Januar 2021

Den Protest sinnvoll machen und konkrete soziale Forderungen hineintragen
Von Wilhelm Langthaler
Gedanken zur Großdemo am 16.1.21 aus der Sicht einer demokratischen und sozialen Opposition
Von Imad Garbaya
Mehr als zehn Jahre nach dem Start der ersten Aufstände in Tunesien, die zum Sturz des Diktators Ben Ali geführt haben, steht das Land wieder in einer tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise. Die sozialen Aufstände entflammen das ganze Land, vor allem aber in den Städten, Dörfer und Vierteln, wo alles damals begann.
Von Wilhelm Langthaler
Am 19.1.21 fand am Wiener Stephansplatz eine kraftvolle Kundgebung gegen das von der Regierung entworfene Extremismus-Gesetz statt, das wir als Anschlag auf die Demokratie durch die Bundesregierung verstehen – weil es die Meinungsfreiheit einschränkt.
aus: Frankfurter Allgemeine – 11.1.2021, S. 13
Von Wolfgang Streeck
Wenn es darum geht, wie der Pandemie zu begegnen wäre, wird wissenschaftliches Expertentum als höchste Instanz beschworen. Die unterschiedlichen Disziplinen weisen aber unterschiedliche Wege.
Aus der Aussendng des Aktionsradius Wien
Von Kurt Winterstein
Ausgerechnet jetzt, nach einem Anschlag eines Djihadisten fällt mir dieses Gedicht ein, das ich nach Peter Turrinis „Wer hilft den jungen Nazis“ geschrieben habe?
von Leo X. Gabriel
Ist der wilde Westen zurück?
Ein Auftakt zum autoritären Liberalismus („extreme Mitte“)
Meinungsfreiheit in Gefahr: Nein zum Extremismus-Gesetz!
Meinungsfreiheit in Gefahr: Nein zum Extremismus-Gesetz! Demo am 19.1.2021, 17:30, Wien
Von Wilhelm Langthaler
In letzter Minute einigte man sich doch noch auf ein Freihandelsabkommen. Die neoliberalen Eliten auf beiden Seiten zeigen sich erleichtert, insbesondere die deutsche Autoindustrie. Das ist schon ein starker Hinweis darauf, dass das demokratische und soziale Potential des Brexits begrenzt wurde.