In der Europäischen Union gehen neue Gesetzesinitiativen zunehmend in die Richtung, Gesinnung strafbar zu machen. Früher oder später wird sich das Meinungsdiktat gegen die Linke wenden. Aus: Intifada Nr. 28    Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung Von Hannes Hofbauer  "Der Kampf um Sarajevo Anfang der 1990er Jahre war Teil des bosnischen Bürgerkrieges, die Armee des bosnisch-serbischen Generals Ratko Mladić hat mitnichten Völkermord an den Muslimen betreiben wollen und auch nicht betrieben." " Beim Massaker von Srebrenica hatte der französische Geheimdienst seine Finger im Spiel. Die Zahl von 8000 Ermordeten ist um ein Vielfaches zu hoch gegriffen, als Völkermord kann man dieses Massaker … [weiterlesen]

Freitag, 3. Juli 2009, 18.00 Uhr, Stephansplatz/Graben, WienIn den Morgenstunden des 28.Juni ueberfiel honduranisches Militär die Präsidentenresidenz  in der Hauptstadt Tegucigalpa und entführte den Präsidenten Manuel Zelaya unter Gewaltanwendung in eine Kaserne. Anschließend wurde er in die Hauptstadt Costa Ricas geflogen und somit deportiert. Die Außenministerin Honduras, Patricia Rodas,  wurde mit brutaler Gewaltanwendung gemeinsam mit dem kubanischen Botschafter von vermummten Militärs entführt, als auch die anwesenden, sie schuetzenden, Botschafter Nicaraguas und Venezuelas attackiert, unter flagranter Mißachtung internationaler Abkommen. Militär patrulliert in den Straßen der Hauptstadt und anderen wichtigen Städten, Militärflugzeuge und Hubschrauber sind am … [weiterlesen]

7. August 2009, ab 19 Uhr, DonaukanalRamallah Underground. Die junge palästinensische Band aus Ramallah entstand unmittelbar aus musikalischen Experimenten und der Notwendigkeit, einer Generation von Palästinensern und Arabern eine Stimme zu geben. Das Kollektiv verbindet arabische elektronische Musik, Hip Hop und Trip Hop bis hin zu Downtempo mit einem tiefen Sinn für ihre lokale Kultur und der eindrucksvollen Präsenz Palästinas in seinem Leben. Das Ergebnis ist ein charakteristischer, neuer, bisher unbekannter Sound.  Kurz nach dem Ende des israelischen Angriffes auf den Gazastreifen wurde die Errichtung eines "Tel Aviv Beaches" am Wiener Donaukanal bekannt gegeben. Der Gaza Beach auf der gegenüberliegenden Seite des Kanals will an das Unrecht und Leid … [weiterlesen]

Diskussion, 1.7.2009, 19 Uhr, WienDiskussionMi, 1.7.09, 19h, OKAZ, Gußhausstr. 14/3, 1040 WienLeo Gabriel, Journalist und Anthropologe, Aktivist der internationalen SozialforumsbewegungWilli Langthaler, Antiimperialistischen KoordinationIn den letzten Wochen starrte die Welt gebannt auf die dramatischen Ereignisse im Iran, denn der dort stattfindende Machtkampf hat weltpolitische Konsequenzen. Doch welche Kräfte sind dort wirklich am Werk? Im Mittelstand und unter Studenten gibt es eine starke Bewegung für mehr Demokratie und kulturelle Freiheiten. Gleichzeitig gibt es aber auch einen heftigen Machtkampf im Regime zwischen der prokapitalistischen Wirtschaftselite, die sich tendenziell stärker zum Westen orientieren will, und jener „sozialpopulistischen“ Fraktion um … [weiterlesen]

Am Samstag, 20. Juni fand in der Wiener Innenstadt eine weitere  „Gaza-Beach“-Aktion der Initiative „Gaza Muss Leben“ statt. Die Aktion war ursprünglich am Wiener Donaukanal gegenüber dem „Tel Aviv –Beach“ geplant und musste aufgrund des schlechten Wetters in die Innenstadt verlegt werden.Mit dem Lastwagen des Projektes „Gaza Beach Live Imprisonment“, einem symbolischen Checkpoint mit Absperrungen und Stacheldraht, Musik sowie mit Palästina-Fahnen und Infomaterial informierten mehrere arabische und österreichische Solidaritätsaktivist/innen, Künstler/innen interessierte Passanten am Stephansplatz.Aktivisten der Antiimperialistischen Koordination verteilten den Aufruf, durch Boykott israelischer Produkte „Sanktionen von … [weiterlesen]

Boykott-Aufkleber bestellbar!   Format ca. A6, rot/schwarz, Papier unbeschichtet.   10 Stk. inkl. Porto €3.- 50 Stk. Inkl. Porto €10.- Oder nach individueller Vereinbarung.   Bestellungen an aik@antiimperialista.org … [weiterlesen]

Lichtblick im chauvinistischen Trend: Martin weist Strache in seine SchrankenEine Analyse der Europawahl1.    Wir bemerken eine fortgesetzte Erosion der „Mitte“, des gesetzten Liberalismus, der den österreichischen Kapitalismus führt. Hohe Verluste für die SPÖ, hohe Verluste für die Grünen, Verluste für die ÖVP. Unter dem Einfluss der großen Wirtschaftskrise ist ein ähnlicher Prozess in vielen Staaten Europas zu erkennen, wenn man beispielsweise die Pulverisierung der britischen Labour-Party, oder der ungarischen sozialdemokratischen Regierungspartei betrachtet. Dazu kommt noch der nochmalige europaweite Rückgang der Wahlbeteiligung. Besonders dramatisch ist der Niedergang des Linksliberalismus, der an Glaubwürdigkeit massiv eingebüßt hat. … [weiterlesen]

Kommentar zu den Grenzen des konfessionellen Antiimperialismus der Hisbollah  Link zum Artikel "Libanesische Wahlen: Konfessionalismus verhindert demokratischen Wechsel"  Viele fortschrittliche Menschen in aller Welt hatten gehofft, dass die vergangenen Wahlen im Libanon einen grundlegenden Umschwung bringen würden. Dank des auf einem Höhepunkt befindlichen Masseneinflusses der Hisbollah und ihrem Bündnis mit der reformorientierten Bewegung des General Aoun meinte man, könnten diese mit friedlichen und demokratischen Mitteln an die Macht bringen.Und tatsächlich, mit einem Verhältnis- und erst Recht mit einem Mehrheitswahlrecht hätte das Oppositionsbündnis die Regierung stellen können, denn sie konnte mit knapp 55% der Stimmen eine bedeutende Mehrheit auf … [weiterlesen]

Donnerstag 18. 6. 2009 um 19.30im KSSSD / Klub slowenischer StudentInnen in Wien, Mondscheingasse 11, 1070 WienAchtung: ABGESAGT!Donnerstag 18. 6. 2009 um 19.30im KSSSD / Klub slowenischer StudentInnen in Wien, Mondscheingasse 11, 1070 WienDer Klub slowenischer StudentInnen lädt herzlich zu Vortrag und DiskussionMohammad Aboualrob, Bothena Hamdan, Fadi Alzatari und Nora Kamal studieren an der Universität Birzeit in Palästina. Derzeit absolvieren sie ein Semester an der Universität Wien. Während ihres Aufenthaltes in Wien hielten sie schon mehrere Vorträge, unter anderem an verschiedenen Instituten der Universität Wien und der Österreichischen Akademie der Wissenschaften.Thema ihres Vortrages im Klub slowenischer StudentInnen in Wien wird der israelische Siedlungsbau rund um … [weiterlesen]

2)    Selbst die westlichen Medien konnten nicht übersehen, dass es die Armut ist, die fest hinter dem Präsidenten steht. Seine Anklage der Korruption im Establishment der Islamischen Republik brachte ihm in den westlichen Medien prompt das Prädikat Populist ein – ein indirektes Eingeständnis der breiten Unterstützung, die er von unten geniest.3)    Tatsache ist, dass das kapitalistische Establishment um Rafsanjani, die Nr. 2 des Regimes und Vorsitzender des Wächterrates, nicht Ahmadinejad, sondern seinen Herausforderer Moussavi unterstützte hat, so wie eine breite Koalition von islamischen Kräften von ganz links bis ganz rechts. Dass die Nr. 1, Ayatollah Khameini und Nachfolger Khomeinis, sich nach der Wahl auf die Seite des Siegers stellte, … [weiterlesen]

Diskussion mit den kolumbianischen Gewerkschaftsführern Oscar Gustavo Pengos Oritz und Linda Elvira Rodríguez, Dienstag 16. Juni 09, 19 Uhr, Wien Diskussion mit den kolumbianischen Gewerkschaftsführern Oscar Gustavo Pengos Oritz und Linda Elvira RodríguezDienstag, 16. Juni, 19 UhrNeuer Ort der Veranstaltung zu KolumbienLokal der Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG)Seisgasse 1, 1040 Wien(U1-Südtiroler Platz oder Straßenbahnlinie 62-Johann Strauß Gasse)  Kolumbien zählt seit Jahrzehnten zu einem der gefährlichsten Länder für gewerkschaftliche Arbeit. Die Zahl ermordeter Aktivisten seit Anfang der 90er Jahre liegt bei über 2000. Mit Uribe Velez ist seit 2002 ein Präsident an der Macht, dem ein persönliches Nahverhältnis zu den … [weiterlesen]

19. August – 3. September 2009Die Organisation SUMUD wurde gegründet, um den Menschen, die Unterdrückung erleiden müssen und den Kampf dagegen nicht aufgeben, unsere Zusammenarbeit und Solidarität anzubieten. Unsere Haltung wird vom Bewusstsein getragen, dass nicht Almosen sondern die Unterstützung des Kampfes für Gerechtigkeit entscheidendes Element unserer Arbeit sein muss.Das konkrete und ambitionierte Projekt, das wir all denen, die unsere Haltung teilen, vorschlagen ist die Teilnahme an einer Arbeitsbrigade im palästinensischen Flüchtlingslager Ein el-Hilweh im Südlibanon. Ein el-Hilweh ist ein Ghetto, in dem an die 100.000 Palästinenser seit Generationen unter schlimmsten Bedingungen leben müssen. Mit unseren Partnern von NASHET, einer Jugendorganisation getragen … [weiterlesen]

Awni al Kalemji erhält wieder Einreiserecht in DeutschlandAm 10. Juni hat das Berliner Verwaltungsgericht das 2006 gegen den irakischen Besatzungsgegner Awni al Kalemji erlassene bundesweite Einreise- und Aufenthaltsverbot aufgehoben! Die vom Bundesland Berlin verantworteten Restriktionen wurden gekippt – Awni al Kalemji verfügt ab sofort über ein vollumfängliches Einreiserecht, Auflagen wurden keine gemacht.Der Richterspruch ist eine Schlappe für den SPD-LINKE-geführten Berliner Senat. Dessen Politik, die im Frühjahr 2006 geplanten öffentliche Veranstaltungen mit Kalemji durch massiven Polizeeinsatz und eine kurzfristige Festnahme zu verhindern, war ein antidemokratischer Willkürakt, der nunmehr auf gerichtlicher Ebene ad absurdum geführt und rückgängig gemacht wurde. … [weiterlesen]

Mit einer Rekord-Wahlbeteiligung (52,63%) verliefen am Sonntag, 6. Juni 2009 die längst ersehnten Parlamentswahlen im Libanon. Ihr Ausgang war klipp und klar eine Niederlage der Opposition, die 57 Sitze erhielt, während 71 an die regierungsloyalen Kräfte gingen, deren Bündnis sich um den sunnitischen Hariri- und den christlichen Gemayel-Clan gebildet hatte. Die Verteilung der Parlamentssitze drückt nicht die tatsächliche Stimmenverteilung aus: von eineinhalb Millionen registrierten Wählern stimmten 815.000 für die Opposition und 680.000 für die Regierung. Das hätte unter einem proportionalen Wahlsystem 54,5% für die Opposition bedeutet.  Kommentar: Wie den Panzer des libanesischen Systems sprengen?    Warum dies im Libanon nicht der Fall ist, das ist erst … [weiterlesen]

Wird der Maulkorberlass gegen den irakischen Widerstand bestätigt?Zeit und Ort des Prozesses: 10. Juni (Mittwoch), um 11Uhr in der Kirchstraße 7, 10557 Berlin Eine geplante BRD-Rundreise mit dem irakischen Besatzungsgegner Awni Kalemji wurde Anfang 2006 durch massive Polizeieinsätze in Berlin und Hamburg verhindert. Kalemji wurde verhaftet und abgeschoben, und im Nachhinein mit einem Einreise- und Redeverbot belegt.Die Vorwürfe sind völlig haltlos und dienen der Aufrechterhaltung herrschaftlicher Interessen und bündnispolitischer Erwägungen des deutschen Staates.Gegen das Redeverbot hat Awni Kalemji über seinen Anwalt Heinz Jürgen Schneider bereits 2006 Klage eingereicht. Der Prozess findet erst jetzt statt: Am 10. Juni in Berlin. Es wird nur einen Verhandlungstag geben, was bei … [weiterlesen]

Für die Anerkennung der Wahl der Hamas!Für die Entfernung der Hamas von der Europäischen Terrorliste! Wien, 2. Juni 2009   Sehr geehrte Hr/Fr. Spitzenkandidatin!   Wir richten uns mit diesem Brief an alle österreichischen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der zu den EU-Wahlen vom 7. Juni antretenden Listen.   Wir sind österreichischer Teil einer europäischen Initiative, die sich für eine entscheidende Änderung der EU-Außenpolitik einsetzt: Die derzeitige EU-Linie im Nahen Osten, die eigene Politik kritiklos der US-amerikanischen unterzuordnen, ist dem Ziel, einen dauerhaften und gerechten Frieden im Nahen Osten zu schaffen, mehr als abträglich. Anstatt die Kriegspolitik der USA (Stichworte Afghanistan, Irak) zu unterstützen, sollte die EU das den … [weiterlesen]

Intifada 28 Osteuropa vor dem Kollaps Von Stefan Hirsch So manche osteuropäische Regierung versteht die Welt nicht mehr. Nachdem man jahrelang den Rezepten der ultraliberalen Hexenmeister gefolgt war, wird man nun verstoßen. Nachdem die Rating-Agenturen jahrelang die "Offenheit" der osteuropäischen Volkswirtschaften (also den einfachen Zugang für ausländisches Kapital) gefeiert … [weiterlesen]

Intifada 28 Achsen für das Projekt einer antikapitalistischen Opposition Von Wilhelm Langthaler Der kapitalistische Rausch – genannt Neoliberalismus – ist jäh zu Ende gegangen. Ganz unvermittelt ist das System in seine tiefste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt.    Die Antwort der "Ent-Täuschten" auf diese tiefgreifende Krise mag auf sich warten lassen. Kommen wird sie indes auf jeden Fall. Erste Vorboten zeigen sich schon in den gegenwärtigen Entwicklungen, wie der griechischen Revolte oder der Gründung der Neuen … [weiterlesen]

Auch sechs Jahre nach dem Angriffskrieg der USA gegen den Irak gibt es wenig verlässliche Informationen über die Kräfte, die den Widerstand gegen die Besatzung führen.Dieses einmalige Multimedia-Projekt bietet Einblicke in die Ziele und Methoden der Guerilla. Dokumentationen, Bildergalerien, Interviews und vom Widerstand selbst erstellte Filme in englischer Sprache zeichnen ein lebendiges und umfassendes Bild von einem Widerstandskampf, der ohne jede fremde Unterstützung gegen die letzte verbliebene Supermacht antritt und damit zur „Lehre für alle unterdrückten Gesellschaften wird, weil er zeigt, wie es durch Standhaftigkeit und moralische Überlegenheit möglich wird, seine Rechte zu erkämpfen“. (1920 Revolution Brigades – Botschaft vom irakischen … [weiterlesen]

Brief an alle Kandidaten und Kandidatinnen für die EU-Wahlen, ob sie bereit sind in den Dialog mit der Hamas zu treten   von der European Campaign Recognise Resistance Sehr geehrte Damen und Herren!Die Außenpolitik ist eine der Säulen der Europäischen Union, und der israelisch-arabische Konflikt spielt in dieser Außenpolitik eine zentrale Rolle, da er alle Aspekte der Beziehungen zwischen den verschiedenen Staaten des Nahen Ostens und der westlichen Welt im weitesten Sinne beeinflusst.Die Lösung dieses Konfliktes ist schon lange von großer Dringlichkeit, wurde jedoch immer wieder sicherheitshalber auf morgen verschoben. Wir haben Anfang 2009 in Gaza das tragische Ergebnis dieser Verzögerungstaktik gesehen.Nichtsdestotrotz ist es notwendig für die Lösung dieses … [weiterlesen]