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Statut der Antiimperialistsichen Koordination

25/1/2010 · Von der Antiimperialistsichen Koordination
Das Statut regelt die Prozeduren innerhalb der Organisation.
Ziele 1. Die Antiimperialistische Koordination (AIK) ist eine internationalistische Organisation, deren Ziel die Koordination und der gemeinsame Kampf aller Organisationen und Einzelpersonen gegen den Imperialismus ist. Ihre programmatische Grundlage ist im "Manifest der Antiimperialistischen Koordination" dargelegt. 2. Ziel der AIK ist die Solidarität aller antiimperialistischen Bewegungen – Parteien, politisch-militärischen Bewegungen und sozialen Volksorganisationen – die sich gegen den Imperialismus stellen. Die besondere politische Unterstützung gilt jenen Organisationen, die den Kampf gegen den Imperialismus mit dem Ziel der revolutionären, demokratischen Volksmacht und einem antikapitalistischen System sozialer Gleichheit verbinden. Nach dem Prinzip der Verteidigung … [weiterlesen]

Umtriebe im Hinterhof

Chancen und Gefahren für einen linken Kontinent
24/1/2010 · Von Gernot Bodner
Das politische Panorama Lateinamerikas ist in den letzten zehn Jahren deutlich nach links gerückt. Trotz Putsch in Honduras scheinen die USA wenige Chancen zu haben, sich in nächster Zukunft der fest im Sattel sitzenden Linksregierungen zu entledigen. Umso mehr Anlass für einen Versuch, Chancen und Gefahren der Veränderungsprozesse zu analysieren.
Zumindest seit dem Sturz Salvador Allendes in Chile 1973 war es für die Linke des Kontinents klar: Che Guevara hatte Recht – die Veränderung der Verhältnisse über Wahlen läuft nicht, die Macht kommt aus den Gewehrläufen. Wenn auch die Gewehrläufe in den späten 1980er Jahre verstummten, so war die lateinamerikanische Opposition dennoch auf der Straße zu verorten und nicht in den Regierungspalästen. Bäuerliche und indigene soziale Bewegungen kündigten ab der ersten Hälfte der 1990er Jahre die Rückkehr der Linken an. Dann kam Hugo Chavez, der sowohl die linke Taktik als auch die Ideologie am Kontinent verändern sollte: vom außerinstitutionellen Protest zur "friedlichen Revolution" über Wahlen. Seine Wahl zum Präsidenten am 6. Dezember 1998 löste eine Kettenreaktion aus. … [weiterlesen]

3. Lesekreis: Wege für eine Alternative

Probleme sozialistischer Ökonomien
Termin: 3/4/2025
In dem dritten und letzten Lesekreis möchten wir Konzepte sozialistsicher Wirtschaft diskutieren. Insbesondere soll es darum gehen, die Probleme dieser Konzepte heraus zu arbeiten und damit neue Perspektiven für eine Alternative jenseits des Kapitalismus auszuloten.

2. Lesekreis: Solidarische Ökonomie

Wirtschaftspolitische Kernpunkte der globalisierungskritischen Bewegung
Termin: 3/4/2025
Bei diesem Lesekreis möchten wir alternative Modelle einer solidarischen Ökonomie diskutieren. Vor allem in der globalisierungskritischen Bewegung war dies immer ein viel diskutiertes Thema. Wir möchten kritisch hinterfragen, welche Substanz solche ansätze tatsächlich haben.

1. Lesekreis: Diagnose der Krise

Strukturelle Aspekte des kapitalistischen Crash
Termin: 3/4/2025
In dem ersten Lesekreis diskutieren wir über Formen und Grundlagen des Finanzmarktkapitalismus. Außerdem werden wir einen Einblick in verschiedenen Theorien der Weltwirtschaftskrise gewinnen.
1. Finanzmarktkapitalismus: Neue Formen auf alter Grundlage? Einleitung: Stefan Hinsch 2. Die präkarisierte Gesellschaft: neoliberale Arbeitsverhältnisse Einleitung: Sebastian … [weiterlesen]

Gaza-Beach

20/1/2010
Bild
Party-Stimmung auf der einen Uferseite, Stacheldraht auf der anderen. Mit dem Gaza-Beach wollte das Komitee "Gaza muss leben" auf einen skandalösen Zustand hinweisen: Zum hundertjährigen Jubiläum der Stadt Tel Aviv hat die Stadt Wien gemeinsam mit der israelischen Botschaft ein Strandcafé am Donaukanal … [weiterlesen]

Die AKP und die kurdische Frage

Interview mit Hüseyin Baris
19/1/2010 · Von Mustafa Ilhan
Der Istanbuler Landessprecher der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) spricht über die Politik der Regierungspartei. Er kritisiert den Wandel von der "Politik der Öffnung" zum "Nationalen Einheitsprojekt". Außerdem nimmt er Stellung zur Frage der Europäischen Union. Der Politiker verlangt die Anerkennung des kurdischen Kampfes im Rahmen der Menschen- und Bürgerrechte.
Bild
Welche Ziele hat die BDP? Die BDP (Partei für Frieden und Demokratie) wurde am 2. Mai 2008 gegründet, als bereits ein Verbotsverfahren gegen die DTP lief. Die BDP tritt ein für gleiche Rechte für alle Völker in der Türkei und für eine demokratische und gerechte Lösung des türkisch-kurdischen Konfliktes. Wir wollen alle Menschen in diesem Land vertreten: Kurden, Türken, Aleviten, Sunniten, Arbeiter, Gewerkschafter, Studenten, Künstler. Unser Ziel ist, eine demokratische Gesellschaft aufzubauen und den Kurden und allen anderen unterdrückten Völkern eine Stimme zu verleihen. Die AKP-Regierung hat eine gewisse "Politik der Öffnung" in der Kurdenfrage betrieben. Wie sehen Sie das? Und was halten Sie vom DTP-Verbot? Das ist keine "Regierung der Öffnung", sondern der … [weiterlesen]

Bringt Chávez die Fünfte Internationale?

Eine Diskussionsveranstaltung
Termin: 3/4/2025
Der Aufruf des venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez für die Gründung der Fünften Internationalen als Zusammenschluß sozialistischer und antiimperialistischer Bewegungen hat weltweit für Aufsehen gesorgt. Im April 2010 soll in Caracas eine erste Konferenz stattfinden. Hat dieses Projekt Chancen auf Verwirklichung? Wie könnte bzw. wie sollte eine solche Fünfte Internationale aussehen? Welche Bedeutung hat die Diskussion über die Fünfte Internationale in Österreich und wie können wir uns in diesen Prozeß einbringen?
Bild
Zu diesem Thema diskutieren: > Leo Gabriel (Journalist und Anthropologe, Mitglied des Internationalen Rates des Weltsozialforums) > Hermann Dworczak (Initiative für einen kämpferischen und demokratischen ÖGB, Aktivist des Österreichischen Sozialforums) > Fabian Unterberger (Student der Internationalen Entwicklung und Aktivist der Uni-Protestbewegung) > Gernot Bodner (Antiimperialistische Koordination) > Michael Pröbsting (Internationales Sekretariat der Liga für die Fünfte … [weiterlesen]

Unsere Richtlinien

Plattform des Antiimperialistischen Lagers
20/6/2001
Politische Grundlagen der internationalen Organisation.
1. Anders als es die Erwartungen nach der Oktoberrevolution verlauten ließen, ist der Kapitalismus nicht nur nicht unter der Last seiner Widersprüche zusammengebrochen, sondern es ist ihm auch gelungen, die bewegteste Periode seiner Geschichte hinter sich zu lassen, wenn auch mit sichtbaren Wunden. Das war aus drei Gründen möglich: a) weil die dominanten Klassen die verschiedenen Emanzipations- und Befreiungsversuche gnadenlos unterdrückt haben; b) weil der Großteil der westlichen Arbeiterbewegung sowie der Eliten, welche die nationalen Befreiungsprozesse in den halbkolonialen Ländern geführt hatten, die revolutionären Traditionen aufgegeben und ihnen eine Politik der Kollaboration mit dem Imperialismus vorgezogen haben; c) letztlich hat der Kapitalismus eine mächtigen … [weiterlesen]

Manifest der Antiimperialistischen Koordination

Politische Grundlagen der Organisation
20/2/2006 · Von der Antiimperialistischen Koordination
Über den aktuellen Status der kapitalistische Gesellschaftsform und den Kampf für ihre Überwindung.
Einleitung Die Antiimperialistische Koordination (AIK) ist Teil der fortwährenden Geschichte des Widerstandes und des Kampfes der Völker für Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Selbstbestimmung, und gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Der Imperialismus ist der mächtigste, gefährlichste und aggressivste Feind in diesem Kampf. Unsere Hauptaufgabe sehen wir in der Verbreiterung, Vertiefung und Unterstützung des Kampfes gegen den Imperialismus. Ziel ist der Zusammenschluss aller antiimperialistischen Organisationen und Einzelpersonen im gemeinsamen internationalen Kampf. Imperialismus ist der Versuch von wirtschaftlich und militärisch hoch entwickelten Staaten, möglichst große Teile der Welt unter ihre Kontrolle zu bringen, zum Zweck der Ausbeutung und der politischen, … [weiterlesen]

Terror per Gesetz

Über das "Terrorismus-Präventions-Gesetz"
17/1/2010
Wenn es nach EU-Beschlüssen und dem Willen des Justizministeriums von Österreich geht, wird es bald Gesetze geben, die eine bedeutende Verschärfung der Repression bedeuten.
Strafbar ist dann nicht nur die "terroristische Ausbildung" (ein halbes bis fünf Jahre Haft) oder die "Ausbildung Anderer" (ein bis zehn Jahre Haft), sondern auch das "Anbieten oder Beschaffen" eines Medienwerkes, dass zur "Anleitung einer terroristischen Straftat dient" (je zwei Jahre Haft). Es kommt noch besser: Die "öffentliche Aufforderung zu terroristischen Straftaten" und "Gutheißung terroristischer Straftaten“ soll ebenfalls zwei Jahre Haft bedeuten. Strafbar ist es dann auch, wenn jemand „eine terroristische Straftat (...) in einer Art gutheißt, die geeignet ist, das allgemeine Rechtsempfinden zu empören oder zur Begehung einer Straftat aufzureizen". … [weiterlesen]

Terror-Keule gegen Meinungsfreiheit

Hizb ut-Tahrir weist Terror-Diffamierungen zurück
15/1/2010 · Von der Antiimperialistischen Koordination
Der Artikel in der Zeitung „Österreich“ vom 30. Dezember 2009 zu angeblichen Morddrohungen gegen die österreichische Frauenministerin Heinisch-Hosek ist ein Musterbeispiel dafür, wie eine Kombination von Sensationsgeilheit und strukturellem Rassismus, der neue Hassobjekte sucht, die anti-islamische Hetze vorantreibt. Politische Argumentationen, die den Rahmen demokratischer Debatte keineswegs sprengen, wurden von der Zeitung bewusst ignoriert, um dem (sonst weniger informierten) Leser ein bestimmtes Stereotyp von Muslimen zu präsentieren.
In einem Schreiben an die österreichische Öffentlichkeit vom 30. Dezember wies D.I. Shaker Asem, der Sprecher der Islamischen Befreiungspartei (Hizb ut-Tahrir) die Behauptungen der Boulevard-Zeitung "Österreich", er habe terroristische Morddrohungen an die österreichische Frauenministerin Heinisch-Hosek gerichtet, zurück. Zuvor hatte die Partei in einer Aussendung vom 25. Dezember 2009 die Aussagen der Ministerin, sie würde ein Verbot der Burka (Gesichtsschleier) im öffentlichen Raum prüfen lassen, als Angriff auf die Religionsfreiheit verurteilt. Ebenso wurden ähnliche Aussagen von Vertretern der katholischen und der evangelischen Kirchen in diesem Zusammenhang als Teilnahme an der allgemeinen anti-islamischen Hetze in Europa verurteilt. Dabei betonte Hizb-ut-Tahrir, dass … [weiterlesen]

Ägyptisches Marionettenregime beteiligt sich an Gaza-Blockade

Eine Erklärung
15/1/2010 · Von der Antiimperialistischen Koordination
Die ägyptische Regierung hat sich in den letzten Wochen auf infame Weise an den menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen mitschuldig gemacht. Hilfslieferungen und politischen Solidaritätsaktionen, die über Ägypten den Gazastreifen erreichen wollen, werden blockiert.
Bild: flickr/Stewart
Der Weg auf den Sinai wird streng kontrolliert. Der "Gaza Freedom March", der Ende Dezember 2009 etwa 1400 Aktivist/innen nach Gaza bringen wollte, war nicht die erste Aktion, die in Kairo gestrandet ist. Die vom britischen Abgeordneten George Galloway angeführte Karawane "Viva Palestina", die über die Türkei, Syrien, Jordanien und schließlich Ägypten nach Gaza wollte, musste im jordanischen Hafen Aqaba umkehren und wieder von Syrien zum ägyptischen Hafen Arish segeln, nachdem Ägypten die Einreise zum Hafen Nuwabei am Roten Meer verweigert hatte. In Arish warteten weitere Überraschungen auf die Aktivist/innen. Die Hilfsgüter mussten durch israelische Kontrollen gehen und durften nicht über den Personengrenzübergang Rafah mitgenommen werden. Die am Hafen protestierenden … [weiterlesen]

Resolution der Internationalen Konferenz

Dezember 2009
16/1/2010 · Antiimperialistisches Lager
Im Dezember fand in Chianciano, Italien, die Internationale Konferenz des Campo Antiimperialista statt. Thema auf der Konferenz waren die historisch-systemische Krise des Kapitalismus, die neuen geopolitischen Konflikte und die allgemeinen politischen Aufgabenstellungen, die dem Campo daraus erwachsen.
Rainer Sturm/pixelio.de
(a) Der Zusammenbruch der internationalen Wirtschaft in Folge der im September 2008 in den USA ausgebrochenen Finanzkrise (die ihrerseits von einigem Krachen im Gebälk im vorangegangenen Jahrzehnt angekündigt worden war) ist keine zyklische Rezession, auf die unausweichlich ein "Wiederaufschwung" folgt. Sie ist vielmehr der Vorbote einer historisch-systemischen Krise des westlichen Kapitalismus, d.h. vor allem des begrenzten Kreises imperialistischer Länder, die nach dem Zweiten Weltkrieg das Gravitationszentrum des internationalen Kapitalismus konstituiert und nach dem Zusammenbruch der UdSSR, nicht ohne Widerstand, die Welt dominiert haben. (b) Die historisch-systemische Krise dieses imperialistischen Gravitationszentrums bedeutet nicht, dass die kapitalistische … [weiterlesen]

Resolution der Internationalen Konferenz des Antiimperialistischen Lagers

14/1/2010
Resolution der Internationalen Konferenz 5.-6. Dezember 2009, Chianciano, ItalienDie historisch-systemische Krise des Kapitalismus, die neuen geopolitischen Konflikte und die allgemeinen Aufgaben des Antiimperialistischen Lagers (a) Der Zusammenbruch der internationalen Wirtschaft in Folge der im September 2008 in den USA ausgebrochenen Finanzkrise (die ihrerseits von einigem Krachen im Gebälk im vorangegangenen Jahrzehnt angekündigt worden war) ist keine zyklische Rezession, auf die unausweichlich ein „Wiederaufschwung“ folgt. Sie ist vielmehr der Vorbote einerhistorisch-systemischen Krise des westlichen Kapitalismus, d.h. vor allem des begrenzten Kreises imperialistischer Länder, die nach dem Zweiten Weltkrieg das Gravitationszentrum des internationalen Kapitalismus … [weiterlesen]

Menetekel eines bevorstehenden Bürgerkrieges

11/1/2010
"Incredible India" - Unglaubliches Indien, so lautet ein Werbeslogan aus dem indischen Tourismusministerium. Für InvestorInnen ist Indien sicherlich in Bezug auf Produktions- und Arbeitsverhältnisse einfach unglaublich.
aus:  ak - zeitung für linke debatte und praxis / Nr. 544 / 20.11.2009       Indische Regierung plant Offensive gegen maoistische Rebellen"Incredible India" - Unglaubliches Indien, so lautet ein Werbeslogan aus dem indischen Tourismusministerium. Für InvestorInnen ist Indien sicherlich in Bezug auf Produktions- und Arbeitsverhältnisse einfach unglaublich. Die kürzlich von der indischen Regierung angekündigte Großoffensive unter dem Namen "Operation Green Hunt", die die Ausbreitung der maoistischen Guerilla in Indien (Naxaliten) stoppen soll, kommt für indische MenschenrechtsaktivistInnen allerdings eher der Vorstellung eines unglaublichen Albtraums nahe. Befürchtet wird der Beginn eines lang andauernden Bürgerkriegs im sogenannten Roten Korridor in … [weiterlesen]

Ägyptisches Marionettenregime beteiligt sich an Gaza-Blockade!

11/1/2010
Die ägyptische Regierung hat sich in den letzten Wochen auf infame Weise an den menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen mitschuldig gemacht. Hilfslieferungen und politischen Solidaritätsaktionen, die über Ägypten den Gazastreifen erreichen wollen, werden blockiert.Der Weg auf den Sinai wird streng kontrolliert. Der "Gaza Freedom March", der Ende Dezember 2009 etwa 1400 Aktivist/innen nach Gaza bringen wollte, war nicht die erste Aktion, die in Kairo gestrandet ist. Die vom britischen Abgeordneten George Galloway angeführte Karawane "Viva Palestina", die über die Türkei, Syrien, Jordanien und schließlich Ägypten nach Gaza wollte, musste im jordanischen Hafen Aqaba umkehren und wieder von Syrien zum ägyptischen Hafen Arish segeln, nachdem … [weiterlesen]

People's Power versus Islamofaschismus?

Kriegsdrohungen begleiten den iranischen Machtkampf
8/1/2010 · Von Wilhelm Langthaler
Während sich der interne Kampf in Teheran zuspitzt, droht der Westen mit härteren Sanktionen und einem israelischen Militärschlag. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, dass im Iran alles andere als eine klare Auseinandersetzung zwischen totalitärem Regime und unterdrücktem Volk im Gange ist.
Bild
Die neuerlichen blutigen Straßenkämpfe in Irans Städten vor dem Jahreswechsel und die Aufmerksamkeit, die ihnen vom westlichen Medienapparat zuteil wurde, weist auf einen entscheidenden Zusammenstoß mit internationaler Beteiligung voraus. Um sich jedoch eine Idee über den Ausgang des Konflikts machen zu können, muss zuerst mit dem manichäischen Bild, wie es die hiesige Meinungsmache zeichnet, aufgeräumt werden. Es handelt sich nicht um verzweifelt nach Demokratie ringende Volksmassen, die mit einem islamofaschistischen Regime zusammenstoßen, wobei die opportunistischen westlichen Staatskanzleien diesem Kampf der Volksmassen überdies nur zögerlich Unterstützung gewähren würden. So lautet nicht nur das Narrativ der Medien, sondern auch großer Teile der ehemaligen Linken, … [weiterlesen]

Der Golf von Aden als Zwischenunternehmen für Obama

5/1/2010
Vorabdruck aus der bald erscheinenden Zeitschrift "Intifada" Nr. 30 - Seit Dezember 2009 beteiligt sich die USA direkt an den Kämpfen im Jemen. Die US-Luftwaffe schritt am 19. Dezember ein, um das jemenitische Regime von Ali Abdullah Saleh im Kampf gegen Al Qaida zu unterstützen.  Salehs Regime kämpft im Jemen an drei Fronten        Die derzeitige Eskalation im Jemen ist die größte seit dem „Separationskrieg“ von 1994. Im Unterschied zu damals kämpft jedoch das Regime gleichzeitig gegen alle Oppositionskräfte im Land. Die Regierung Saleh befindet sich seit Sommer 2009 in einem Krieg mit den schiitischen Houthi-Milizen im Norden, an dem sich seit November auch Saudi Arabien beteiligt. Die Eskalation der massiven … [weiterlesen]

Film: Die Grenze (Al-Hudoud)

2/1/2010
Samstag, 23. Jänner 2010, 19:00, Wien  Film: Die Grenze (Al-Hudoud)Komödie, Syrien 1984. Arabisch mit UntertitelnSamstag, 23. Jänner 201019.00 Eintritt freiMitten in der Zeit des offiziellen arabischen Diskurses über die Künstlichkeit der kolonialen Grenzen und die Vorbestimmtheit der arabischen Einheit verlieren zwei Bürger an der Grenze zweier Staaten ihre Pässe. Nach dem Scheitern aller Versuche, vor- bzw. rückwärts weiterzukommen, bleibt ihnen nur übrig, eine neue Existenz im Niemandsland aufzubauen.Der Film stellt in humoristischer Weise die damaligen politische Farce der regierenden Bürokratien bloß und weist auf die bittere Wahrheit hin, dass ein Mensch in der Praxis auf seinen Reisepass reduziert ist. Dies bietet über den damaligen politischen Kotext hinaus … [weiterlesen]

Statut der Antiimperialistsichen Koordination

25/1/2010 · Von der Antiimperialistsichen Koordination
Das Statut regelt die Prozeduren innerhalb der Organisation.
Ziele 1. Die Antiimperialistische Koordination (AIK) ist eine internationalistische Organisation, deren Ziel die Koordination und der gemeinsame Kampf aller Organisationen und Einzelpersonen gegen den Imperialismus ist. Ihre programmatische Grundlage ist im "Manifest der Antiimperialistischen Koordination" dargelegt. 2. Ziel der AIK ist die Solidarität aller antiimperialistischen Bewegungen – Parteien, politisch-militärischen Bewegungen und sozialen Volksorganisationen – die sich gegen den Imperialismus stellen. Die besondere politische Unterstützung gilt jenen Organisationen, die den Kampf gegen den Imperialismus mit dem Ziel der revolutionären, demokratischen Volksmacht und einem antikapitalistischen System sozialer Gleichheit verbinden. Nach dem Prinzip der Verteidigung … [weiterlesen]

Umtriebe im Hinterhof

Chancen und Gefahren für einen linken Kontinent
24/1/2010 · Von Gernot Bodner
Das politische Panorama Lateinamerikas ist in den letzten zehn Jahren deutlich nach links gerückt. Trotz Putsch in Honduras scheinen die USA wenige Chancen zu haben, sich in nächster Zukunft der fest im Sattel sitzenden Linksregierungen zu entledigen. Umso mehr Anlass für einen Versuch, Chancen und Gefahren der Veränderungsprozesse zu analysieren.
Zumindest seit dem Sturz Salvador Allendes in Chile 1973 war es für die Linke des Kontinents klar: Che Guevara hatte Recht – die Veränderung der Verhältnisse über Wahlen läuft nicht, die Macht kommt aus den Gewehrläufen. Wenn auch die Gewehrläufe in den späten 1980er Jahre verstummten, so war die lateinamerikanische Opposition dennoch auf der Straße zu verorten und nicht in den Regierungspalästen. Bäuerliche und indigene soziale Bewegungen kündigten ab der ersten Hälfte der 1990er Jahre die Rückkehr der Linken an. Dann kam Hugo Chavez, der sowohl die linke Taktik als auch die Ideologie am Kontinent verändern sollte: vom außerinstitutionellen Protest zur "friedlichen Revolution" über Wahlen. Seine Wahl zum Präsidenten am 6. Dezember 1998 löste eine Kettenreaktion aus. … [weiterlesen]

3. Lesekreis: Wege für eine Alternative

Probleme sozialistischer Ökonomien
Termin: 3/4/2025
In dem dritten und letzten Lesekreis möchten wir Konzepte sozialistsicher Wirtschaft diskutieren. Insbesondere soll es darum gehen, die Probleme dieser Konzepte heraus zu arbeiten und damit neue Perspektiven für eine Alternative jenseits des Kapitalismus auszuloten.

2. Lesekreis: Solidarische Ökonomie

Wirtschaftspolitische Kernpunkte der globalisierungskritischen Bewegung
Termin: 3/4/2025
Bei diesem Lesekreis möchten wir alternative Modelle einer solidarischen Ökonomie diskutieren. Vor allem in der globalisierungskritischen Bewegung war dies immer ein viel diskutiertes Thema. Wir möchten kritisch hinterfragen, welche Substanz solche ansätze tatsächlich haben.

1. Lesekreis: Diagnose der Krise

Strukturelle Aspekte des kapitalistischen Crash
Termin: 3/4/2025
In dem ersten Lesekreis diskutieren wir über Formen und Grundlagen des Finanzmarktkapitalismus. Außerdem werden wir einen Einblick in verschiedenen Theorien der Weltwirtschaftskrise gewinnen.
1. Finanzmarktkapitalismus: Neue Formen auf alter Grundlage? Einleitung: Stefan Hinsch 2. Die präkarisierte Gesellschaft: neoliberale Arbeitsverhältnisse Einleitung: Sebastian … [weiterlesen]

Gaza-Beach

20/1/2010
Bild
Party-Stimmung auf der einen Uferseite, Stacheldraht auf der anderen. Mit dem Gaza-Beach wollte das Komitee "Gaza muss leben" auf einen skandalösen Zustand hinweisen: Zum hundertjährigen Jubiläum der Stadt Tel Aviv hat die Stadt Wien gemeinsam mit der israelischen Botschaft ein Strandcafé am Donaukanal … [weiterlesen]

Die AKP und die kurdische Frage

Interview mit Hüseyin Baris
19/1/2010 · Von Mustafa Ilhan
Der Istanbuler Landessprecher der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) spricht über die Politik der Regierungspartei. Er kritisiert den Wandel von der "Politik der Öffnung" zum "Nationalen Einheitsprojekt". Außerdem nimmt er Stellung zur Frage der Europäischen Union. Der Politiker verlangt die Anerkennung des kurdischen Kampfes im Rahmen der Menschen- und Bürgerrechte.
Bild
Welche Ziele hat die BDP? Die BDP (Partei für Frieden und Demokratie) wurde am 2. Mai 2008 gegründet, als bereits ein Verbotsverfahren gegen die DTP lief. Die BDP tritt ein für gleiche Rechte für alle Völker in der Türkei und für eine demokratische und gerechte Lösung des türkisch-kurdischen Konfliktes. Wir wollen alle Menschen in diesem Land vertreten: Kurden, Türken, Aleviten, Sunniten, Arbeiter, Gewerkschafter, Studenten, Künstler. Unser Ziel ist, eine demokratische Gesellschaft aufzubauen und den Kurden und allen anderen unterdrückten Völkern eine Stimme zu verleihen. Die AKP-Regierung hat eine gewisse "Politik der Öffnung" in der Kurdenfrage betrieben. Wie sehen Sie das? Und was halten Sie vom DTP-Verbot? Das ist keine "Regierung der Öffnung", sondern der … [weiterlesen]

Bringt Chávez die Fünfte Internationale?

Eine Diskussionsveranstaltung
Termin: 3/4/2025
Der Aufruf des venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez für die Gründung der Fünften Internationalen als Zusammenschluß sozialistischer und antiimperialistischer Bewegungen hat weltweit für Aufsehen gesorgt. Im April 2010 soll in Caracas eine erste Konferenz stattfinden. Hat dieses Projekt Chancen auf Verwirklichung? Wie könnte bzw. wie sollte eine solche Fünfte Internationale aussehen? Welche Bedeutung hat die Diskussion über die Fünfte Internationale in Österreich und wie können wir uns in diesen Prozeß einbringen?
Bild
Zu diesem Thema diskutieren: > Leo Gabriel (Journalist und Anthropologe, Mitglied des Internationalen Rates des Weltsozialforums) > Hermann Dworczak (Initiative für einen kämpferischen und demokratischen ÖGB, Aktivist des Österreichischen Sozialforums) > Fabian Unterberger (Student der Internationalen Entwicklung und Aktivist der Uni-Protestbewegung) > Gernot Bodner (Antiimperialistische Koordination) > Michael Pröbsting (Internationales Sekretariat der Liga für die Fünfte … [weiterlesen]

Unsere Richtlinien

Plattform des Antiimperialistischen Lagers
20/6/2001
Politische Grundlagen der internationalen Organisation.
1. Anders als es die Erwartungen nach der Oktoberrevolution verlauten ließen, ist der Kapitalismus nicht nur nicht unter der Last seiner Widersprüche zusammengebrochen, sondern es ist ihm auch gelungen, die bewegteste Periode seiner Geschichte hinter sich zu lassen, wenn auch mit sichtbaren Wunden. Das war aus drei Gründen möglich: a) weil die dominanten Klassen die verschiedenen Emanzipations- und Befreiungsversuche gnadenlos unterdrückt haben; b) weil der Großteil der westlichen Arbeiterbewegung sowie der Eliten, welche die nationalen Befreiungsprozesse in den halbkolonialen Ländern geführt hatten, die revolutionären Traditionen aufgegeben und ihnen eine Politik der Kollaboration mit dem Imperialismus vorgezogen haben; c) letztlich hat der Kapitalismus eine mächtigen … [weiterlesen]

Manifest der Antiimperialistischen Koordination

Politische Grundlagen der Organisation
20/2/2006 · Von der Antiimperialistischen Koordination
Über den aktuellen Status der kapitalistische Gesellschaftsform und den Kampf für ihre Überwindung.
Einleitung Die Antiimperialistische Koordination (AIK) ist Teil der fortwährenden Geschichte des Widerstandes und des Kampfes der Völker für Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Selbstbestimmung, und gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Der Imperialismus ist der mächtigste, gefährlichste und aggressivste Feind in diesem Kampf. Unsere Hauptaufgabe sehen wir in der Verbreiterung, Vertiefung und Unterstützung des Kampfes gegen den Imperialismus. Ziel ist der Zusammenschluss aller antiimperialistischen Organisationen und Einzelpersonen im gemeinsamen internationalen Kampf. Imperialismus ist der Versuch von wirtschaftlich und militärisch hoch entwickelten Staaten, möglichst große Teile der Welt unter ihre Kontrolle zu bringen, zum Zweck der Ausbeutung und der politischen, … [weiterlesen]

Terror per Gesetz

Über das "Terrorismus-Präventions-Gesetz"
17/1/2010
Wenn es nach EU-Beschlüssen und dem Willen des Justizministeriums von Österreich geht, wird es bald Gesetze geben, die eine bedeutende Verschärfung der Repression bedeuten.
Strafbar ist dann nicht nur die "terroristische Ausbildung" (ein halbes bis fünf Jahre Haft) oder die "Ausbildung Anderer" (ein bis zehn Jahre Haft), sondern auch das "Anbieten oder Beschaffen" eines Medienwerkes, dass zur "Anleitung einer terroristischen Straftat dient" (je zwei Jahre Haft). Es kommt noch besser: Die "öffentliche Aufforderung zu terroristischen Straftaten" und "Gutheißung terroristischer Straftaten“ soll ebenfalls zwei Jahre Haft bedeuten. Strafbar ist es dann auch, wenn jemand „eine terroristische Straftat (...) in einer Art gutheißt, die geeignet ist, das allgemeine Rechtsempfinden zu empören oder zur Begehung einer Straftat aufzureizen". … [weiterlesen]

Terror-Keule gegen Meinungsfreiheit

Hizb ut-Tahrir weist Terror-Diffamierungen zurück
15/1/2010 · Von der Antiimperialistischen Koordination
Der Artikel in der Zeitung „Österreich“ vom 30. Dezember 2009 zu angeblichen Morddrohungen gegen die österreichische Frauenministerin Heinisch-Hosek ist ein Musterbeispiel dafür, wie eine Kombination von Sensationsgeilheit und strukturellem Rassismus, der neue Hassobjekte sucht, die anti-islamische Hetze vorantreibt. Politische Argumentationen, die den Rahmen demokratischer Debatte keineswegs sprengen, wurden von der Zeitung bewusst ignoriert, um dem (sonst weniger informierten) Leser ein bestimmtes Stereotyp von Muslimen zu präsentieren.
In einem Schreiben an die österreichische Öffentlichkeit vom 30. Dezember wies D.I. Shaker Asem, der Sprecher der Islamischen Befreiungspartei (Hizb ut-Tahrir) die Behauptungen der Boulevard-Zeitung "Österreich", er habe terroristische Morddrohungen an die österreichische Frauenministerin Heinisch-Hosek gerichtet, zurück. Zuvor hatte die Partei in einer Aussendung vom 25. Dezember 2009 die Aussagen der Ministerin, sie würde ein Verbot der Burka (Gesichtsschleier) im öffentlichen Raum prüfen lassen, als Angriff auf die Religionsfreiheit verurteilt. Ebenso wurden ähnliche Aussagen von Vertretern der katholischen und der evangelischen Kirchen in diesem Zusammenhang als Teilnahme an der allgemeinen anti-islamischen Hetze in Europa verurteilt. Dabei betonte Hizb-ut-Tahrir, dass … [weiterlesen]

Ägyptisches Marionettenregime beteiligt sich an Gaza-Blockade

Eine Erklärung
15/1/2010 · Von der Antiimperialistischen Koordination
Die ägyptische Regierung hat sich in den letzten Wochen auf infame Weise an den menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen mitschuldig gemacht. Hilfslieferungen und politischen Solidaritätsaktionen, die über Ägypten den Gazastreifen erreichen wollen, werden blockiert.
Bild: flickr/Stewart
Der Weg auf den Sinai wird streng kontrolliert. Der "Gaza Freedom March", der Ende Dezember 2009 etwa 1400 Aktivist/innen nach Gaza bringen wollte, war nicht die erste Aktion, die in Kairo gestrandet ist. Die vom britischen Abgeordneten George Galloway angeführte Karawane "Viva Palestina", die über die Türkei, Syrien, Jordanien und schließlich Ägypten nach Gaza wollte, musste im jordanischen Hafen Aqaba umkehren und wieder von Syrien zum ägyptischen Hafen Arish segeln, nachdem Ägypten die Einreise zum Hafen Nuwabei am Roten Meer verweigert hatte. In Arish warteten weitere Überraschungen auf die Aktivist/innen. Die Hilfsgüter mussten durch israelische Kontrollen gehen und durften nicht über den Personengrenzübergang Rafah mitgenommen werden. Die am Hafen protestierenden … [weiterlesen]

Resolution der Internationalen Konferenz

Dezember 2009
16/1/2010 · Antiimperialistisches Lager
Im Dezember fand in Chianciano, Italien, die Internationale Konferenz des Campo Antiimperialista statt. Thema auf der Konferenz waren die historisch-systemische Krise des Kapitalismus, die neuen geopolitischen Konflikte und die allgemeinen politischen Aufgabenstellungen, die dem Campo daraus erwachsen.
Rainer Sturm/pixelio.de
(a) Der Zusammenbruch der internationalen Wirtschaft in Folge der im September 2008 in den USA ausgebrochenen Finanzkrise (die ihrerseits von einigem Krachen im Gebälk im vorangegangenen Jahrzehnt angekündigt worden war) ist keine zyklische Rezession, auf die unausweichlich ein "Wiederaufschwung" folgt. Sie ist vielmehr der Vorbote einer historisch-systemischen Krise des westlichen Kapitalismus, d.h. vor allem des begrenzten Kreises imperialistischer Länder, die nach dem Zweiten Weltkrieg das Gravitationszentrum des internationalen Kapitalismus konstituiert und nach dem Zusammenbruch der UdSSR, nicht ohne Widerstand, die Welt dominiert haben. (b) Die historisch-systemische Krise dieses imperialistischen Gravitationszentrums bedeutet nicht, dass die kapitalistische … [weiterlesen]

Resolution der Internationalen Konferenz des Antiimperialistischen Lagers

14/1/2010
Resolution der Internationalen Konferenz 5.-6. Dezember 2009, Chianciano, ItalienDie historisch-systemische Krise des Kapitalismus, die neuen geopolitischen Konflikte und die allgemeinen Aufgaben des Antiimperialistischen Lagers (a) Der Zusammenbruch der internationalen Wirtschaft in Folge der im September 2008 in den USA ausgebrochenen Finanzkrise (die ihrerseits von einigem Krachen im Gebälk im vorangegangenen Jahrzehnt angekündigt worden war) ist keine zyklische Rezession, auf die unausweichlich ein „Wiederaufschwung“ folgt. Sie ist vielmehr der Vorbote einerhistorisch-systemischen Krise des westlichen Kapitalismus, d.h. vor allem des begrenzten Kreises imperialistischer Länder, die nach dem Zweiten Weltkrieg das Gravitationszentrum des internationalen Kapitalismus … [weiterlesen]

Menetekel eines bevorstehenden Bürgerkrieges

11/1/2010
"Incredible India" - Unglaubliches Indien, so lautet ein Werbeslogan aus dem indischen Tourismusministerium. Für InvestorInnen ist Indien sicherlich in Bezug auf Produktions- und Arbeitsverhältnisse einfach unglaublich.
aus:  ak - zeitung für linke debatte und praxis / Nr. 544 / 20.11.2009       Indische Regierung plant Offensive gegen maoistische Rebellen"Incredible India" - Unglaubliches Indien, so lautet ein Werbeslogan aus dem indischen Tourismusministerium. Für InvestorInnen ist Indien sicherlich in Bezug auf Produktions- und Arbeitsverhältnisse einfach unglaublich. Die kürzlich von der indischen Regierung angekündigte Großoffensive unter dem Namen "Operation Green Hunt", die die Ausbreitung der maoistischen Guerilla in Indien (Naxaliten) stoppen soll, kommt für indische MenschenrechtsaktivistInnen allerdings eher der Vorstellung eines unglaublichen Albtraums nahe. Befürchtet wird der Beginn eines lang andauernden Bürgerkriegs im sogenannten Roten Korridor in … [weiterlesen]

Ägyptisches Marionettenregime beteiligt sich an Gaza-Blockade!

11/1/2010
Die ägyptische Regierung hat sich in den letzten Wochen auf infame Weise an den menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen mitschuldig gemacht. Hilfslieferungen und politischen Solidaritätsaktionen, die über Ägypten den Gazastreifen erreichen wollen, werden blockiert.Der Weg auf den Sinai wird streng kontrolliert. Der "Gaza Freedom March", der Ende Dezember 2009 etwa 1400 Aktivist/innen nach Gaza bringen wollte, war nicht die erste Aktion, die in Kairo gestrandet ist. Die vom britischen Abgeordneten George Galloway angeführte Karawane "Viva Palestina", die über die Türkei, Syrien, Jordanien und schließlich Ägypten nach Gaza wollte, musste im jordanischen Hafen Aqaba umkehren und wieder von Syrien zum ägyptischen Hafen Arish segeln, nachdem … [weiterlesen]

People's Power versus Islamofaschismus?

Kriegsdrohungen begleiten den iranischen Machtkampf
8/1/2010 · Von Wilhelm Langthaler
Während sich der interne Kampf in Teheran zuspitzt, droht der Westen mit härteren Sanktionen und einem israelischen Militärschlag. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, dass im Iran alles andere als eine klare Auseinandersetzung zwischen totalitärem Regime und unterdrücktem Volk im Gange ist.
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Die neuerlichen blutigen Straßenkämpfe in Irans Städten vor dem Jahreswechsel und die Aufmerksamkeit, die ihnen vom westlichen Medienapparat zuteil wurde, weist auf einen entscheidenden Zusammenstoß mit internationaler Beteiligung voraus. Um sich jedoch eine Idee über den Ausgang des Konflikts machen zu können, muss zuerst mit dem manichäischen Bild, wie es die hiesige Meinungsmache zeichnet, aufgeräumt werden. Es handelt sich nicht um verzweifelt nach Demokratie ringende Volksmassen, die mit einem islamofaschistischen Regime zusammenstoßen, wobei die opportunistischen westlichen Staatskanzleien diesem Kampf der Volksmassen überdies nur zögerlich Unterstützung gewähren würden. So lautet nicht nur das Narrativ der Medien, sondern auch großer Teile der ehemaligen Linken, … [weiterlesen]

Der Golf von Aden als Zwischenunternehmen für Obama

5/1/2010
Vorabdruck aus der bald erscheinenden Zeitschrift "Intifada" Nr. 30 - Seit Dezember 2009 beteiligt sich die USA direkt an den Kämpfen im Jemen. Die US-Luftwaffe schritt am 19. Dezember ein, um das jemenitische Regime von Ali Abdullah Saleh im Kampf gegen Al Qaida zu unterstützen.  Salehs Regime kämpft im Jemen an drei Fronten        Die derzeitige Eskalation im Jemen ist die größte seit dem „Separationskrieg“ von 1994. Im Unterschied zu damals kämpft jedoch das Regime gleichzeitig gegen alle Oppositionskräfte im Land. Die Regierung Saleh befindet sich seit Sommer 2009 in einem Krieg mit den schiitischen Houthi-Milizen im Norden, an dem sich seit November auch Saudi Arabien beteiligt. Die Eskalation der massiven … [weiterlesen]

Film: Die Grenze (Al-Hudoud)

2/1/2010
Samstag, 23. Jänner 2010, 19:00, Wien  Film: Die Grenze (Al-Hudoud)Komödie, Syrien 1984. Arabisch mit UntertitelnSamstag, 23. Jänner 201019.00 Eintritt freiMitten in der Zeit des offiziellen arabischen Diskurses über die Künstlichkeit der kolonialen Grenzen und die Vorbestimmtheit der arabischen Einheit verlieren zwei Bürger an der Grenze zweier Staaten ihre Pässe. Nach dem Scheitern aller Versuche, vor- bzw. rückwärts weiterzukommen, bleibt ihnen nur übrig, eine neue Existenz im Niemandsland aufzubauen.Der Film stellt in humoristischer Weise die damaligen politische Farce der regierenden Bürokratien bloß und weist auf die bittere Wahrheit hin, dass ein Mensch in der Praxis auf seinen Reisepass reduziert ist. Dies bietet über den damaligen politischen Kotext hinaus … [weiterlesen]
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