Interview mit Lasha Shawdia von der Anti-Kriegsbewegung Georgien F: Geht Georgiens Präsident Saakaschwili aus dem Feldzug im vergangenen Sommer gestärkt oder geschwächt hervor?Natürlich geschwächt. Es ist ein tragischer Fehler auf Kosten des georgischen Volkes mit militärischen Mitteln die territoriale Integrität des Landes wiederherstellen zu wollen. Diese Niederlage war abzusehen. Russland hatte mehrfach erklärt, dass es Südossetien verteidigen würde, also anders als 1990.F: Vieles deutet darauf hin, dass die Mehrheit der Georgier wie ihr Präsident in die NATO will.Nein, das stimmt nicht. Es gab Anfang 2008 ein Referendum, bei dem angeblich 79% für den Beitritt gestimmt hätten. Doch das sind keine realen Zahlen, zumal nach dem Krieg. Dieser hat gezeigt, dass die Annahme, … [weiterlesen]

Erklärung zur Nationalratswahl in Österreich, AIK Österreichische Nationalratswahlen: Die beiden historischen Lager der 2. Republik, Christlichsoziale und Sozialdemokraten, erreichen zusammen nur noch 54 Prozent der Wählerstimmen - bei einer Wahlbeteiligung von knapp 80 Prozent ist das nicht einmal jeder Zweite… Der Wahlsonntag hat damit die weitgehende Entfremdung der Bevölkerung vom politischen System und den Großparteien der 2. Republik gezeigt, eine Tendenz die in den 80er Jahren begonnen hat und scheinbar kein Ende findet.Schon zuvor, im Laufe der 80er und 90er Jahre, hatte sich das politische System seiner selbst entfremdet. Die SPÖ hat sich von der alten Sozialdemokratie in eine "moderne" Partei der neoliberalen Mitte verwandelt. Und die ÖVP hat die Werte des politischen … [weiterlesen]

Ein politisch-kulturelles Andenken an den Kampf der Völker Lateinamerika, 10. Oktober, Wien Freitag, 10, Oktober, 19 UhrCentro Once, Schneidergasse 15, 1110 Wien Anlässlich des Jahrestages der Eroberung Lateinamerikas durch den spanischen Kolonialismus, findet auch heuer ein Andenken an die 516 Jahre kolonialistischer und imperialistischer Unterwerfung statt. Gleichzeitig ist dieser Tag aber auch ein Tag des Kampfes und Widerstandes. Schwerpunkt des politischen Programms wird heuer die aktuelle Situation in Bolivien darstellen. Die Offensive der rechten Oligarchie des Ostens bedrängt die Regierung Evo Morales und versucht den Reformprozess zu lähmen, während die revolutionären Volksorganisationen nach einem entschlossenem Vorgehen gegen die privilegierte Minderheit rufen. Ein … [weiterlesen]

Eine Dokumentation über das Massaker in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Shatila, 10. Oktober 2008, 19 Uhr, Wien "Massaker"Regie: Monika Borgmann, Lokman Slim, Hermann TheissenLichtblick Produktion 2003/2004Zeit: 10. Oktober 2008, 19.00Ort: Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum OKAZ, Gusshausstr. 14/3, 1040 WienEintritt freiVom 16. bis 18. September 1982 wüteten die Mörder von Sabra und Shatila. Am Ende hatten sie 1000 - 3000 palästinensische Zivilisten ermordet, zumeist Frauen, Kinder und Alte. Die genaue Zahl der Opfer ist bis heute nicht bekannt. Die Täter stammten vor allem aus den Reihen der Forces Libanaises, einer mit Israel verbündeten christlichen Miliz. Für die Logistik des Massakers sorgte die israelische Armee, die von dem damaligen … [weiterlesen]

Verliert sie dabei den Dollar als Weltgeld? Weiters: der angeschlagene Neoliberalismus und die Probleme der österreichischen Banken. Mit der gewaltigen Summe von 700 Milliarden Dollar springt die Regierung der USA dem internationalen Finanzsystem bei - sollte der Plan des US-Finanzministers angenommen werden. Was ausgesprochen wahrscheinlich ist. Das Geld soll verwendet werden, um den US-Banken notleidende Kredite abzukaufen. Nota bene: 700 Milliarden ist nicht die Summe die für den Kauf von Krediten verwendet werden kann, um 700 Milliarden darf die Staatsverschuldung ausgeweitet werden - da die gekauften Kredite ja nicht völlig wertlos sind, könnten damit noch weit größere Summen bewegt werden.Und trotz des angekündigten gigantischen Hilfspakets ist die Finanzkrise nicht … [weiterlesen]

Erklärung der AIK, 20. September 2008 Lateinamerikas politisch-soziale Veränderung zugunsten der armen Mehrheiten über gewählte Linksregierungen steht vor einem Scheideweg: die Eskalation der Gewalt durch die alten Eliten in Boliviens Osten setzt das Kabinett von Evo Morales zunehmend unter Druck. Die Reformenvorhaben sind blockiert und die REgierung kämpft seit Monaten um ihr Überleben. Gleichzeitig wächst das Unverständnis der Massen, deren soziale Lage sich kaum verändert hat, über die unbeantworteten Angriffe auf Gewerkschaften, Bauerngruppen, Regierungsanhänger und öffentliche Institutionen, obwohl "das Volk an der Macht" ist. Der Ausgang dieses Konflikts wird entscheidend die Machtverhältnisse in Lateinamerika und die Zukunft seiner Linksregierungen … [weiterlesen]

-- die von den Eliten geschürte Islamophobie noch lange nicht, Erklärung von Initiativ e.V. zu den Ereignissen in Köln "Pro-Köln" wollte am 20. September eine Kundgebung in der Domstadt abhalten und dadurch seine bundesweite Konsolidierung einleiten. Hierfür wurden Rechtspopulisten und Neofaschisten aus ganz Europa mobilisiert. Dass die angereisten 300 "Pro-Köln"-Anhänger ihre Kundgebung nicht abhalten konnten, ist ein großer Erfolg für alle Antirassisten.Die etablierten Parteien und bürgerliche Medien rechtfertigen das Verbot der Kundgebung mit dem Argument, es hätte gegolten, eine unkontrollierbare Gewalteskalation zu verhindern. Zudem sei dasentschlossene Auftreten der Zivilgesellschaft ausschlaggebend gewesen. Es trifft zwar zu, dass die Polizeiführung unterm Strich … [weiterlesen]

anlässlich Ramadan und Intifada-Jahrestag, 27. September 2008, 19 Uhr Samstag, 27. September 2008Okaz, Gußhausstr. 14/3, 1040 Wien19 UhrMit orientalischen Spezialitäten und arabischer MusikJeder hat schon einmal vom Fastenmonat Ramadan gehört. Doch der Islam bleibt für die meisten dennoch unbekannt, so dass er als Inbegriff des Fremden das zentrale Feindbild der Gegenwart abgeben kann.Wir laden deswegen zum gemeinsamen, interkulturellen Fastenbrechen. Der Islam soll zum selbstverständlichen Bestandteil der österreichischen Gesellschaft werden, seine Fremdheit verlieren. Doch hinter dem allgemein akzeptierten Ziel der Integration verstecken sich unterschiedliche Interessen. Soll damit die bestehende Ordnung stabilisiert oder die Opposition gegen sie gestärkt werden?Dieses … [weiterlesen]

von Gegeninformationsinitiative Aug und Ohr Mit ausserordentlicher Brutalität ist die Polizei in Vicenza am Samstag den 6. September gegen junge und alte AktivistInnen vorgegangen, die gegen die geplante Erweiterung des US-Stützpunktes in der Stadt demonstrierten. Leute, die im Rahmen einer grösseren Kundgebung einen Sitzstreik durchführten, wurden geschlagen, mehrere Fraün wurden an den Haaren am Boden entlanggeschleift, alte Menschen wurden verprügelt, eine Frau im Rollstuhl wurde mit Schilden und Polizeistiefeln so sehr gestossen, dass sie mitsamt ihrem Rollstuhl umfiel. Auf einen Demonstranten fielen 5 Polizisten gleichzeitig her, einem Demonstranten wurde von einem Polizisten der Autoschlüssel aus der Hose gezerrt: auf einem Video sieht man, wie ihn sich der Ordnungshüter … [weiterlesen]

Die Situation in Irland und seine Bedeutung für den antiimperialistischen Kampf; Diskussionsveranstaltung, Wien, 23. Oktober 2008 Vor 10 Jahren wurde in Irland das Karfreitagabkommen unterzeichnet. Es sollte durch Verwaltungsteilung zwischen nationalistischer und loyalistischer Seite und dem faktischen Verzicht auf Vereinigung Irlands die 1969 begonnen "Troubles" beenden. Von der britischen und südirischen Regierung wurde es als größter Erfolg gefeiert. Doch immer mehr Menschen wenden sich in den letzten Jahren enttäuscht von den unterzeichnenden Parteien ab.Das Karfreitagsabkommen führte zur Institutionalisierung der Spaltung und Selbstaufgabe der Provisional IRA. Existierten 1998 noch neuen Mauern zwischen nationalistischen und loyalistischen Gebieten in Belfast, sind es … [weiterlesen]

Diskussionsveranstaltung, Wien, Donnerstag 18. September 2008 Serbenfreund Strache?Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo Anfang dieses Jahres hat in den Staatskanzleien Europas mehrheitlich sofortige Anerkennung gefunden. Im Gegensatz zu den meisten Parteien gibt sich H.C. Strache als Freund der Serbinnen und Serben und spricht sich klar gegen die Abspaltung des Kosovo aus. Wurden Serbinnen und Serben von der FPÖ früher gar als Teil der "Überfremdungsgefahr" betrachtet, so stellt die FPÖ aktuell die einzige pro-serbische Partei des Landes dar - zum Ausdruck gebracht bei zahlreichen Demonstrationen in Wien oder etwa beim Besuch Straches in Serbien, kurz nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. Wie glaubhaft ist der Umschwung angesichts einer mehr als … [weiterlesen]

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, 17. September 2008, Wien Was kann und soll Europa tun? Veranstaltung in englischer Sprache mit dem palästinensischen Psychiater und Menschenrechtler Dr. Eyad SarrajGründer und medizinischer Direktor des Gaza Community Mental Health Program Mittwoch, 17. September 2008, 20 UhrAfro-Asiatisches Institut WienTürkenstraße 3, 1090 WienDr. Eyad SARRAJ (65) studierte Medizin in Alexandria und Psychiatrie in London. 1990 gründete er das international bekannte und renommierte Institut für seelische Gesundheit in Gaza (Gaza Community Mental Health Program), das sich mit den Auswirkungen von Gewalt, Besatzung und Belagerung auf die Psyche der betroffenen Menschen befasst und vielfältige therapeutische Möglichkeiten erforscht und anwendet. Durch … [weiterlesen]

Editorial der Intifada Nr. 26 online Veröffentlichung der Artikel: IntifadaIn der vorliegenden Ausgabe der "Intifada" beschäftigen wir uns in alter Tradition mit den Brennpunkten des antiimperialistischen Widerstands sowie seinen geopolitischen Implikationen und Auswirkungen auf Europa. Gegenwärtig laufen die Bruchlinien des "American Empire" an einem neuralgischen Punkt zusammen, namentlich dem Iran. Bei seinem Versuch den Widerstand in der islamischen Welt in die Knie zu zwingen und seinen nebulösen Plan vom "Greater Middle East" zu realisieren, stößt Washington allerorts auf das Hindernis Teheran. Wir halten daran fest, wie wir es immer wieder auch in früheren Ausgaben dieser Zeitschrift zum Ausdruck gebracht haben: Die spezifisch imperiale Logik der amerikanischen … [weiterlesen]

  AutorInnen und ÜbersetzerInnen:Mohammed Aburous, geboren 1976 in Palästina. Lebt derzeit in Österreich. Studierte technische Chemie an der TU-Wien und dissertierte an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck. Aktivist des Arabischen Palästina-Clubs (APC) und des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums (OKAZ) in Wien.Sebastian Bahlo, geboren 1982, lebt in Frankfurt am Main. Er hat als Mitglied des Internationalen Komitees für die Verteidigung von Slobodan Milosevic am Jugoslawien-Tribunal in Den Haag gearbeitet. Er ist Mitherausgeber des Buches "Die Zerstörung Jugoslawiens - Slobodan Milosevic antwortet seinen Anklägern", Zambon Verlag Frankfurt am Main, das in diesem Jahr in 3. Auflage erscheinen wird.Sebastian Baryli, geboren 1979 in Wien, studierte Geschichte und … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 26 Einige Monate sind seit der Unterzeichnung des "Waffenstillstands" zwischen der Widerstandsregierung im Gazastreifen und Israel vergangen. Das Abkommen ist das Ergebnis langer indirekter Verhandlungen, bei denen Ägypten eine Schlüsselrolle als Vermittler spielte und auf die Hamas-Führung erheblichen Druck ausübte. Obwohl die Vereinbarung -noch - gültig ist, hat sich am Alltag der Konfrontation nur wenig geändert. Die israelischen Angriffe im Westjordanland und auch im Gazastreifen gehen weiter, die Blockade von Gaza bleibt, mal enger mal lockerer, aufrecht und gewinnt durch die Beteiligung der Nachbarstaaten und die Abmachungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) in Ramallah langsam einen "legalen" Status. Die "Weltgemeinschaft" schaut bestenfalls … [weiterlesen]

Ahmad Sadaat, der von Israel inhaftierte Generalsekretär der "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP) zur gegenwärtigen Lage und den drängenden Aufgaben der Palästinenser, aus Intifada Nr. 26 60 Jahre sind seit der Gründung des Staates Israel vergangen und mehr als 100 Jahre seit dem Beginn des Kampfes zwischen der zionistischen Bewegung und der palästinensischen Nationalbewegung. In diesen Jahrzehnten konnte Israel bedeutende Erfolge erringen. Es gelang ihm die restlichen palästinensischen Gebiete 1967 zu besetzen und seine politischen, militärischen und ökonomischen Möglichkeiten zu entwickeln. Seine Rolle hat sich gewandelt von einem Instrument und marginalen Partner im imperialistischen Projekt zum Hauptpartner der imperialistischen Führungsmacht in der Phase der … [weiterlesen]

Eine weitere Gedenkveranstaltung zur Nakba oder eine Kurskorrektur der Palästina-Bewegung?, aus Intifada Nr. 26 Ein Jahr nach dem Initialaufruf von Abnaa-el-Balad (arab. "Die Einheimischen") und nach 6-monatiger Vorbereitung seitens der arabischen und antizionistischen Organisationen innerhalb Israels (des 1948 besetzten Teils Palästinas) fand am 20. und 21. Juni 2008 in der Hafenstadt Haifa die Konferenz unter dem Leitsatz "Für das Rückkehrrecht und einen demokratischen, säkularen Staat in Palästina" statt.Erfolgreich, mit mehr als vierzig arabischen, jüdischen und internationalen Rednern und über hundert Beiträgen von verschiedenen palästinensischen, arabischen und internationalen Organisationen, betonte die Konferenz die Notwendigkeit eines einzigen, demokratischen Staates … [weiterlesen]

Auszüge und Kommentare zum Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation über die "Lage der ArbeiterInnen in den besetzten arabischen Gebieten", Internationale Arbeitskonferenz, 96. Sitzung, 2007, aus Intifada Nr. 26 Die ILO veröffentlicht jährlich einen Bericht zu diesem Thema. Der Bericht wird von einem Expertenteam erstellt, das sich vor Ort über die Lage der ArbeiterInnen in den besetzten Gebieten ein Bild macht, und zwar aufgrund von Informationen durch israelische sowie palästinensische Regierungsstellen, Ministerien, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, akademische Institutionen, Organisationen der Vereinten Nationen, israelische und palästinensische Menschenrechtsorganisationen, internationale und lokale NGOs u.a. Der 43-seitige Bericht kann durch pubvente@ilo.org … [weiterlesen]

Rede von Peter Melvyn anlässlich des 60. Jahrestages der Nakba, der palästinensischen Katastrophe, aus Intifada Nr. 26 Sie werden sich vielleicht fragen, warum eine jüdische Gruppe der "Nakba", der Vertreibung der Palästinenser im Jahre 1948 gedenkt, während alle offiziellen jüdischen Gemeinden und Organisationen in allen Ländern den 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel feiern. Allen voran natürlich Israel, das das Westjordanland abriegelt, um bei seinen Feiern nicht gestört zu werden. Die Antwort ist einfach: Wir finden, dass es nichts zu feiern gibt! Wir wollen und können nicht einen Staat feiern, der auf der Grundlage von Terrorismus, Massakern und ethnischer Säuberung geschaffen wurde, einen Staat, der ständig gegen internationales Recht verstößt, der … [weiterlesen]

Antiimperialistischer Widerstand vor der Grenze des Konfessionalismus, aus Intifada Nr. 26 Der Libanon ist einer der Brennpunkte des antiimperialistischen Widerstands. Vor zwei Jahren gelang es der Hizbullah in sensationeller Weise, den israelischen Angriff zu parieren. In der Folge forderte die Koalition des Widerstands angesichts ihres gewachsenen politischen Gewichts die Beteiligung an der Macht. Doch die prowestliche Regierung weigerte sich starrköpfig. Erst durch eine überwältigende militärische Machtdemonstration der Hizbullah in Beirut im Frühjahr 2008 konnte die Konfrontation zugunsten der Opposition gelöst werden. Nach dem Gefangenenaustausch mit Israel im Sommer scheint die Hizbullah vorläufig an einem neuen Höhepunkt ihrer Machtentfaltung angelangt zu sein. Doch den … [weiterlesen]