1) In Frankreich, England und Dänemark haben Unions-feindliche Parteien Mehrheiten erobert und in vielen anderen stellen sie konsistente Minderheiten dar. Oft sind sie rechts orientiert und fremdenfeindlich, aber nicht überall, wie beispielsweise Peppe Grillos Movimento 5 Stelle in Italien.
2) Das deutsche Zentrum Europas mit Satelliten wie Österreich oder Holland bleibt im Wesentlichen stabil. Die kapitalistischen Eliten sitzen fest im Sattel und ihr politisches System funktioniert noch. Doch auch dort regt sich Opposition gegen die Union.
3) In Italien steigt der neoliberale Populismus Renzis mit 40% wie ein Phönix aus der Asche und zeigt, dass das System noch immer nicht ganz am Ende ist. Doch das M5S kommt abermals auf 20%. Wenn die soziale Krise andauert, was wir annehmen, wird dem linksliberalen Luftballon wohl bald die Luft wieder ausgehen.
4) In Spanien schrumpfen die Systemparteien PP und PSOE unter 50% und es wachsen eine Reihe von oft linken Oppositionsparteien, die jedoch kaum Anti-EU-Positionen einnehmen.
5) Vor allem in Griechenland fährt die Linke einen Sieg ein und in einigen Ländern kann sie kleine Zugewinne vorweisen. Doch handelt es sich im besten Fall um sozialdemokratische Positionierungen, die sich nicht offensiv gegen die Institutionen der EU aussprechen und so nicht als antisystemisch gelten können.
6) Die Uneinheitlichkeit der Trends zeigt wie schwach die Anziehungskraft der neoliberalen EU-Institutionen ist und wie sehr die politischen Systeme national geblieben sind. Als alternatives Projekt gibt es am ehesten noch die rechts interpretierte Rückkehr zum Nationalstaat, aber ohne Bruch mit der kapitalistischen Elite.
7) Was noch fast vollständig fehlt, ist die soziale Rebellion. Nur diese kann das Bild ändern und den Weg für ein antikapitalistisches Projekt ebnen, das gegen die EU gerichtet sein muss. Politisch müssen die Kerne lang davor vorbereitet werden. Der Platz dafür wird größer, auch wenn er sich auf Wahlebene heute nicht ausdrücken kann.
