Zoabi ist eine arabischsprachige ehemalige Knesset-Abgeordnete, die sich unermüdlich und mit persönlichem Einsatz für gleiche Rechte für alle, insbesondere auch für Frauen, einsetzt und für einen Staat ohne Diskriminierung, für alle seine Bewohner wirbt. Dieses Engagement ist vollständig im Sinne der UN-Menschenrechtscharta sowie des internationalen Rechts und steht in der Tradition des umfassenden Kampfes für Demokratie im Sinne der Aufklärung. Man kann über den Nahost-Konflikt trefflich streiten, aber dazu müssen die verschiedenen Meinungen auch zugelassen werden, insbesondere die demokratischen Stimmen. Wir sehen in den vergangenen Jahren eine gefährliche Tendenz oppositionelle Meinungen immer mehr einzuschränken und schließlich mundtot zu machen. Insbesondere gilt … [weiterlesen]

  Attia Rajab vom Palästinakomitee  Stuttgart sowie die ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken und damalige menschenrechtspolitisch Sprecherin begrüßten die mehr als 80 BesucherInnen. Das Spektrum der ZuhörerInnen war vielfältig. Es reichte von PalästinenserInnen, Engagierten aus der Friedensbewegung und anderen Initiativen bis zu Mitgliedern der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber, der wir es verdanken, dass das Gebäude der ehemaligen Gestapozentrale in Stuttgart heute der Erinnerung an die Nazi-Verbrechen dient, die dort verübt wurden. Tim Slater hat Vortrag und Diskussionsbeiträge von Hanin Zoabi aus dem Englischen übersetzt und Annette Groth moderierte die Veranstaltung.   Hanin Zoabi dankte dem Publikum und den Veranstaltern nicht nur für … [weiterlesen]

Die Veranstaltung mit der ehemaligen Knesset-Abgeordneten und Aktivistin der Balad-Partei, Haneen Zoabi, fand gestern, 04.05.2019, in Frankfurt am Main mit zirka vierzig Teilnehmern statt. Der scharfe und sehr klare Vortrag beeindruckte die Besucherinnen und Besucher. Nicht nur baut Zoabi ihre Thesen auf Fakten auf, sondern besticht auch durch eine einleuchtende Analyse des historischen Werdegangs der israelischen Gesellschaft zu einer "semi-faschistischen" Staatsform. Vor allem am Inhalt des neuen Nationalstaatengesetzes könne man diese Entwicklung ablesen. Besondere Betonung legte sie desweiteren auf die Frage der Kolonisierung nicht nur des Landes der Palästinenser, sondern auch der palästinensischen Identität. Gerade als so genannte 48er Palästinenserin, also diejenigen die nicht … [weiterlesen]

Alsharq: Ende 2012 hat sich die International Peace Initiative for Syria (IPIS) gegründet, der auch Sie angehören. Sie haben sich damals das Ziel einer politischen Lösung für Syrien gesetzt. Der Krieg aber ging weiter und tobt mittlerweile seit mehr als sieben Jahren. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Mustafa Ilhan: Inzwischen hat das offensive Kriegstreiben einer trügerischen Grabesruhe Platz gemacht, denn dem Assad-Regime ist es gelungen, im Süden und Westen des Landes die verlorenen Städte und Gebiete mit Hilfe der russischen Luftwaffe und der iranischen Milizen zurückzuerobern. Bei dieser seit 2016 anhaltenden Offensive ist es natürlich nicht nur gegen den IS gegangen, sondern gegen alle aufständischen Rebellen. Die Ausnahme bilden die Provinzen um Idlib, Hasaka und … [weiterlesen]

  Obwohl die Debatten zwischen Vertretern der Kurdenorganisation PYD (Partei der Demokratischen Union),  NCB (Koordinationskomitee für den  Demokratische Wandeln in Syrien) und der syrischen Moslem Bruderschaft (MB), oft ziemlich kontroversiell  verliefen, konnten die Moderatoren von IPIS einige Gemeinsamkeiten in wichtigen Punkten feststellen, welche im Folgenden kurz zusammengefasst werden:   •            Wie bereits durch UNO Beschlüsse wie  2254 festgehalten, wird die Einheit und Integrität Syriens als Staat, in dem verschiedene Nationalitäten und Religionsgemeinschaften zusammenleben,  gefordert. Die Einflussnahme der ausländischen Mächte, welche Teile des syrischen Territoriums … [weiterlesen]

Wesentliche Aufgabe war der Beschluss der politischen Plattform. Die Quintessenz: es geht nicht um vermeintliche unparteiische Vermittlung, sondern um einen kolonialen Konflikt, wo Israel und der Westen die Unterdrücker und die Palästinenser die Unterdrückten sind. Wir unterstützen den Befreiungskampf der Palästinenserinnen und Palästinenser. Als unmittelbar nächste Aktivitäten ist eine Initiative gegen die regierungsamtliche Hetzkampagne gegen Araber und Türken geplant, die als „antisemitisch“ verunglimpft werden. Der Grund: sie antworteten auf die Frage, ob ohne Israel es mehr Chancen auf einen Frieden gäbe, mit ja. Sie haben damit völlig recht und es hat gar nichts mit Antisemitismus, sondern lediglich mit einem demokratischen Aufbegehren gegen den Kolonialismus zu … [weiterlesen]

Auch wenn es derzeit grausamere und blutigere Kriege gibt, ist der Konflikt zwischen PalästinenserInnen und Israel um das historische Palästina   ·       seit über einem Jahrhundert ungelöst, ·       durch seine geopolitische Lage für Wirtschaft und Politik von großem Interesse, ·       von einem starken Missverhältnis an Macht zwischen Besatzer und Besetzten geprägt.   Der Palästina-Konflikt ist ein Exportprodukt. Eine Folge des im 19. und 20. Jhdt. von Europa ausgehenden Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Antisemitismus und deren barbarischer Aufgipfelung im Nationalsozialismus. Unsere Solidaritätsarbeit vollzieht sich im Wissen um die historischen Wurzeln … [weiterlesen]

  Auch wenn es derzeit grausamere und blutigere Kriege gibt, ist der Konflikt zwischen Arabern und Juden um das historische Palästina ·       seit über einem Jahrhundert ungelöst, ·       durch seine geopolitische Lage für Wirtschaft und Politik von großem Interesse, ·       von einem starken Missverhältnis an Macht zwischen Besatzer und Besetzten geprägt.   Der Palästina-Konflikt ist ein Exportprodukt. Eine Folge des im 19. und 20. Jhdt. von Europa ausgehenden Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Antisemitismus und deren barbarischen Aufgipfelung im Nationalsozialismus. Unsere Solidaritätsarbeit vollzieht sich im Wissen um die historischen Wurzeln dieses … [weiterlesen]

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Wie ist dieser 180-Grad-Schenk zu erklären? Zumal er ja nicht der erste ist. Zuerst kam die Rote Linie im September 2013, als die USA die Inszenierung zur Rechtfertigung eines Angriffs abgeschlossen hatten, Obama aber im letzten Moment das Bombardement abblies. Damit machte er allen Beteiligten klar, dass die USA nicht direkt eingreifen würden, womit sich die gesamte Architektur des Konflikts verschob. Dann der Schwenk von Kobane im Herbst 2014, als die USA auf Seiten der Kurden gegen den IS militärisch eingriffen. Danach entwickelten sich die PYD-Kurden zum zentralen Bündnispartner der USA in Syrien, während die islamistischen Kräfte Schritt für Schritt fallengelassen wurden. Das belastet Washingtons Beziehung zum Nato-Kernland Türkei bis heute schwer. Betrachten wir zunächst … [weiterlesen]

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Am 7.12.18 fand in den Räumlichkeiten der „Föderation Demokratischer Arbeitervereine“ (DIDF) im Wiener Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) die letzte Diskussion der Veranstaltungsserie mit Attia Rajab unter dem Titel „Gaza Drama – ein Augenzeugenbericht“ statt, nachdem bereits davor jeweils eine in Linz und Graz von statten gegangen war. Eine halbe Stunde davor fanden sich ein paar autonome BewohnerInnen des EKH ein, um den DIDF-Vertretern zu erklären, dass zwei der mitveranstaltenden Gruppen „extrem problematisch“ waren. BDS und AIK seien „in der Vergangenheit durch Antisemitismus aufgefallen. Vor allem die AIK hat bisher keine (ideologische) Nähe mit Faschist_innen, Nationalist_innen, Rechtsextremist_innen und Holocaust-Leugner_innen gescheut.“ Diese Anwürfe wurden … [weiterlesen]

Am 7.12.18 fand in Wien Favoriten in Saal der DIDF (EKH) eine Informationsveranstaltung mit Attia Rajab vom Palästinakomitee Stuttgart statt. Nach einem Besuch in seiner Heimat Gaza stellte er die dramatische Lage der belagerten Bevölkerung dar und erklärte den historischen Kontext des israelischen Kolonialismus mit Vertreibung, Landraub und Trennung dar. Dabei ging er auf die Ursprünge der zionistischen Bewegung und, dessen Pläne unter unseren Augen heute verwirklicht werden – die ethnische Säuberung. Nur durch ein Ende des Kolonialismus und der Apartheid könne es Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden geben – und zwar für alle. Die Veranstaltung wurde von einem breiten Bündnis getragen. Hier die Ankündigung: … [weiterlesen]

  https://1948-ausstellung.de/ Eine unwissenschaftliche, schlecht recherchierte und zutiefst beunruhigende Ausstellung ”1948“ macht die Runde durch Rathäuser und offizielle öffentliche Räume in Baden-Württemberg. Die Ausstellung behauptet, dass es sich um ein ”historisches Korrektiv“ handelt und präsentiert dreißig Tafeln mit Mythen übersät, die sich als Fakten tarnen, mit unbegründeten Behauptungen, ohne Respekt vor der faktenbasierten wissenschaftlichen Forschung der letzten dreißig Jahre. Wenn es Zitate gibt, sind sie oft sehr selektiv und aus dem Zusammenhang gerissen. Quellen sind fast nirgendwo zu finden. Das Ganze ist eine klägliche historische Fälschung. Die Ausstellung feiert den 70. Jahrestag der Gründung des jüdischen Staates auf einem Land, das … [weiterlesen]

Wikipedia darf nicht weiter für Diskreditierung und Propaganda genutzt werden!   Die Wikipedia gilt in der Öffentlichkeit als freies Onlineprojekt mit dem Ziel, das Wissen der Welt allen Menschen zugänglich zu machen. Jeder kann mitgestalten und die Schwarmintelligenz der zahllosen Autoren sorgt für Expertenwissen und Akkuratesse – angeblich. Die Wikipedia gehört zu den mächtigsten Massenmedien der Welt. Fast jeder nutzt das Online Lexikon um sich einen ersten Überblick über ein Thema zu verschaffen, z.B. Schüler, Studenten, aber auch Journalisten und Politiker, wenn sie sich über eine Person informieren wollen. Wikipedia ist in Google fast immer der erste Treffer. So beeinflusst die Wikipedia wie kein anderes Massenmedium den Bezugsrahmen von Themen und das Ansehen … [weiterlesen]

Zur Erinnerung: Bei der von der Steirischen Friedensplattform am 18. Juli 2014 unter dem Motto „Wir alle sind Gaza!“ veranstalteten Demo hatten vier zionistische Provokateure am Rande der Demo die israelische Fahne geschwenkt und mit Grimassen und Beschimpfungen die DemonstrantInnen provoziert. Da die Polizei nicht dagegen einschritt, hatte der als Ordner eingeteilte M. den Provokateuren die Fahne entrissen. In weiterer Folge wurde die Fahne von DemoteilnehmerInnen zerissen und verbrannt.M. wurde wegen 1. Nötigung, 2.Sachbeschädigung, 3. Verhetzung angeklagt. Das Straflandesgericht Graz hat ihn dafür am 13. Juni 2018 verurteilt. Der Prozeß war schauerlich, er strotzte vor Diskrimierung, Islamfeindlichkeit und politischer Desinformation. Der Staatsanwalt folgerte, dass sich das … [weiterlesen]

Als ich vom Hörensagen über den Fall Kenntnis erlangte, wollte ich es zuerst nicht glauben. Nur in seltenen Fällen erhält man in der Alpenrepublik, die sich für harmlos hält, für Mord die Höchststrafe. Aber die Höchststrafe für eine offensichtlich politisch motivierte Tat, die noch dazu im besetzten Palästina hätte stattfinden sollen und zu der es nicht einmal kam, das machte mich dann doch stutzig. Ich begab mich auf Recherche: Abdelkarim Abu Habel wurde 1990 in Jaballiya im Gazastreifen geboren. Bereits mit 14 Jahren wurde er von der israelischen Militärjustiz zu neun Jahren Haft verurteilt. Laut Medienberichten wurden ihm fünf Jahre der Besuch des Vaters verweigert, nur als willkürliches Beispiel für die Härte israelischer Haftbedingungen. Ohne über die Details … [weiterlesen]