Attia Rajab vom Palästinakomitee  Stuttgart sowie die ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken und damalige menschenrechtspolitisch Sprecherin begrüßten die mehr als 80 BesucherInnen. Das Spektrum der ZuhörerInnen war vielfältig. Es reichte von PalästinenserInnen, Engagierten aus der Friedensbewegung und anderen Initiativen bis zu Mitgliedern der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber, der wir es verdanken, dass das Gebäude der ehemaligen Gestapozentrale in Stuttgart heute der Erinnerung an die Nazi-Verbrechen dient, die dort verübt wurden. Tim Slater hat Vortrag und Diskussionsbeiträge von Hanin Zoabi aus dem Englischen übersetzt und Annette Groth moderierte die Veranstaltung.   Hanin Zoabi dankte dem Publikum und den Veranstaltern nicht nur für … [weiterlesen]

Die Veranstaltung mit der ehemaligen Knesset-Abgeordneten und Aktivistin der Balad-Partei, Haneen Zoabi, fand gestern, 04.05.2019, in Frankfurt am Main mit zirka vierzig Teilnehmern statt. Der scharfe und sehr klare Vortrag beeindruckte die Besucherinnen und Besucher. Nicht nur baut Zoabi ihre Thesen auf Fakten auf, sondern besticht auch durch eine einleuchtende Analyse des historischen Werdegangs der israelischen Gesellschaft zu einer "semi-faschistischen" Staatsform. Vor allem am Inhalt des neuen Nationalstaatengesetzes könne man diese Entwicklung ablesen. Besondere Betonung legte sie desweiteren auf die Frage der Kolonisierung nicht nur des Landes der Palästinenser, sondern auch der palästinensischen Identität. Gerade als so genannte 48er Palästinenserin, also diejenigen die nicht … [weiterlesen]

Liebe MitarbeiterInnen des WUK,   zunächst wollen wir euch nochmals unseren Dank dafür aussprechen, dass unsere Veranstaltung im WUK möglich gemacht wird, denn oppositionelle Stimmen zur israelischen und westlichen Position werden hierzulande zunehmend mundtot gemacht – vorzugsweise mit dem pauschalen Antisemitismus-Vorwurf. Daher kommen die Attacken von proisraelischen Personen und Institutionen nicht unerwartet, auch in ihrem Inhalt nicht. Aus dem Brief von Fr. Ruhl wird klar, dass schon die Bezeichnung von Israel als Besatzungsmacht antisemitisch wäre – ganz im Sinne von Netanyahu, Trump und Kurz-Strache. „Israel als einen kolonialen Staat zu bezeichnen ist geschichtsrevisionistisch und antisemitisch.“- eine Generalabsolution, die die universellen Menschenrechte, … [weiterlesen]

Mit rund 150 Leuten voller Pfarrsaal, viele junge Frauen. Sehr diverses Podium mit interessanter Diskussion. Elibol von der IGGÖ: Wer es mit der Selbstbestimmung der Frau ernst meint, muss ihr auch das Recht geben über ihre Kleidung selbst zu entscheiden. Schima: Pluralismus und Minderheitenschutz sind elementare Voraussetzungen für Demokratie. Die katholische Pädagogin Mayer-Schwingenschlögel: Religionsfreiheit bewahren und gemeinsam gegen Diskriminierung die Solidarität setzen. Der Protestant Modeß: Demokratie heißt die Anderen aushalten. Hofbauer: Islamophobie ist Teil der westlichen Mobilisierung gegen die islamische Welt, die sich auch an den zahlreichen Kriegen zeigt. Arfa: wir müssen uns von denen befreien, die uns androhen uns mit Zwang und Gewalt zu befreien. Zentral … [weiterlesen]

Das Eurexit-Forum in Rom am Samstag, den 13. April, bestand aus zwei Teilen. Am Vormittag gab es Berichte von und über die französischen Gelbwesten, die Depression in Griechenland, die drohende Rechtsregierung in Spanien sowie eine Interpretation der Verzögerungen beim Brexit. Am Nachmittag debattierten verschiedene Tendenzen der Euro-kritischen Linken Italiens die Lage vor den EU-Wahlen, die als Test für die populistische Regierung gewertet wird. Zunächst zu den Organisatoren: Das Forum wurde durch die Gruppe „Programa 101“ (P101) ausgerichtet, benannt nach einem von Olivetti entwickelten Computer. Dieser hätte technisch die Voraussetzungen besessen, den späteren Siegeszug des PCs vorwegzunehmen. Doch fehlte dem Hersteller die Marktmacht sowie das restliche Umfeld. Für P101 … [weiterlesen]

Am Internationalen Aktionstag „Freiheit für Lula“ versammelten sich auch in Wien zahlreiche Aktivisten, darunter auch viele in Österreich lebende Brasilianer und Brasilianerinnen, um die Freiheit des seit einem Jahr in Haft sitzenden Ex-Präsidenten Brasiliens zu fordern. Die Redner wiesen darauf hin, dass in der Regierungszeit Lulas das Land nicht nur einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebte, sondern die Früchte des Wachstums zugunsten der Unterschichten umverteilt wurden, was in der Geschichte des Landes einzigartig war. Der auch unter Lula und seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff ungebrochen mächtigen Oligarchie des Landes war diese Umverteilung ein Dorn im Auge. Als der Konjunkturzyklus sich verschlechterte und damit die Profitaussichten der ökonomisch Mächtigen, waren … [weiterlesen]

Dutzende Aktivistinnen und Aktivisten von „EU Hände weg von Afrika – Bündnis gegen die Ausplünderung“ versuchten den Passanten darzulegen, die gefährlich die den afrikanischen Staaten von der EU aufgezwungenen Freihandelsverträge EPA sind, die der Öffentlichkeit bei uns wenig bekannt sind. Anlass war ein Volksbegehren für eine Volksabstimmung über Ceta, dessen Ergebnis mittlerweile bekannt ist. Knapp 30.000 Menschen unterschrieben, was angesichts des totalen Medienblackouts als gar nicht wenig gelten kann. Die Idee war, die Diktatur des Kapitals repräsentieren Freihandelsabkommen zwischen den reichen Staaten wie Ceta, Ttip, Jefta, mit den noch viel schlimmeren und ungleicheren Abkommen mit Afrika zu verbinden und damit auch bekannter zu machen. Folgende Rednerinnen und … [weiterlesen]

SÜDWIND wird heuer 40 und seit unserer Gründung setzen wir uns für fairen statt freien Handel ein. Die neoliberalen Wirtschaftspartnerschaften (bekannt als EPAs) sind ein massiver Angriff auf die lokale Produktion und Wirtschaft afrikanischer Länder. Diese Abkommen bedienen ausschließlich die Interessen europäischer und US-amerikanischer Konzerne sowie der afrikanischen Exportindustrie, die Kakao, Blumen oder Textilien und Leder in den Weltmarkt liefert. Die EU ist der Hauptpartner Afrikas bei Handel und Investitionen. Damit liegen viele mögliche Hebel für Verbesserung in europäischen Händen. Die EU-Handelspolitik verhindert seit Jahrzehnten eine prosperierende Entwicklung der Volkswirtschaften afrikanischer Staaten. Handelsbeziehungen zwischen Afrika und der EU müssen … [weiterlesen]

Das ist eine absolut entscheidende und mehr als berechtigte Frage. Zunächst: wir haben intensiv versucht unter den anderen südslawischen Komponenten in Wien, Kroaten und bosnischen Muslimen, TeilnehmerInnen zu finden. Zumindest ein kroatischer Parlamentarier, Ivan Pernar, hatte zugesagt, konnte dann im letzten Moment nicht teilnehmen. Bei den Bosniern habe ich es persönlich über meine islamischen Freunde probiert, mit denen ich engstes im Kampf gegen die islamophobe Kampagne zusammenarbeite. Es ist nicht gelungen - was sehr bedauerlich ist. Die feindlichen Narrative sind zu stark und gerade der erste Schritt braucht sehr viel Mut. Hinsichtlich der albanischen Seite hatten wir leider keinen Anhaltspunkt. Aber was nicht ist, kann und muss noch werden. Der demokratische und … [weiterlesen]

  Das Bombardement der NATO gegen die Serben (24.März bis 10 Juni) 1999 hat von Anfang an Übelkeit ausgelöst. Eine planetarische Übelkeit. An die Front gingen Krieger, hinter denen die gesellschaftliche Produktivität 860:1 stand. Gegen ein kleines Land 19 gewaltige, vereint in einem am besten ausgerüsteten militärischen Bündnis. Es stellt ein technologisch-militärisches Verhältnis dar wie etwa die Kopfjäger mit dem Gewehr gegen die Opfer mit Pfeil und Bogen. Für diesen Krieg fehlte nicht nur die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates, sondern auch die elementare Zustimmung der Völker. Entgegen den Behauptungen der NATO, dass die Bombardierung im Namen der `internationalen Gemeinschaft ´ durchgeführt wurde, hat die Befragung der öffentlichen Meinung im April 1999, die … [weiterlesen]

  Vor zwanzig Jahren griff die NATO Jugoslawien an. Der erste große Krieg auf europäischem Boden seit 1945 war weder durch ein UNO-Mandat gedeckt noch durch das Eintreten des Bündnisfalls zu rechtfertigen. Dieser völkerrechtwidrigen Militärintervention war ein Jahrzehnt von bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen vorausgegangen, mit starker ausländischer Einmischung. Österreich und die EU hatten ihre Hände mit im Spiel. Nach wie vor dominiert ein Gut-Böse-Narrativ, in dem sich der Westen die Rolle der für Humanität und Ordnung sorgenden Polizei zuschreibt, während Serbien, damals Jugoslawien, noch immer der Part des Aggressors zuteil wird. Das entspricht nicht der Realität und das gilt es zu korrigieren: Auf Basis der UN-Resolution 1244 und des … [weiterlesen]

  Am 23.3.2019 wurde Malagurskis Dokumentarfim "Das Gewicht der Ketten I" in der Riverbox der ÖGB-Zentrale gezeigt. Der Saal war mit 120 Besuchern gefüllt, darunter auch viele junge Menschen. Danach stellte sich der Regisseur der Diskussion. Die Botschaft: "Wir konnten friedlich zusammenleben und können es auch in Zukunft wieder. Wir müssen uns aber gegen die neoliberale und imperialistische westliche Einmischung und Unterwerfung zur Wehr setzen." https://www.antiimperialista.org/event/2019-film-diskussion-das-gewicht-der-ketten/       David Stockinger (li), Boris Malagurski (m), Srdjan Mijalkovic … [weiterlesen]

Wesentliche Aufgabe war der Beschluss der politischen Plattform. Die Quintessenz: es geht nicht um vermeintliche unparteiische Vermittlung, sondern um einen kolonialen Konflikt, wo Israel und der Westen die Unterdrücker und die Palästinenser die Unterdrückten sind. Wir unterstützen den Befreiungskampf der Palästinenserinnen und Palästinenser. Als unmittelbar nächste Aktivitäten ist eine Initiative gegen die regierungsamtliche Hetzkampagne gegen Araber und Türken geplant, die als „antisemitisch“ verunglimpft werden. Der Grund: sie antworteten auf die Frage, ob ohne Israel es mehr Chancen auf einen Frieden gäbe, mit ja. Sie haben damit völlig recht und es hat gar nichts mit Antisemitismus, sondern lediglich mit einem demokratischen Aufbegehren gegen den Kolonialismus zu … [weiterlesen]

Auch wenn es derzeit grausamere und blutigere Kriege gibt, ist der Konflikt zwischen PalästinenserInnen und Israel um das historische Palästina   ·       seit über einem Jahrhundert ungelöst, ·       durch seine geopolitische Lage für Wirtschaft und Politik von großem Interesse, ·       von einem starken Missverhältnis an Macht zwischen Besatzer und Besetzten geprägt.   Der Palästina-Konflikt ist ein Exportprodukt. Eine Folge des im 19. und 20. Jhdt. von Europa ausgehenden Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Antisemitismus und deren barbarischer Aufgipfelung im Nationalsozialismus. Unsere Solidaritätsarbeit vollzieht sich im Wissen um die historischen Wurzeln … [weiterlesen]

So kam es zum so genannten Gleichgewicht des Schreckens durch die Atom- und Wasserstoff-bomben. Die entsetzliche Gewissheit der gegenseitigen Vernichtung wurde zu einer vagen Garantie der Nichtanwendung dieser tödlichen Waffen. Gleichzeitig stieg jedoch die Leukämierate bei kleinen Kindern weltweit beängstigend an. Und sie sank erst wieder auf normalere Werte, als sich die Großmächte darauf geeinigt hatten, die oberirdischen Atom- und Wasserstoffbombenversuche einzustellen. Zur gleichen Zeit hatte man damit begonnen in allen  Industrienationen Atomkraftwerke und Schnelle Brüter zu bauen, weil man uns erzählt hatte, damit sauberen Strom zu erzeugen und dass die Wiederaufbereitung der Brennstäbe für die Atomkraftwerke ein ewiger Kreislauf sei. Die Katastrophe von … [weiterlesen]

Denn bisher sind nur 2/3 der Kosten gedeckt. Bitte unter dem Stichwort "Nato-Aggression" auf das Konto überweisen: IBAN: AT381400002510080702 BIC: BAWAATWW Auch mit kleinen Beiträgen ist geholfen. Film, Symposium, … [weiterlesen]

  Auch wenn es derzeit grausamere und blutigere Kriege gibt, ist der Konflikt zwischen Arabern und Juden um das historische Palästina ·       seit über einem Jahrhundert ungelöst, ·       durch seine geopolitische Lage für Wirtschaft und Politik von großem Interesse, ·       von einem starken Missverhältnis an Macht zwischen Besatzer und Besetzten geprägt.   Der Palästina-Konflikt ist ein Exportprodukt. Eine Folge des im 19. und 20. Jhdt. von Europa ausgehenden Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Antisemitismus und deren barbarischen Aufgipfelung im Nationalsozialismus. Unsere Solidaritätsarbeit vollzieht sich im Wissen um die historischen Wurzeln dieses … [weiterlesen]

Diese Plattform hatte sich im Zuge der Mobilisierung gegen das von Bundeskanzler Kurz im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft ausgerichtete Afrika-Forum vergangenen Herbst gegründet. Ziel des Bündnisses ist es, die Politik der EU gegenüber Afrika anzuklagen: Einerseits ist da die wirtschaftliche Ausplünderung mittels Freihandelsdiktaten. Mit schönen Worten wird die wundersame Heilung durch Freihandel angerufen. In Wirklichkeit bedeutet Freihandel unter Ungleichen die Durchsetzung des Stärkeren. Und andererseits, wo das nicht ausreicht, wo es Unruhe oder Widerstand gibt, kommt militärische Gewalt zum Einsatz, vor allem Frankreichs, aber gedeckt und unterstützt von der EU einschließlich Österreichs. Gleichzeit wollen wir dem Widerstand eine Stimme geben und mit den Mitmenschen … [weiterlesen]

Aufruf an die Kriegsgegner und die kritische Öffentlichkeit in Österreich zur Beteiligung am Internationalen Kriegsverbrechertribunal gegen die NATO und die Ausweitung der Anklage gegen die österreichische Regierung wegen Bruchs der Neutralität und Unterstützung der NATO   Angesichts der Tatsache,   daß 1. die NATO ihren Krieg gegen Jugoslawien als humanitär bezeichnet und mit der Behauptung, er diene der Durchsetzung von Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden, rechtfertigt;   daß 2. die NATO tatsächlich aber systematisch zivile Ziele wie Schulen, Krankenhäuser und Wohnviertel, lebensnotwendige Infrastruktur wie Wasserleitungen, Stromversorgung und Brücken sowie industrielle Einrichtungen jeglicher Art mit dem Vorsatz zerstört hat, das Land … [weiterlesen]

Präambel 1) Die NATO, die USA, die Bundesrepublik Deutschland, das Vereinigte Königreich, die Türkei, Spanien, die Niederlande, Kroatien, Ungarn, Italien, Frankreich und andere haben, ohne Kriegserklärung und ohne Beschluß des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, nachdem es ihnen nicht gelungen war, die Bundesrepublik Jugoslawien bei den sogenannten "Friedensverhandlungen” von Paris und Rambouillet zur Annahme eines erpresserischen, auf die Besetzung des gesamten Territoriums der Bundesrepublik Jugoslawien gerichteten Ultimatums, das zur conditio sine qua non erklärt wurde, zu zwingen, die Bundesrepublik Jugoslawien kriegerisch mit Raketen- und Bombenangriffen gegen die Zivilbevölkerung überfallen und vorsätzlich Serben, Kosovo-Albaner, Roma, Moslems, … [weiterlesen]