyanak Sen, der Vizepräsident derMenschenrechtsorganisation PUCL ist, wurde vorgeworfen, daßer drei Briefe eines … [weiterlesen]

Initiative Straßentheater

Die andere Solidarität mit dem Widerstand
28/12/2010
Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) führt im Rahmen von öffentlichen Protestaktionen immer wieder Theaterperformances durch. Daran beteiligen sich nicht nur AktivistInnen und Freunde des OKAZ, sondern manchmal selbst Passanten. Freiwillige sind willkommen.
Bild
Thema der Straßentheatervorführungen war bisher die Situation der Palästinenser unter israelischer Besatzung und Blockade. Das thematische Spektrum ist jedoch erweiterbar. Im Jahr 2009 wurde über den Sommer am Wiener Donaukanal symbolisch ein Gaza-Strand errichtet, als Protest zu dem von der Stadt Wien geförderten Tel Aviv Beach gegenüber. Im Rahmen dessen wurden auch mehrere Straßentheateraufführungen durchgeführt. Ende September 2010 anlässlich des 10. Jahrestages der Intifada fand am Wiener Schwedenplatz abermals eine Performance statt, von der es ein Video gibt.  Alle Interessierten sind eingeladen sich an neuen Aktionen zu beteiligen. Freiwillige wenden sich an … [weiterlesen]

Springer-Sarrazin und die antiislamische Hetze

Kultur- und Klassenkampf von oben
28/12/2010 · Von Initiativ e.V.
"Die Verpflichtung zur Integration steht übrigens in einem seltsamen Kontrast zu den Verheißungen der pluralistischen Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Lebensstilen. Weichen sie deutlich von der Norm ab, nennt man sie Subkulturen. Treffen sich hingegen Muslime im Park zum Grillen, bilden sie eine Parallelgesellschaft – und dann ist es aus mit der postmodernen Gemütlichkeit." (1)
Auf der Suche nach einem „neuem“ Selbstbild. Nach Wochen und Monaten der Springer-Sarrazin–Kampagne folgten die Äußerungen von Bundespräsident Wulf, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Darauf wiederum antworteten die rechtliberalen und konservativen Kräfte, dass Deutschland auf der „christlich-jüdischen“ Leitkultur aufbaue, und damit natürlich die Muslime ausschließe. Dies ist jetzt Bestandteil des neuen CDU-Programms. Es hat also keines Jahrzehnts bedurft, um eine neue (alte) Identität gegen das vermeintlich gesellschaftliche „Unten“ (türkische und arabische Unterschicht ) und „Außen“ (der radikale Islamismus und die Kriege im Nahen und Mittleren Osten) zu etablieren. Dabei ist der Kulturkrieg im vollen Gange. Die Schein des Multikulturalismus und … [weiterlesen]

Boykottiert den Apartheid-Staat

Weitere Infotisch-Termine
Termin: 14/11/2024
Für Sanktionen „von unten“ gegen Israel Weitere Kundgebungen der Initiative „Gaza Muss Leben“
Die zionistische Expansionspolitik Israels wird von der rechtsextremen Regierung Netanjahus ver-schärft und stößt kaum mehr auf Verurteilung der „Weltgemeinschaft“. Während Palästinenser zu aussicht-losen Direktverhandlungen gezwungen werden, zerstört Israels Bevölkerungspolitik nicht nur jede Grund-lage einer Zweistaatenlösung, sondern auch die Lebensgrundlage der Palästinenser im besetzten Westjor-danland. In mehreren Orten des Westjordanlands greifen zionistische Siedler unter dem Schutz der israeli-schen Armee palästinensische Bauern an. In Jerusalem sind die letzten arabischen Viertel zum Ziel der Siedler geworden. Israel arbeitet sys-tematisch an der Säuberung der Stadt von den Arabern. In mehreren Vierteln Jerusalems werden die Ein-wohner von Siedlern und unter dem … [weiterlesen]

Falsche Nichteinmischung

Warum der demokratische Staat in Palästina als konsequenter Antikolonialismus auch unsere Sache ist
27/12/2010 · Willi Langthaler
Die Stuttgarter Konferenz für einen gemeinsamen demokratischen Staat hat heftige Diskussionen ausgelöst. Gut so, denn genau dafür werden solche Ereignisse ausgerichtet. Stellen wir uns den Zweiflern, die da sagen: 1) der demokratische Staat sei unrealistisch 2) die Forderung spalte die Solidarität 3) er sei nicht unsere Sache 4) er spiele der zionistischen Rechten in die Hände
Unrealistisch? Mit diesem Argument kann man zunächst jede fortschrittliche Politik unter den Bedingungen der Herrschaft der kapitalistischen Oligarchie töten. Das gilt insbesondere für die gegenwärtige Periode, in der die Eliten zur Herrschaftssicherung Zugeständnisse der Vergangenheit zurücknehmen. Daraus kann man dann den Schluss der totalen Ohnmacht ziehen und beliebig Versuche der tiefgreifenden Veränderung als unrealistisch diskreditieren. Dann ertönt der Ruf zur systemkonformen Realpolitik. Doch gerade die zwei Staaten nebeneinander haben sich als unrealistisch selbst im Sinne von Realpolitik erwiesen. Erlauben wir uns einen kurzen Blick auf die Vorgeschichte: Der palästinensische Staat an der Seite Israel wurde vor einem Vierteljahrhundert lanciert, weil der Sieg … [weiterlesen]

Vorstellung Sumud Indien + Film

14.1.11 Wien: Red Alert - the war within
Termin: 14/11/2024
Sumud stellt sein neues Projekt in Indien vor. Im Anschluss wird der Spielfilm „Red Alert – the war within“ gezeigt.
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Indien hat den Adivasi (Hindi für „Bewohner von Anfang an“) den Krieg erklärt. Im Zuge der Globalisierung vergibt die Regierung ganze Landstriche an multinationale Konzerne – Land, welches seit unzähligen Generationen Lebensraum der indischen Ureinwohner (Adivasi) ist. Die Konsequenzen sind Vertreibung und die Zerstörung ihrer Kultur – ähnlich wie es mit den amerikanischen Indianern geschah. Doch die Adivasi wehren sich. Bilden autonome Entwicklungsprojekte und verteidigen sich gegen die Miliz der Regierung, die ihre Dörfer niederbrennt. Das Projekt SUMUD (Arabisch für „Standhaftigkeit“) unterstützt den Widerstand der Adivasi und organisiert – gemeinsam mit der indischen Organisation „Adivasi Drum“ – medizinische Versorgung für die Konfliktgebiete. … [weiterlesen]

Indiens Ureinwohner wehren sich

Medizinische Hilfe für die Adivasi
21/12/2010
Als Freiwilligen-Organisation Sumud wollen wir dem Aufruf der indischen Ureinwohner, die um ihr Überleben kämpfen, Folge leisten. Sie suchen Unterstützung für ihre autonomen Entwicklungsprojekte. Nicht nur, weil wir gegen die x-te Wiederholung des Völkermords durch die westliche kapitalistische Zivilisation aufstehen wollen. Sondern auch weil wir angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise von der Globalisierung ebenfalls betroffen sind und unsere Kräfte mit dem globalen Widerstand vereinigen wollen.
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Die Globalisierung machte Indien zu einem Bonanza der multinationalen Konzerne. Die hundert Industriellenfamilien, die eine Milliarde Menschen beherrschen, haben alle schützenden Barrieren niedergerissen, so dass das Kapital völlig freie Hand hat – alles im Dienste der Entwicklung. Im rohstoffreichen Südosten Indiens vergab die Regierung ganze Landstriche an Bergbaugesellschaften und Industriekonzerne mit Verträgen im Wert von Dutzenden Milliarden Euro. Die fallen wie die Heuschrecken ein um die Bodenschätze auszubeuten. Dieser Raubbau lässt nicht viel mehr als verbrannte Erde zurück. Auf diesem Land leben jedoch die Adivasi, Hindi für Ureinwohner, seit unzähligen Generationen, aber oft ohne Eigentumstitel. Sie gehören zu den Ärmsten der Armen. Wie die Unberührbaren, die … [weiterlesen]

„Palästinensische Einheit das Wichtigste“

Ein Interview mit Dr. Maryam Abu Dagga (PFLP)
19/12/2010
Genossin Abu Dagga berichtet über die Lage in Gaza, über ihre Arbeit mit weiblichen Gefangenen, die Hamas und Fatah, die PFLP-Perspektive und ruft die Europäer zur Solidarität auf.
Dr. Maryam Abu Dagga ist eine PFLP-Aktivistin aus dem Gazastreifen. Von Israel mit 15 ins Gefängnis geworfen, wurde sie nach Jordanien, in den Libanon bis nach Bulgarien ins Exil getrieben, wo sie ihr Medizinstudium abschloss. Später gelang ihr die Rückkehr nach Gaza, wo sie 2006 die PDWSA (Palästinensische Frauenvereinigung) gründete. Ihre derzeitige Arbeit konzentriert sich auf palästinensische weibliche Gefangene. Die Intifada Zeitschrift interviewte sie während ihrer Beteiligung am 9. Internationalen Symposium gegen Isolation in Wien am 4.-5. Dezember 2010. Intifada: Sie kommen gerade aus Kopenhagen und waren davor in Berlin. Welche Eindrücke haben sie von der europäischen Solidaritätsbewegung? AD: Ich habe neue Dinge bemerken können. Die Menschen in Europa haben … [weiterlesen]

Wahlfälscher suchen Opposition

Parlamentswahlen in Ägypten
19/12/2010 · Von Mohammad Aburous
Anfang Dezember 2010 fanden in Ägypten Parlamentswahlen statt. Die Regierung, die sich durch massiven Wahlbetrug und strengste Kontrolle über die Wahlurnen eine überwältigende Mehrheit für ihre „Demokratische Nationale Partei“ verschaffte, musste in der zweiten Wahlrunde zugunsten der Opposition fälschen, damit es im Parlament überhaupt eine gibt. International gab es keine Verurteilung der Wahlmanipulation.
In Ägypten ist Wahlbetrug bei Parlaments- und Kommunalwahlen keine Neuigkeit. Auch bei Präsidentschaftswahlen geht die Regierung auf Nummer sicher: Der Präsident ist der einzige Kandidat. Offener Wahlbetrug Dabei ist der Wahlbetrug in Ägypten keine versteckte Angelegenheit. Er findet nicht erst subtil bei der Stimmenauszählung statt, sondern bereits bei Kandidatur, Wahlwerbung, Stimmenabgabe und Betreten der Auszählungsräumlichkeiten durch die Beobachter. Kandidaten werden schikaniert, willkürlich nicht angenommen oder ihre Unterlagen verschwinden. Gerichtsbeschlüsse, die zugunsten der Kandidaten fallen, werden von der Exekutive einfach ignoriert. Wahlveranstaltungen von Oppositionskandidaten werden von den Sicherheitskräften bzw. von zivil bekleideten „Schlägern“ … [weiterlesen]

Stuttgarter Erklärung

Schlussdokument der Palästina-Solidaritätskonferenz „Getrennte Vergangenheit - Gemeinsame Zukunft“
19/12/2010
Gleichheit – oder nichts (Edward W. Said)
Vom 26. bis 28.11.2010 kamen in Stuttgart über 200 TeilnehmerInnen zu einer „Palästina-Solidaritätskonferenz“ zusammen. Thema der dreitägigen Konferenz mit dem Titel Getrennte Vergangenheit – Gemeinsame Zukunft waren „Hindernisse und Perspektiven für eine gerechte Lösung“ des Konflikts zwischen dem Staat Israel und den PalästinenserInnen. ReferentInnen waren der israelische Historiker Prof. Ilan Pappe von der Universität Exeter (GB), Prof. Haidar Eid von der Al Aqsa Universität Gaza, Prof. Mazin Qumsiyeh von der Birzeit Universität Ramallah, der Mitbegründer des Internetportals Electronic Intifada Ali Abunimah, die palästinensische Aktivistin Lubna Masarwa, der Hamburger Völkerrechtler Prof. Norman Paech, die Publizistin und Menschenrechtsaktivistin Evelyn … [weiterlesen]

Strache in Israel

Es wächst zusammen, was zusammen gehört
17/12/2010 · Antiimperialistische Koordination (AIK)
Der Trend nach 1989/91 zeichnete sich klar ab. Die verbliebenen Träger des Antisemitismus in Westeuropa, im Kern die radikale Rechte, wandte sich schrittweise immer mehr Israel zu. Dies vollzog sich im Gleichschritt mit der Inthronisierung des Islam zum neuen Hauptfeind. Antiislamische Hetze betreibt Strache und die FPÖ schon lange. Nun zieht sie nach und tun es ihren europäischen Bundesgenossen gleich: die Hassprediger entdecken neuerdings ihre Liebe zu Israel.
Um klar zu machen wie der Hase läuft, begab sich Strache schnurstracks in die von Israel besetzten Gebiete. Damit signalisierte er, dass er die zionistischen Siedler dabei unterstützt, wie sie den Palästinensern das Land wegnehmen, ihrer Lebensgrundlage berauben, um sie schließlich ganz zu vertreiben. Dann traf er sich mit einem erlesenen Kreis europäischer und israelischer Rechtsradikaler in Ashkelon nahe am Gazastreifen um über den „Kampf gegen den islamischen Terror“ zu beraten. Damit hat Strache ganz die Bush/Netanjahu-Doktrin übernommen, gegen die er einst vorgab zu opponieren. Der Chef der Israelitischen Kultusgemeinde Muzikant versuchte sich sogleich der unerwünschten Umarmung zu erwehren (denn er setzt ganz selbstverständlich das Judentum mit Israel gleich). Ficht … [weiterlesen]

Boykottiert den Apartheid-Staat

Termin: 14/11/2024
Für Sanktionen „von unten“ gegen Israel Weitere Kundgebungen der Initiative „Gaza Muss Leben“
Die zionistische Expansionspolitik Israels wird von der rechtsextremen Regierung Netanjahus verschärft und stößt kaum mehr auf Verurteilung der „Weltgemeinschaft“. Während Palästinenser zu aussichtlosen Direktverhandlungen gezwungen werden, zerstört Israels Bevölkerungspolitik nicht nur jede Grundlage einer Zweistaatenlösung, sondern auch die Lebensgrundlage der Palästinenser im besetzten Westjordanland. In mehreren Orten des Westjordanlands greifen zionistische Siedler unter dem Schutz der israelischen Armee palästinensische Bauern an. In Jerusalem sind die letzten arabischen Viertel zum Ziel der Siedler geworden. Im Jerusalemer Viertel Silwan werden die Einwohner von Siedlern und unter dem Schutz der israelischen Polizei buchstäblich aus ihren Häusern hinausgeworfen. … [weiterlesen]

Eis auch in Deutschland gebrochen

Erste große Konferenz für einen gemeinsamen demokratischen Staat in Palästina
1/12/2010 · von Willi Langthaler
Am Wochenende 26.-28.11.10 fand in Stuttgart eine Solidaritätskonferenz unter dem Motto „getrennte Vergangenheit – gemeinsame Zukunft“ organisiert vom lokalen Palästina-Komitee statt.
Ali Abunimah, Ilan Pappé und Sophia Deeg
Nachdem es in den letzten Jahren unter dem Druck der zionistischen Lobby immer schwerer geworden war für derartige Veranstaltungen Räumlichkeiten zu bekommen, wich man auf einen sicheren Saal in der Peripherie Stuttgarts aus, der allerdings mit den rd. 200 Besuchern zum Bersten voll war. Gerüchteweise hieß es, dass die Veranstalter weitere 200 Interessenten abweisen hatten müssen. Die Konferenz war aber nicht nur aufgrund der Teilnehmerzahl, sondern vor allem auch inhaltlich ein echter Durchbruch. Sie zeigt eine politische Verschiebung an, die in den meisten anderen Ländern bereits vollzogen wurde, und nun auch in der BRD mit langen und schweren Geburtswehen das Licht der Welt erblickt: Die Zwei-Staaten-Lösung wird nunmehr nicht nur als Betrug, Farce, als unmöglich, sondern … [weiterlesen]

Gaza, wir kommen!

30/11/2010
Aufruf von Gazamussleben: Noch mehr Freiwillige, noch mehr Schiffe – nein zur Blockade!
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Der Gaza-Streifen ist nur knapp 40km lang und 10km breit. Seit 2001 hat Israel gegen die 1,5 Millionen Einwohner des Freiluftgefängnisses eine Blockade verhängt, die 2007 noch mal drastisch verschärft worden war. Anlass war, dass die demokratisch gewählte Hamas die unbeliebte und korrupte Fatah-Elite, die ihre Sessel nicht räumen wollte, vertrieben hatte. Für Israel und den Westen war das inakzeptabel. Nicht nur Demokratie, auch grundlegende Menschenrechte will Israel den Menschen in Gaza vorenthalten. Über drei Viertel der Bevölkerung haben weder sauberes Trinkwasser noch Strom, über 80 Prozent lebt unter der Armutsgrenze, ebenso viele sind arbeitslos, das Gesundheitssystem befindet sich im Zusammenbruch. Während Anfang 2009 in Europa das neue Jahr gefeiert wurde, testete … [weiterlesen]

Kommentar zur Situation in Korea

26/11/2010
Anlässlich der Scharmützel in Korea
Dem jüngsten Zwischenfall waren südkoreanische Militärmanöver in den umstrittenen Gewässern vorangegangen. Das Regime in Seoul führte diese Übungen durch, obwohl die KDVR es mehrmals konkret aufgefordert hatte, diese Kriegsspiele in den umstrittenen Gewässern vor der Küste der KDVR zu unterlassen. Südkorea und die USA berufen sich auf eine Seegrenze, welche die USA nach dem Waffenstillstandsabkommen von 1953 einseitig gezogen haben und die von der KDVR nie anerkannt wurde. Yŏnp’yŏng-do ist (ebenso wie die Nachbarinesel Paengryŏng-do, wo im März ein südkoreanische Kriegsschiff sank) umstrittenes Gebiet. Die Insel liegt etwa 20 Kilometer vor der Küste der KDVR, wird aber von Südkorea administrativ dem 200 Kilometer entfernten Seoul … [weiterlesen]

Libanon-Tribunal gegen Hisbollah

24/11/2010
Die Situation im Libanon eskaliert: Die USA finanzieren ein Tribunal, um den Widerstand anzuklagen und zu zerstören.
Großzügig finanzieren die USA, Großbritannien und Frankreich das Spezial-Tribunal Libanon (STL), welches offiziell den Mord an Premierminister Rafiq Al-Hariri 2005 untersuchen und die Mörder belangen soll. Der Plan der USA hinter dem Tribunal wurde vom Vorsitzenden der Hisbollah, Sayyed Nasrallah, in seiner Rede vom 11. November 2010 folgendermaßen zusammengefasst: „Lasst uns Schiiten beschuldigen, den wichtigsten Sunnitenführer ermordet zu haben, sie also dafür anklagen. Wir [die USA] werden die libanesische Regierung, mit der wir einen Vertrag haben, auffordern, diese Männer zu verhaften. Diese würden die Armee und Sicherheitskräfte aussenden, was in Zusammenstößen mit dem Widerstand münden würde. Das ist der zentrale Plan. (…) Wichtig ist für “Israel” einzig, … [weiterlesen]
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