Hoffnung und Wille Marx unternahm den Versuch, die umfassende Emanzipation des Menschen völlig rational, gänzlich aus der bestehenden Realität zu begründen und zu entwickeln. Wir haben nachgezeichnet, dass die Eliminierung des kontingenten, subjektiven, offenen Moments in der Geschichte unweigerlich die Inanspruchnahme eines objektiven, teleologischen Mechanismus nach sich zieht, dessen reine Diesseitigkeit nicht nachzuweisen ist. Marx’ Unterfangen scheiterte auch daran. Wir meinen dagegen, dass die Versuche der universellen Emanzipation, der Selbstbestimmung, der Gemeinschaft, immer ein Moment des Hoffens, des Glaubens, des Willens enthalten, das nicht rational begründbar ist. Der Antrieb, die Energie zum Handeln, hat ihr Herz in einer anderen Sphäre als der Rationalität … [weiterlesen]

Das zur Abstimmung stehende sogenannte "Icebank" Entschädigungsgesetz zugunsten der britischen und niederländischen Regierung lehnten die Isländer mit knapp 94 % der Stimmen bei lediglich 1,6 % Zustimmung ab. Eine Abstimmungsergebnis, das als rekordreif gelten kann. Zum Hintergrund und zur Vorgeschichte: Tausende Briten und Holländer hatten bei Isländischen Banken, der Icebank zuvorderst, Geld eingelegt (Auf Sparbücher uns in sonstigen Einlageformen), da hohe Zinsen vereinbart wurden. Diese Banken galten aber als ausländische Institute in den Niederlanden und Großbritannien und unterlagen daher keiner Bankensicherung dieser Länder. Rechtlich bindend war das Isländische Bankensicherunggesetz, das eine Entschädigung im Ausfallsfall ausschließlich für IsländerInnen … [weiterlesen]

Was haben die Stadt München, die Trinitatiskirche in Berlin, die Heinrich-Böll- und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemein? Sie alle haben, nach anfänglichen Zusagen, Ilan Pappe beziehungsweise Norman Finkelstein wieder ausgeladen und ihnen versprochene Veranstaltungsräume verwehrt - so wie es die Heiliggeistkirche in Frankfurt vor ein paar Jahren bereits einmal mit Hajo Meyer getan hatte. Die genannten Institutionen gaben damit dem Druck sich proisraelisch gebender Kreise nach, die Finkelstein, Pappe und Meyer sogar als "Antisemiten" denunzierten. Wegen der Schoah. So nennt man das mittlerweile. Früher sagte man "Auschwitz", dann "Holocaust". Bis Claude Lanzmann kam. Er suchte für das gigantische Menschheitsverbrechen, das er nicht verstand, ein Wort, das er ebenfalls nicht … [weiterlesen]

Konkrete Vorwürfe betreffen allerdings fast ausschließlich die Arbeit in legalen Kulturvereinen, Solidaritätsarbeit zur menschenrechtswidrigen Situation in türkischen Gefängnissen und die Unterstützung politischer Gefangener. Auf dieser dürftigen Grundlage wird den Beschuldigten auch die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland gemäß §129 b Strafgesetzbuch (StGB) vorgeworfen. Eine angemessene Verteidigung halten die VerteidigerInnen allein aufgrund der Unbestimmtheit der Anklage für nicht möglich. Das von der Bundesanwaltschaft (BAW) angestrebte Anklagekonstrukt „§34 Außenwirtschaftsgesetz in Zusammenhang mit der EU-Terrorliste“ ist weit beliebiger als der bisher in ähnlichen Prozessen im Vordergrund stehende §129b. Der in diesem Fall relevante … [weiterlesen]

Die Maßnahme der Finanzbehörde erfolgte – wie erst jetzt bekannt wurde – aufgrund einer direkten Intervention des Verfassungsschutzes. Mittels dieser politischen Amtshilfe sollten internationalistische Aktivistinnen und Aktivisten in „Terrorismusnähe“ gerückt werden. Initiativ e.V. hat sich gegen den Kriminalisierungsversuch gewehrt und die Finanzbehörde verklagt (siehe auch https://www.antiimperialista.org/2010-02-17-fuer-das-recht-auf-meinungsfreiheit/. Das Urteil wurde nunmehr am 25. Februar 2010 zugestellt. Im Urteil wird ausgeführt, dass sich Initiativ e.V. politisch betätigt und aufgrund dessen keinem herkömmlichen Verein entspreche. Ausschließlich dieser Umstand – und keine anderen Kriterien – würde gegen eine Gemeinnützigkeit sprechen. Somit wird … [weiterlesen]

Unser palästinensisches Volk schrieb heldenhafte Kapitel im Kampf zur Verteidigung seiner legitimen Rechte, vor allem dem Recht auf Rückkehr, weshalb sie die Aufopferung für Freiheit sowohl für die Araber als auch Menschen weltweit symbolisieren. Die israelische Antwort bestand stets in erbarmungsloser Unterdrückung und noch mehr Krieg. Die Kampagne von letztem Jahr, gegen die Massaker unserer Menschen im Gazastreifen gerichtet, ist ein gutes Beispiel… Ihre Aggression und Besatzung ist nicht auf Palästina beschränkt, sondern greift ebenfalls auf andere Araber und weitere Länder über. Die Gefahr eines totalen Krieges bedroht immer noch die Sicherheit in der Region sowohl als auch den Weltfrieden. Nach einem Jahr sehen wir wie der so genannte „Friedensprozess“ nichts als … [weiterlesen]

Dem nicht genug startet ab 2.März der Prozess gegen die 10 ehemals inhaftierten Aktivist_innen in Wr. Neustadt. Alleine die Tatsache, dass es zu einem Verfahren wegen §278a ‘Bildung und Mitgliedschaft einer kriminellen Organisation’ kommt ist ein Armutszeugnis für sich. Dieser Prozess ist nicht nur ein offizieller Versuch politische Kampagnenarbeit im Allgemeinen zu kriminalisieren und die unangenehmen Tierrechstszene mundtot zu machen, sondern bedeutet auch für die Betroffenen einen möglichen finanziellen Ruin, lebenslange Pflichten gegenüber dem Staat, psychische Belastungen und Retraumatisierung und einen unglaublichen Einschnitt in deren Privatleben. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern und wollen den Betroffenen unsere Solidarität zeigen, jetzt mehr denn je. Daher … [weiterlesen]

Pro-NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. Rechte und Nazis aus ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Die rassistische Hetze von Pro-NRW und NPD zielt darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens für ihre verbrecherischen Ziele zu instrumentalisieren. Dabei sind CDU und SPD gleichermaßen Stichwortgeber. So verkündete direkt nach dem Schweizer Volksbegehren der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, wörtlich: „Wir sind christlich-abendländisch geprägt in Mitteleuropa. Und da ist das Minarett ein Fremdkörper.“ Thilo Sarrazin(SPD) degradiert türkisch -und arabischstämmige MitbürgerInnen zu Menschen 2. Klasse: "Eine große Zahl an Arabern und Türken in … [weiterlesen]

Mit: Zoran Bulatovic, Vorsitzender der "Vereinigugn der TextilarbeiterInnen von Novi Pazar, Sjenica und Tutin" Senada Rebronja, Stellvertretende Vorsitzende der "Vereinigung der TextilarbeiterInnen von Novi Pazar, Sjenica und Tutin" Bransilav Markus, Aktivist im "Koordinationskomitee für den ArbeiterInnenwiderstand in … [weiterlesen]

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Eine griechische Tragödie und die Ouvertüre für die nächste Runde der Weltwirtschaftskrise. Das globale Problem: Die ungleiche Einkommensverteilung sorgt seit Jahrzehnten für strukturell schwache Nachfrage, das wurde durch steigende Verschuldung der Haushalte teilweise zugedeckt. 2008 ist dieses System zusammengebrochen, ein Absturz der Weltwirtschaft aber durch Staatsschulden und Gelddrucken aufgefangen. In Griechenland zeigen sich die Grenzen des Rettungsrings – die Staatsschulden sind zu hoch geworden (und vor dem Gelddrucken machen sich langsam Inflationsängste breit). In Griechenland zeigt sich die Antwort der Oligarchie: alles zerlegen, ein soziales Massaker, die Konjunktur abstürzen lassen: alles um das internationale Finanzsystem ein paar weitere Monate in Gang zu halten … [weiterlesen]

Alle: Die Bevölkerung Griechenlands, die dramatische Sparmaßnahmen hinnehmen muss und sieht, wie ihr Land zu einem Protektorat der EU wird. Die Steuerzahler im Rest Europas, die die Finanzhilfen schultern müssen. Die einzigen, die nichts beitragen, sind wieder einmal die Halter der Staatsschulden (zu großen Teilen das europäische Bankensystem), die nicht auf einen Cent verzichten sollen. Ein blendendes Geschäft: Die Bank borge sich Geld um praktisch Null Prozent Zins bei der EZB und kaufe damit zu fünf oder sechs Prozent verzinste griechische Staatsanleihen. Man verdiene an der Zinsdifferenz und verkünde was für ein großartiges Management am Werk ist. Wenn dann die Griechen nicht mehr bezahlen können, hat man von nichts gewusst und wartet auf den Steuerzahler, der einen wieder … [weiterlesen]

Mit aller Gewalt wird gegen die am Rande der Gesellschaft in Subsistenz lebenden Bäuerinnen und Bauern nicht nur von Seiten der Armee und Polizei, sondern auch von hindu-chauvinistischen Milizen, bezahlt von Landbesitzern und Konzernen, vorgegangen. Die autochthonen Volksgruppen hängen oft Naturreligionen an oder flüchten aus dem Sklavenstatus in Christentum oder Islam, die ihnen zumindest formale Gleichheit versprechen. Angesichts der Brutalität von Armee, Polizei und Milizen sehen sich die Adivasi gezwungen, zum Mittel des bewaffneten Widerstands zu greifen – und werden vom indischen Staat sofort als Terroristen bezeichnet, um ihrem Kampf die Legitimität zu nehmen. Dabei wird verschwiegen, dass die bei den Adivasi politisch führenden Maoisten erfolgreich Projekte nachhaltiger … [weiterlesen]

Gleich bei der ersten Frage legt er los. Der Iran sei eine Gefahr für die ganze Welt (1), er strebe gezielt nach Massenvernichtungswaffen. Auch wenn es keine Beweise für ein militärisches Atomprogramm gibt und der Revolutionsführer Khamenei mehrmals eindeutig erklärt hat: Atomwaffen zu besitzen ist Muslimen verboten, und die Lösung für den Nahostkonflikt darf nur in einem Staat für Angehörige aller Religionen gelöst werden. Umgekehrt war Peres einer der Gründer des zionistischen Atomprogramms – etwa 500 Atomsprengköpfe für Mittelstreckenraketen soll Israel inzwischen besitzen, so eine Studie der US Army (2). Der Iran würde mit einem Atomschlag auf Tel Aviv nicht nur die Palästinenser und ihr Land treffen, er müsste das Projekt bis zur Vollendung auch jahrelang vor den … [weiterlesen]

Dass der israelische Staat die Palästinenser/innen in der Westbank und im Gazastreifen unterdrückt, ihre Bewegungsfreiheit einschränkt und ihnen elementare Rechte verweigert, ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass die rund zwei Millionen Palästinenser/innen mit israelischem Pass ebenfalls systematisch diskriminiert werden. Sie sind in Israel, der angeblich einzigen Demokratie des Nahen Ostens, Menschen zweiter, eigentlich dritter oder vierter Klasse, nach den russischen und den arabischen Juden. In allen Lebensbereichen: Arbeit, Bildung, Kultur, Wohnbau, Eigentumsrecht, Familienrecht etc., werden den israelischen Palästinenser/innen die Rechte der jüdischen Bevölkerung vorenthalten. Die Diskriminierung ist nicht nur im Alltag spürbar, sondern auch in den Gesetzen … [weiterlesen]

Das Finanzamt Duisburg-Hamborn hat 2006 seinem Steuerbescheid für Initiativ e.V., Verein für Demokratie und Kultur von unten, eine Anlage beigefügt, in der erklärt wird, dass dem Verein die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. In der Begründung heißt es: "Nach den Veröffentlichungen im Verfassungsschutzbericht des Landes NRW (Pressefassung) für 2004 S.85/86 und 2005 S.63/64 wird deutlich, dass der Verein mit seinen Aktivitäten (auch) terroristische Widerstandsgruppen im Irak, Gruppierungen in Palästina und der ETA nahestehenden Organisationen im Baskenland ideell und materiell unterstützen möchte." Es ist schon bezeichnend, dass lokale Finanzbeamte für steuerrechtliche Entscheidungen die Bewertung internationaler Konflikte heranziehen. Mangels Kompetenz bemüht man … [weiterlesen]

Gemeinsam auf die Straße! Wir sagen schon jetzt: Rechnet mit starkem Widerstand! Pro-NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. Rechte und Nazis aus ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Die rassistische Hetze von Pro-NRW und NPD zielt darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens für ihre verbrecherischen Ziele zu instrumentalisieren. Dabei sind CDU und SPD gleichermaßen Stichwortgeber. So verkündete direkt nach dem Schweizer Volksbegehren der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, wörtlich: "Wir sind christlich-abendländisch geprägt in Mitteleuropa. Und da ist das Minarett ein Fremdkörper." Thilo Sarrazin(SPD) degradiert türkisch -und arabischstämmige … [weiterlesen]

Kinostart war der 22. Jänner in einem Kino in Wien, dem Künstlerhauskino. Wenn man sich den Film erst in der 2. Woche anschauen wollte, war die Auswahl noch eingeschränkter – ein Nachmittagstermin (16.15) in einem Kino! Hatte man keine Zeitung zur Verfügung sondern nur das Falter Kinoprogramm im Internet, konnte man glauben, dass der Film gar nicht mehr gezeigt wird – nach nur einer Woche Spielzeit! Nichts in der Seite „Empfehlungen“, wo doch hier sonst jeder Film abseits des Mainstreams empfohlen wird. Auf der Seite „alle Filme“ unter D – nichts. Aber der Filmtitel ist doch DEFAMATION, so steht es zumindest im STANDARD und im PROFIL! Vorgestellt wurde der Film (steckt ja auch österreichisches Geld drin) und dann wird er nur eine Woche gezeigt? Im Falter Kinoprogramm … [weiterlesen]

Ausgehend von einer Untersuchung, wie Marx die Mission der Arbeiterklasse und sein geschichtsphilosophisches Konzept begründet, wird Krise und Zerfall des Marxismus in den Blick genommen. Der verschlungene Umweg führt über den neuen Liberalismus sowie über die relativistische Gegenbewegung sowohl aus der „linken“ Postmoderne und auch aus dem Konservativismus (Huntington) heraus. Die Ideologien der modernen Widerstandsbewegungen gegen die globale Oligarchie werden unter diesem Blickwinkel gelesen, insbesondere der politische Islam, der einen starken Widerspruch zwischen universellem Anspruch und realem Partikularismus aufweist. Die These: aus den realen Widerstandsbewegungen kann ein neues universales Befreiungsprojekt gebildet werden -- wobei es durchaus auch Sackgassen … [weiterlesen]

Mit seinem Vorschlag hatte Hugo Chávez wieder einmal alle überrascht: Im November dachte er laut über die Gründung einer neuen Internationale nach. Am 25. Jänner diskutierten Vertreter der österreichischen Linken die Möglichkeiten eines solchen Projekts. Am Podium sprachen Gernot Bodner (AIK), Hermann Dworczak (SOAL), Leo Gabriel (Weltsozialforum), Michael Pröbsting (LSR) sowie Fabian Unterberger. … [weiterlesen]