Natasha. Ein Film von Ulli Gladik. Österreich 2009. 84 min. Bulgarisch mit deutschen Untertiteln. www.natasha-der-film.at anschließend Diskussion: Ulli Gladik, Regisseurin Magda el Sehity, Journalistin mit ägyptischen Wurzeln Ilija Trojanow, Schriftsteller Moderation: Willi Langthaler, Antiimperialist Der notwendige Feind von unten und außen Die österreichische Filmemacherin Ulli Gladik begab sich nach Bulgarien um der „Bettelmafia“ nachzustellen. Zurück kam sie mit Aufzeichnungen über das Schicksal einer in Graz bettelnden Romni, der man mit 18 Jahren in Ermangelung besserer medizinischer Versorgung die Beine abgenommen hat. Vor dem Hintergrund der Wiener Wahlen mit dem Islam als Feindbild und der massiven Abschiebung von Roma aus Frankreich soll der Film … [weiterlesen]

Das Gesetz, das von Premierminister Benjamin Netanjahu als „die Essenz des Zionismus“ beschrieben wird, sieht vor, dass nichtjüdische Personen einen Eid ablegen müssen, der „Treue“ zu Israel als „jüdischem demokratischen Staat“ beinhaltet. Da laut Gesetz jüdische Personen ein angeborenes Recht auf die Staatsbürgerschaft hätten, wird von ihnen kein Eid verlangt. Betroffen sind somit in erster Linie 25000 Nichtjuden (vor allem Palästinenser/innen), die auf Basis von Familienzusammenführung im Staatsgebiet leben und die Staatsbürgerschaft beantragen. Ferner stellt der Gesetzesentwurf die Staatsbürgerschaft von einer Million Araber/innen in Frage, die als Staatsbürger (wenn auch zweiter Klasse) innerhalb des israelischen Staatsgebiets (d.h. der Grenzen von 1948) … [weiterlesen]

Kommentatoren, Spindoktoren und Politiker sind überfordert. Paradoxerweise mögen sogar jene ein Körnchen Wahrheit gefunden haben, die meinen, dass der SPÖ das Jubelgeschrei vom Ende der Krise geschadet hätte. Häupl selbst bemerkte am Wahlabend: „Die soziale Frage ist überdeckt worden.“ Tatsache ist, dass je weiter man im gesellschaftlichen Stufenbau hinunter geht, das Ressentiment gegen Immigranten, zusammengefasst unter dem Feindbild Islam, gewaltige Kraft entfaltet – auch ohne unmittelbare soziale Notlage wie Arbeitslosigkeit etc. Die Abgrenzung gegenüber dem Islam ist richtig gehend identitätsstiftend geworden. In dieser Form ist das kulturchauvinistische Ideologem gegen den Feind von außen-unten wesentlich integrativer als der altdeutsche Rassismus. Plötzlich … [weiterlesen]

Für Sanktionen „von unten“ gegen Israel Die zionistische Expansionspolitik Israels wird von der rechtsextremen Regierung Netanjahus verschärft und stößt kaum mehr auf Verurteilung der „Weltgemeinschaft“. Während Palästinenser zu aussichtlosen Direktverhandlungen gezwungen werden, zerstört Israels Bevölkerungspolitik nicht nur jede Grundlage einer Zweistaatenlösung, sondern auch die Lebensgrundlage der Palästinenser im besetzten Westjordanland. In mehreren Orten des Westjordanlands greifen zionistische Siedler unter dem Schutz der israelischen Armee palästinensische Bauern an. In Jerusalem sind die letzten arabischen Viertel zum Ziel der Siedler geworden. Im Jerusalemer Viertel Silwan werden die Einwohner von Siedlern und unter dem Schutz der israelischen Polizei … [weiterlesen]

Die Medien feiern den Aufschwung und die Menschen scheinen an das Ende der Krise glauben zu wollen. Wir, die Organisatoren der Tagung, bekennen uns dazu, der Zivilreligion des Kapitalismus nicht anzuhängen. Wir laden zur Suche nach Alternativen… Produktive Kapazitäten und Konsumnachfrage klaffen global zunehmend auseinander – so die These von Stefan Hinsch. Er sieht darin nicht nur die tiefere Ursache für den Crash von 2008, sondern prognostiziert ein weiteres krisenhaftes Dahindümpeln der Weltwirtschaft. Insbesondere Europa befindet sich im Abstieg, was Euro und EU sprengen könnte. Die Zyklizität des Kapitalismus ist bekannt. Sie wurde lediglich am Höhepunkt des neoliberalen Rausches bestritten, mit anschließendem Fall aus den Wolken. Hannes Hofbauer ruft die … [weiterlesen]

Seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an Kissinger, Begin und de Klerk sollte man sich nicht mehr um diesen kümmern, aber die mediale Aufmerksamkeit verleitet doch immer wieder dazu, sich über diesen Preis zu ärgern. Lê Đức Thọ hatte jedenfalls gut daran getan, den Preis abzulehnen. In den 1980er Jahren meinte Xiaobo in einem Interview, dass nur dreihundert Jahre Besatzung durch eine westliche Kolonialmacht in China etwas weiterbringen könnten: „Dreihundert Jahre Kolonialherrschaft. Aus Hongkong ist in hundert Jahren Kolonialherrschaft etwas geworden, aber China ist so groß, da braucht es natürlich dreihundert Jahre Kolonialismus, damit es den heutigen Stand von Hongkong erreicht; vielleicht wären auch dreihundert Jahre nicht genug.“ Liu war auch ein … [weiterlesen]

Vergangenes Frühjahr massakrierten die israelische Armee zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten auf den Schiffen mit Hilfsgütern für Gaza. Die „internationale Gemeinschaft“ unter Führung des Westens ließ sie – wie immer – gewähren. Doch die Free-Gaza-Flottille war insofern erfolgreich, als sie die öffentliche Meinung deutlich gegen die israelisch-westliche Blockade des Gaza-Streifens verschieben konnte. Zur Einstimmung zeigen wir den rd. 45minütigen Film „Gaza we are coming“ (1), der die erfolgreiche Mission der Bewegung im August 2008 verarbeitet. Damals war es das erste Mal seit 41 Jahren illegaler Besatzung gelungen, über internationale Gewässer Gaza anzusteuern. Seit dem Massaker gab es mehrere internatonale Treffen zur Koordination einer neuen … [weiterlesen]

Mit einer Wahlbeteiligung von mehr als siebzig Prozent und knapp sechzig Prozent Ja-Stimmen wird der Ausgang des Urnengangs berechtigterweise allgemein als Erfolg der regierenden AKP gewertet. Sie konnte weit über ihre islamische Klientel liberale, linke und auch kurdische Kreise ansprechen. So beteiligte sich der Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk an einer Plattform mit dem Namen „Nicht genug, aber Ja“. Man müsste den Putschisten einen Denkzettel verpassen, meinte er, ohne dabei jedoch die islamische Regierung zu unterstützen. Die zur Wahl stehenden Verfassungsänderungen sind nicht sehr weitgehend, umso größer fällt ihre symbolische Bedeutung und die sie anzeigende Marschrichtung aus. Die Straffreiheit der Putschisten hat ein Ende – ein Forderung, die stark … [weiterlesen]

23. September 2010. Ein Tag, den wir schwerlich vergessen werden: „Auf Grundlage des Art. 530, Absatz 1, werden die Angeklagten freigesprochen, weil keine Straftag vorliegt.“ Ein klarer Sieg, vor allem auf juridischer Ebene, aber auch auf politischer und moralischer. Wir werden auch den 1. April 2004 nicht vergessen, wie könnten wir, den Tag, an dem wir aufgrund der Anklage, einem internationalen terroristischen Netzwerk anzugehören, verhaftet wurden. Das einzige Netzwerk, dem wir angehörten, war das Campo Antiimperialista. Ein Netzwerk, das die Regierung Berlusconi, der damalige Innenminister Pisanu und der Staatssekretär Torquemada-Mantovano schon seit einiger Zeit aus dem Weg räumen wollten, aufgrund seiner Solidaritätskampagnen mit dem Widerstand der unterdrückten … [weiterlesen]

Die zionistische Expansionspolitik Israels wird von der rechtsextremen Regierung Netanjahus ver-schärft und stößt kaum mehr auf Verurteilung der „Weltgemeinschaft“. Während Palästinenser zu aussicht-losen Direktverhandlungen gezwungen werden, zerstört Israels Bevölkerungspolitik nicht nur jede Grund-lage einer Zweistaatenlösung, sondern auch die Lebensgrundlage der Palästinenser im besetzten Westjor-danland. In mehreren Orten des Westjordanlands greifen zionistische Siedler unter dem Schutz der israeli-schen Armee palästinensische Bauern an. In Jerusalem sind die letzten arabischen Viertel zum Ziel der Siedler geworden. Israel arbeitet sys-tematisch an der Säuberung der Stadt von den Arabern. In mehreren Vierteln Jerusalems werden die Ein-wohner von Siedlern und unter dem … [weiterlesen]

An der Spitze der Angeklagten befinden sich Alima Boumediene-Thiery, Abgeordnete der Grünen und Senatorin Frankreichs, ausserdem ehemalige Abgeordnete im europäischen Parlament, sowie Omar Slaouti, Kanditat der Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA). Die Anklage lautet : Anstiftung zum Rassenhass. Die Gerichtsverhandlung findet am 14. Oktober 2010 in Pontoise statt. (1) Hintergrund der Anklage waren friedliche Protestaktionen gegen israelische Produkte in französischen Supermärkten, die laut europäischem Gerichtshof für illegal erklärt wurden und trotzdem verkauft werden. In diesem Zusammenhang gab es bereits einen Prozess gegen Sakina Arnaud (Mitglied der französischen BDS Bewegung), dessen Einspruch des Gerichtsbeschlusses am 22. Oktober in Bordeaux folgt. (2) Wir dürfen … [weiterlesen]

Der Roman spielt im Bordellmilieu. Arabische Geschichte, islamische Mystik und Haschischträume bilden den vielschichtigen Hintergrund, vor dem sich das turbulente Geschehen im Bordell abspielt. Bei aller Kritik an Käuflichkeit und Gewalt, empfindet der Autor Wärme und Zuneigung für seine Protagonisten, die Huren und Zuhälter. Er schildert ihre Intrigen und Prügeleien, Träume und Leidenschaften, Freude und Trauer mit so viel Einfühlungsvermögen und Humor, dass der Leser davon beeindruckt und mitgerissen wird. Erschienen im Verlag Edition … [weiterlesen]

In den letzten Wochen hat man den Eindruck gewonnen, dass der Wiener Wahlkampf nur ein einziges Thema kennt: den Islam und die Türken. Die FPÖ versucht, sich ohnehin mit einem Kreuzritter-Image zu umgeben, faselt von „Türkenbelagerungen“ und der Verteidigung freier Frauen. Aber auch Bürgermeister Häupl und die Grünen sind sich für „Integrationsdebatten“ nicht zu blöd. Nach dem Muster: Die FPÖ spreche durchaus wichtige Themen an, aber ihr Stil sei rassistisch und daher abzulehnen. Wichtige Themen? Einerseits ja, denn wie kaum etwas Anderes wird der Wiener von der angeblich drohenden Islamisierung emotional in Wallung versetzt. Aber auf welcher Grundlage? Es scheint ein kollektiver Wahn der westlichen Gesellschaft vorzuliegen. Wenn jemand als Mauerer oder als Fernfahrer … [weiterlesen]

Askapena arbeitet seit Jahrzehnten im Bereich der internationalen Solidarität. Aktive Unterstützung leistet sie u.a. in Lateinamerika. Gleichzeitig wirbt Askapena für Solidarität mit dem Baskenland. Auch wir arbeiten mit Askapena zusammen, zum Beispiel im Rahmen einer Solidaritätswoche, die Askapena weltweit jährlich für das Baskenland organisiert. Die Verhafteten sind im Baskenland hochangesehene politische Aktivistinnen und Aktivisten, die öffentlich und transparent arbeiten. Ihnen und ihren Familien schicken wir solidarische Grüße. Wir fordern ihre sofortige Freilassung! Die Verhafteten wurden inzwischen nach Madrid gebracht und befinden sich immer noch in Incommunicado-Haft. Wir haben deshalb Sorge, dass sie in dieser Isolationshaft misshandelt werden, wie viele vor … [weiterlesen]

Am 25. September 2010, dem Tag vor der Wiederaufnahme des illegalen Siedlungsbaus durch Israel, erklärte die PFLP die Aussetzung ihrer Mitgliedschaft in der Fatah-dominierten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) (1). Auf einer Pressekonferenz in Ramallah wurde der Schritt als Protest gegen die fortgesetzten direkten Verhandlungen zu den Bedingungen der USA und Israels erklärt, aber auch damit begründet, dass die eigenen Regeln der PLO bei ihrer „Zustimmung“ zu selbigen verletzt worden sind. Obwohl die PFLP die zweitgrößte Fraktion in der PLO ist, hat der – reichlich spät erfolgte Schritt – kaum praktische Auswirkungen: 1. Die islamischen Kräfte (vor allem Hamas und Jihad) gehören der PLO gar nicht an; 2. Die PFLP gibt selbst zu, dass die PLO weit davon … [weiterlesen]

Was sagen Sie zum Ausgang des Referendums? Wir sind zufrieden. Es ist ein Schlag gegen die kemalistische bürokratische Oligarchie. Aber die Sache hat auch einen persönlichen Aspekt. Mein Name befand sich auf einer Liste der überführten Putschisten. Da kann ich nur jedes Interesse an der Unterminierung des Militarismus haben. Welche realen Veränderungen wird das Ja bringen? Der wichtigste Punkt ist die Änderung des Modus der Postenvergabe bei den Richtern. In den letzten Jahren nahmen die Höchstrichter zunehmend die Rolle der faschistischen Generäle ein. Für sie ist die Politik der AKP konterrevolutionär und muss gestoppt werden. Sie werden von Tag zu Tag intoleranter. Vergangenen Monat wurde unsere Vereinigung von sechs Höchstrichtern wegen einer politischen Erklärung … [weiterlesen]

Anfang September ist Thilo Sarrazin, ehemaliger Finanzsenator für Berlin (SPD) und Bundesbankvorstandsmitglied, in aller Munde. Er hat ein Buch geschrieben – „Deutschland schafft sich ab“ – und vertritt darin zusammengefasst die These, dass zugewanderte Muslime integrationsunwillig, dumm und viel zu fortpflanzungsfreudig seien. Da sie „Deutschland auf der Tasche lägen“ müsse man sich endlich härter gegen sie wehren. Seitdem ist das Buch in den Bestsellerlisten auf Platz Eins. Feindbild Moslem Die Stimmungsmache gegen Muslime, die seit dem 11. September den geistigen Überbau für die Kolonialabenteuer des Westens liefert, nutzt er dabei gleich doppelt. Erst stellt er sich als denjenigen dar, der „endlich ausspricht, was alle denken“ – dass Muslime böse, dumm, … [weiterlesen]

Anti-Kriegs Komitee 26. September 2010 Wir verurteilen die Belästigung von Antikriegs- und Solidaritätsaktivisten durch das FBI. Am Freitag dem 24. September 2010 waren sieben Häuser und ein Büro in Chicago und Minneapolis vom FBI überfallen worden. Das FBI verteilte Vorladungen zu einem Geständnis vor einem Bundesgeschworenengericht an elf Aktivisten in Illinois, Minnesota und Michigan. Das FBI versuchte ebenfalls Aktivisten in Kalifornien und North Carolina einzuschüchtern. Die Unterdrückung von Bürgerrechten richtet sich gegen jene, die ihre Zeit und Energie aufwenden um die Kämpfe des palästinensischen und kolumbianischen Volkes gegen die Besatzung und Kriege zu unterstützen, welche von den USA finanziert werden. Das FBI hat erklärt, dass die Geschworenen … [weiterlesen]

Als Wahlberechtigte in Wien sind wir Wienerinnen und Wiener am 10. Oktober aufgerufen, unsere Stimme zur Erneuerung des Wiener Gemeinderates abzugeben. Eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf scheint der Islam zu sein. Auf Wahlplakaten und in Broschüren finden oft nur plakative Slogans Platz. Aber wie ist es denn nun tatsächlich mit der Stellung der wahlwerbenden Parteien zum Islam und zu Menschen moslemischen Glaubens? In Wien leben davon mehrere Zehntausend Wahlberechtigte. Wir alle, Wählerinnen und Wähler mit und ohne Migrationshintergrund und welcher Religionszugehörigkeit auch immer haben alles Recht, die Programme der wahlwerbenden Parteien zu diesem Thema genauer kennen zu lernen, bevor wir eine Entscheidung treffen. Die Vertreter/innen der wahlwerbenden Parteien … [weiterlesen]

Buchpräsentation mit dem Autor Moshe Zuckermann Das Buch zur Veranstaltung: Moshe Zuckermann: "ANTISEMIT!" : … [weiterlesen]